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Kostenlose Patentdatenbanken
Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen
Volltext der aktuellsten 4 Wochen der EP-A- und EP-B-Veröffentlichungen
Nicht veröffentlichte EP-A Schriften
Im Folgenden finden Sie, geordnet nach Jahrgängen, diejenigen europäischen Publikationsnummern, die als Neuveröffentlichungen gemeldet wurden, zu denen jedoch keine EP-A Schrift erschienen ist.
Wählen Sie bitte ein Publikationsjahr um die entsprechende Liste zu sehen:
2008 - 2007 - 2006 - 2005 - 2004 - 2003 - 2002 - 2001 - 2000
- 1999 - 1998 - 1997 - 1996 - 1995 - 1994 - 1993
Die genannten Anmeldungen (A1/A2) bzw. der Recherchenbericht (A3) waren zwar zur Veröffentlichung vorgesehen und wurden deshalb auch im Europäischen Patentblatt (Papier und CD-ROM) sowie auf der ESPACE ACCESS CD-ROM angekündigt. Sie wurden jedoch nicht tatsächlich veröffentlicht. Mögliche Gründe:
- Zurücknahme der Anmeldung durch den Anmelder
- Versehentliche Veröffentlichung, da die formellen Voraussetzungen noch nicht erfüllt waren. Eine spätere Veröffentlichung (A1/A2 Veröffentlichungen unter neuer Publikationsnummer) ist daher möglich.
Obwohl beim Erstellen dieser Listen mit grösster Sorgfalt gearbeitet wurde, kann das EPA nicht für die Vollständigkeit und Genauigkeit der Information garantieren. Diese Listen können keinen Ersatz für die Konsultation des europäischen Patentregisters darstellen.