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Änderungen der Website aufgrund des EPÜ 2000
Das revidierte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) tritt morgen, am 13. Dezember 2007, in Kraft. Dies bringt einige Änderungen dieser Website mit sich, insbesondere in den Bereichen "Recht" und "Erteilungsverfahren" unter "Patente".
Die neue Fassung des EPÜ und diejenige von 1973 werden parallel zur Verfügung stehen, sodass Sie während der Übergangsphase beide Texte konsultieren und vergleichen können. Zu jedem Artikel bzw. Abschnitt in einer bestimmten Fassung wird die Konkordanzliste in der rechten Spalte einen Querverweis auf die entsprechende Stelle in der anderen Fassung enthalten.
Die Rechtstexte werden in die Domain www.epo.org verschoben. Zur neuen Adresse werden Sie automatisch weitergeleitet; wir empfehlen Ihnen aber, Ihre Lesezeichen zu aktualisieren, um Verzögerungen zu vermeiden.
Aktualisiert werden auch die Seiten "Der Weg zum europäischen Patent" und "Erteilungsverfahren", um den Verfahrensänderungen Rechnung zu tragen.
Wir haben uns nach Kräften bemüht, diesen Übergang so reibungslos wie möglich zu gestalten. Es kann jedoch sein, dass die Website in den nächsten Tagen einigen Nutzern Schwierigkeiten bereitet. Die damit verbundenen Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen.
Wenn Sie ein Problem im Zusammenhang mit der Website melden wollen, senden Sie bitte eine E-Mail an website@epo.org. Bei Fragen zum revidierten Europäischen Patentübereinkommen wenden Sie sich bitte an die EPA-Kundenbetreuung unter der Nummer +49 89 2399-4636.