Bibliografische Daten von EP-Dokumenten (EBD)Übersicht

Bibliografische Daten von EP-Dokumenten (EBD)

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EBD enthält Informationen zu allen neu veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und Patenten sowie zu den neuesten Änderungen bereits veröffentlichter Patente.

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Die Daten umfassen Angaben wie Anmeldetag, Bezeichnung der Erfindung, Anmelder, Klassifikation und Priorität. Sie sind mit den im Europäischen Patentblatt veröffentlichten Daten identisch.

Mit EBD können Sie

  • Datensätze aus dem Europäischen Patentblatt in Ihre eigene Suchoberfläche, Datenbank oder Suchmaschine integrieren,
  • wöchentliche Aktualisierungen (EBD) herunterladen
  • Frontfiles (EBD) und einen jährlichen Backfile-Bestand (Daten des Europäischen Patentregisters) kombinieren
Erste Schritte
  1. Werfen Sie einen Blick auf die Hauptmerkmale der Massendatensätze des EPA.
  2. Beantragen Sie unter patentdata@epo.org Zugang zu EBD.
  3. Per E-Mail erhalten Sie Nutzerkennung und Passwort für den Download-Bereich.
  4. Laden Sie die wöchentlichen Dateien herunter (diese werden jeweils mittwochs um 14.00 Uhr MEZ bereitgestellt).
Bedingungen
Bestand Laufendes Jahr
Format XML ST.36 (sogenannte B-Tags des EPA)
Datenmenge Frontfile: ca. 20 MB ZIP-komprimiert
Lieferung Die Daten des laufenden Jahres werden wöchentlich zum Herunterladen bereitgestellt. Die Daten werden mittwochs um 14.00 Uhr MEZ veröffentlicht.
Altbestand (Backfile) im selben Format ist nicht verfügbar.
Preis Massendaten sind kostenlos, doch wir erheben eine jährliche Servicegebühr für die Bearbeitung. Die Preise finden Sie in unserem Shop.

Die Massendatensätze des EPA werden auch "Rohdatenprodukte" oder "EPA-Datenbanken" genannt.  

Es gelten die Geschäftsbedingungen für die Lizenzierung von EPO-Datenbanken.

Weitere Informationen

Die EBD enthält die in Regel 143 EPÜ aufgeführten Angaben.

Die Daten werden als "rohe" und unformatierte, aber hoch strukturierte Dateien bereitgestellt. Sie werden aus EPASYS extrahiert, der EPA-Datenbank zur Verwaltung des Patentverfahrens. Die Dateien enthalten keinen kumulierten Datensatz aller Änderungen. Es wird klar zwischen A- und B-Schriften unterschieden, weil diese für Veröffentlichungszwecke separate Dokumente darstellen.

Hinweis: Das System, das die Dateien bearbeitet, muss in der Lage sein, den Zeichensatz UTF-8 zu lesen.

Die wöchentlichen EBD-Aktualisierungen im Format XML ST.36 enthalten nicht den vollständigen Verfahrensverlauf und Status einer europäischen Patentanmeldung/eines europäischen Patents, aber Sie können die EBD-Dateien teilweise mit den Backfile-Daten des  Europäischen Patentregisters kombinieren.

Bitte beachten Sie, dass die Backfile-Daten des Europäischen Patentregisters und die wöchentlichen EBD-Aktualisierungen (Frontfiles) nur teilweise deckungsgleich sind.

Nähere Auskünfte erhalten Sie unter patentdata@epo.org.

Derzeit verwendete DTD/Schema

Manuals

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