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Versionshinweise November 2015

1. Europäisches Patentregister

1.1. Abschaffung der Kurzsuche

Nach ausgedehnten Recherchen sowie Nutzerbefragungen haben wir beschlossen, die Option Kurzsuche aus dem Europäischen Patentregister zu streichen.

Mit der Erweiterten Suche und der Smart search lässt sich weiterhin anhand von Veröffentlichungsnummer, Anmeldenummer und Anmeldedatum suchen.

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1.2. Liste der Suchergebnisse: Sortieren nach Vertretern

Die Liste der Suchergebnisse lässt sich nun nach Vertretern sortieren. Die Vertreternamen werden alphabetisch in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge sortiert.

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1.3. Navigation zwischen Dokumenten

In allen Fenstern, d. h. Übersicht, Rechtsstand, Vereinigtes Register, Alle Ereignisse, Angeführte Dokumente, Patentfamilie und Alle Dokumente steht nun eine Navigationsschaltfläche zur Verfügung. Damit lässt sich leicht von einem Patentdokument zum nächsten wechseln, ohne zur Liste der Suchergebnisse zurückzukehren.

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2. Vereinigtes Europäisches Patentregister

2.1. Aktivierung des Vereinigten Registers

Die Registerkarte Vereinigtes Register ist nunmehr nur für erteilte Patente aktiviert. Sonst ist sie ausgegraut.

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2.2. Verbesserungen bei der Ländertabelle

  • 2.2.1. Schattierungen

    Zur besseren Lesbarkeit sind die in der Tabelle angegebenen Länder nun abwechselnd weiß und grau unterlegt.

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  • 2.2.2. Haftungsausschluss

    Dieser Hinweis, der bislang über der Tabelle stand, ist in zwei Abschnitte unterteilt worden. Der erste Abschnitt steht wie bisher über der Tabelle, der zweite Abschnitt kommt nach der Tabelle.

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  • 2.2.3. Spaltenüberschrift neu benannt

  • Zur besseren Verständlichkeit wurde die Überschrift Letzte Aktualisierung Register in Eintrag zuletzt aktualisiert am geändert. In dieser Spalte ist der Tag angegeben, an dem der Eintrag zuletzt aktualisiert wurde, oder, falls dieses Datum nicht verfügbar ist, der Tag, an dem das nationale Register zuletzt aktualisiert wurde.

    Weitere Informationen zu den Daten, die von den am Vereinigten Register beteiligten nationalen Ämtern bereitgestellt werden, sind über den nachstehenden Link abrufbar:

    http://www.epo.org/searching/free/register/documentation/federated-register_de.html 

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    2.3. Deep Links zu Erstreckungsstaaten

    Deep Links zu den Registern der Erstreckungsstaaten werden nun erst aktiviert, sobald die Gebühren für diese Erstreckungsstaaten entrichtet sind.

    Angaben über Gebührenzahlungen finden sich in der Übersicht unter Erstreckungsstaaten.

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