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FAQ
- Woher bekomme ich das Compendium?
- Wo finde ich Angaben zu den Bankkonten der EPO?
- Wo finde ich das Formblatt für die Anmeldung zur Prüfung?
- Muß ich bei einer erneuten Anmeldung meine Diplome und Zeugnisse noch einmal einreichen?
- Wenn ich mich zum zweiten Mal anmelde, welche Gebühren muß ich dann zahlen?
- Kann ich bei Ablegen des zweiten Moduls auch eine Aufgabe des ersten Moduls wiederholen, die ich nicht bestanden habe?
- Wo finde ich das Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen?
- Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich meine Anmeldung zur Prüfung zurücknehmen und eine Rückerstattung der Gebühren erhalten?
- Wenn ich meine Anmeldung nach diesem Zeitpunkt zurücknehme, bekomme ich dann bei Vorlage eines ärztlichen Attests eine Rückerstattung?
- Wann werden die Ergebnisse bekanntgegeben?
- Ich befinde mich zur Zeit in der Ausbildung zum deutschen Patentanwalt. Wie kann ich die Nachweise für die von mir beantragte Verkürzung der Beschäftigungszeit erbringen?
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Wie kann ich Mitglied eines Prüfungsausschusses werden?
Woher bekomme ich das Compendium?
Die Druckausgabe (bis Ausgabe 2005) kann bei der Dienststelle Wien des EPA bestellt werden.
Rennweg 12
Postfach 90
A-1031 Wien
Fax: +43-1-52126 3591
Das Compendium ist in elektronischer Form im Internet verfügbar.
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Wo finde ich Angaben zu den Bankkonten der EPO?
Auf den letzten Seiten jedes Amtsblatts. Alternativ auf der Kosten und Gebühren Seite unserer Website.
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Wo finde ich das Formblatt für die Anmeldung zur Prüfung?
In Ausgabe 3 vom Amtsblatt 2008. Die editierbaren Formblätter sind online verfügbar.
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Muß ich bei einer erneuten Anmeldung meine Diplome und Zeugnisse noch einmal einreichen?
Nein, alle eingereichten Dokumente bleiben in Ihrer Akte.
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Wenn ich mich zum zweiten Mal anmelde, welche Gebühren muß ich dann zahlen?
Es fallen folgende Prüfungsgebühren an - Artikel 19 (1) VEP: Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des EPA (in der ab 1. April 2008 geltenden Fassung), S. 7, Nr. 12.1:
Die Grundgebühr beträgt 450 EUR
50 % der Grundgebühr für eine oder zwei Prüfungsaufgaben (225 EUR)
75 % der Grundgebühr für drei Prüfungsaufgaben (337,50 EUR)
100 % der Grundgebühr für alle vier Prüfungsaufgaben bei erstmaliger Teilnahme an der vollständigen Prüfung (450 EUR)
150 % der Grundgebühr für alle vier Prüfungsaufgaben bei der zweiten Teilnahme an der vollständigen Prüfung (675 EUR)
200 % der Grundgebühr für alle vier Prüfungsaufgaben ab der dritten Teilnahme an der vollständigen Prüfung (900 EUR)
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Kann ich bei Ablegen des zweiten Moduls auch eine Aufgabe des ersten Moduls wiederholen, die ich nicht bestanden habe?
Nein, Sie müssen erst das zweite Modul ablegen (Aufgaben C und D), bevor Sie eine nicht bestandene Aufgabe A oder B wiederholen können. Sie können aber auch alle vier Aufgaben schreiben; in diesem Fall werden die in den Aufgaben A und B früher erzielten Ergebnisse ungültig.
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Wo finde ich das Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen?
In der Amtsblattausgabe 3 des der Prüfung vorhergehenden Jahres (Papierform oder Internet).
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Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich meine Anmeldung zur Prüfung zurücknehmen und eine Rückerstattung der Gebühren erhalten?
Bis zum 22. September 2008. Bei Rücknahmen nach diesem Datum werden keine Gebühren mehr zurückerstattet. Zurückerstattet wird die von Ihnen gezahlte Gebühr abzüglich 25 % der Grundgebühr.
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Wenn ich meine Anmeldung nach diesem Zeitpunkt zurücknehme, bekomme ich dann bei Vorlage eines ärztlichen Attests eine Rückerstattung?
Nein.
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Wann werden die Ergebnisse bekanntgegeben?
Die Ergebnisse können normalerweise einige Tage nach der Sitzung der Prüfungskommission, frühestens Anfang August, im Internet abgerufen werden. Jeder Bewerber erhält ein persönliches Codewort und eine PIN, mit denen er seine Ergebnisse finden kann. Die Schreiben mit den Ergebnissen werden später an die Bewerber versandt.
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Ich befinde mich zur Zeit in der Ausbildung zum deutschen Patentanwalt. Wie kann ich die Nachweise für die von mir beantragte Verkürzung der Beschäftigungszeit erbringen?
Bewerber, die die deutsche Patentanwaltsprüfung im Oktober 2008 ablegen, sollten keinesfalls später als am 8. August 2008 den Antrag auf Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung stellen. Der Antrag muss die Information enthalten, dass der Antragsteller die europäische Eignungsprüfung 2009 ablegen möchte, so dass das DPMA den Antrag entsprechend bearbeiten kann. Das DPMA wird die Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung rechtzeitig ausstellen und sie an die Bewerber schicken. Die Bewerber sollten diese dann bis spätestens 22. August 2008 an das Prüfungssekretariat weiterleiten.
Bewerber, die die deutsche Patentanwaltsprüfung im Februar 2009 ablegen, sollten keinesfalls später als am 5. Dezember 2008 den Antrag auf Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung stellen. Der Antrag muss die Information enthalten, dass der Antragsteller die europäische Eignungsprüfung 2009 ablegen möchte, so dass das DPMA den Antrag entsprechend bearbeiten kann. Das DPMA wird die Zulassung zur deutschen Patentanwaltsprüfung rechtzeitig ausstellen und sie an die Bewerber schicken. Die Bewerber sollten diese dann bis spätestens 19. Dezember 2008 an das Prüfungssekretariat weiterleiten.
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Wie kann ich Mitglied eines Prüfungsausschusses werden?
Um sich zu bewerben, füllen Sie bitte dieses Formular (PDF, 52 KB) aus und schicken Sie es an das Prüfungssekretariat.
Bedienstete des Europäischen Patentamts werden gebeten, sich direkt mit Frau Ternbach in Verbindung zu setzen.