Erweiterte INPADOC Patentfamilie

Eine erweiterte Patentfamilie ist eine Gruppe von Patentdokumenten zu einer bestimmten Technologie. Der technische Inhalt, den die Anmeldungen abdecken, ist ähnlich, aber nicht unbedingt identisch. Die Mitglieder einer erweiterten Patentfamilie haben - direkt oder indirekt - mindestens eine Priorität mit mindestens einem anderen Familienmitglied gemeinsam.

Das EPA berücksichtigt bei der automatischen Erstellung der erweiterten Patentfamilien alle Prioritäten, die in den bibliografischen Daten in Espacenet aufgeführt sind.

Berücksichtigt werden:

• Erstanmeldungen, vorläufige Erstanmeldungen und Erstanmeldungen entsprechende Anmeldungen (Definitionen dieser Begriffe siehe oben).
• Prioritäten, die sich auf eine frühere ähnliche nationale oder PCT-Anmeldung beziehen

Die erweiterte Patentfamilie in den Produkten und Diensten des EPA:

• In Espacenet wird die erweiterte Patentfamilie (INPADOC) unter "INPADOC Patent Family" angezeigt.
• Der Web-Dienst Open Patent Services (OPS) umfasst einen spezifischen Dienst, den OPS Family Service.
• Im Europäischen Patentregister sind erweiterte Familienmitglieder im Bereich "Patent Family" als " Patent family member " gekennzeichnet.
• Im Global Patent Index (GPI) gibt es in "Biblio" eine Überschrift "INPADOC family".
• In PATSTAT ist die erweiterte Patentfamilie angegeben.
• In den Massendatenprodukten ist die erweiterte Patentfamilie nicht enthalten.

Diese Daten werden wöchentlich aktualisiert (am Wochenende).

• Erfahren Sie Näheres zu Patentfamilien beim EPA (PDF, 5.4 MB) (nur in englischer Sprache verfügbar)