Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL E RICHTLINIEN FÜR ALLGEMEINE VERFAHRENSTECHNISCHE ANGELEGENHEITEN

TEIL D

KAPITEL V ABWEICHUNGEN VON DER VERFAHRENSSPRACHE BEI MÜNDLICHEN VERFAHREN

KAPITEL IV BEWEISAUFNAHME UND BEWEISSICHERUNG

KAPITEL VI ERMITTLUNG VON AMTS WEGEN; VERSPÄTET VORGEBRACHTE TATSACHEN, BEWEISMITTEL ODER EINSPRUCHSGRÜNDE; EINWENDUNGEN DRITTER

KAPITEL V

ABWEICHUNGEN VON DER VERFAHRENSSPRACHE BEI MÜNDLICHEN VERFAHREN

1. Verwendung einer der Amtssprachen

2. Sprache eines der Vertragsstaaten oder sonstige Sprache

3. Ausnahmen von 1. und 2.

4. Sprache bei der Beweisaufnahme

5. Sprache der Bediensteten des EPA

6. Sprache in der Niederschrift

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007