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Vereinigtes Register

Innerhalb des Europäischen Patentregisters wird das Vereinigte Register bereitgestellt, in dem aus den jeweiligen Patentregistern der benannten Vertragsstaaten abgerufene Daten in einer Gesamtliste angezeigt werden.

Diese Liste gibt einen Überblick über bibliografische und Rechtsstandsdaten für europäische Patente in der Nacherteilungsphase (der "nationalen" Phase). Diese Daten werden beim Aufbau der Liste in Echtzeit aus den nationalen Registern der benannten Staaten abgerufen.“

Sie können auf den Dienst zugreifen, indem Sie bei der Datenanzeige für ein bestimmtes Patentdokument links auf "Vereinigtes Register" klicken.

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Die Übersichtsseite ist in drei Abschnitte gegliedert.

I. Im obersten Abschnitt werden die Angaben zu Ihrem ausgewählten Patentdokument angezeigt:

  • Bezeichnung der Erfindung
  • Anmelde- und Veröffentlichungsnummer
  • Name des Anmelders
  • Internationale Patentklassifikation (IPC)

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II. Dieser Abschnitt zeigt die bibliografischen Daten und die Rechtsstandsdaten aus den nationalen Registern derjenigen benannten Staaten, die den Vereinigten Registerdienst unterstützen. Durch Klicken auf den jeweiligen Ländercode (nicht für alle Länder verfügbar) können Sie schnell und leicht auf den entsprechenden Eintrag im nationalen Register zugreifen.


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Weitere Informationen zu den verfügbaren Daten finden Sie in den Hilfedateien.

III. Dieser Abschnitt zeigt alle benannten Vertrags- und Erstreckungsstaaten, unabhängig davon, ob sie den Vereinigten Registerdienst unterstützen. In einigen Fällen kann über Deep Links auch auf weitere Daten und Informationen zugegriffen werden. Sobald die entsprechenden Validierungsabkommen in Kraft sind, können in diesem Abschnitt auch die benannten Validierungsstaaten angezeigt werden.

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Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder die Qualität der angezeigten Daten und schließt insbesondere jegliche Haftung für deren Vollständigkeit und Eignung für bestimmte Zwecke aus. Verbindliche Auskünfte erhalten Sie bei den jeweiligen nationalen Patentbehörden.

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