Beurteilung der Auswirkungen des EPLA

Anfang 2006 hat das EPA in seiner Eigenschaft als Sekretariat der Arbeitsgruppe "Streitregelung" ein Dokument erstellt, das den Beitrag eines Europäischen Patentgerichts zur Stärkung des Patentsystems in Europa darlegt. Das Dokument beinhaltet aber auch Kostenschätzungen zur Streitregelung vor dem zukünftigen Gericht.

Das Dokument gibt den Standpunkt des Amts wieder und reflektiert nicht zwangsläufig die Ansichten und Meinungen der EPÜ-Vertragsstaaten.