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Versionshinweise November 2016

Europäisches Patentregister: Neue Funktionen/Verbesserungen

1. Erweiterung der Globalen Akte

Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert und wird nun auch von Behörden unterstützt, die an der Initiative WIPO CASE teilnehmen.

Neben den Prüfungsakten ("File Wrappers") der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die öffentlich zugänglichen Akten des kanadischen Patentamts sowie PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

2. Neue Ansicht: Statusverlauf

Neben dem aktuellen Status einer Anmeldung wird im Europäischen Patentregister jetzt auch der Statusverlauf angezeigt, wenn Sie in der Übersicht die Schaltfläche Verlauf anzeigen anklicken. 

a) Aktueller Status

DE1 

b) Aktueller Status + Statusverlauf

DE2 

"Status aktualisiert" bezeichnet das Datum, an dem der Status zuletzt aktualisiert wurde.

Der Statusverlauf ist auch in den XML-Daten enthalten, die mit der Funktion "ST36-Daten herunterladen" abgerufen werden können.

3. Datum des Übergangs der Zuständigkeit auf die Prüfungsabteilung

Im Rahmen des Programms zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen (PACE) wird das Datum, an dem die Zuständigkeit für eine Anmeldung auf die Prüfungsabteilung übergeht, im Interesse der Transparenz und zur Unterstützung der Antragsteller jetzt im Europäischen Patentregister ausgewiesen.[1] Die beschleunigte Prüfung kann grundsätzlich jederzeit beantragt werden, sobald die Zuständigkeit für die Anmeldung auf die Prüfungsabteilung übergegangen ist.

Informationen zum Datum, an dem die Zuständigkeit auf die Prüfungsabteilung übergegangen ist, werden nun unter EP Übersicht im Abschnitt Prüfungsverfahren und in der Ansicht EP Alle Ereignisse des Europäischen Patentregisters angezeigt.

EP Übersicht

DE3

EP Alle Ereignisse

Hier können folgende Ereignisse angezeigt werden:

  • Anmeldung gilt als zurückgenommen
  • Neuer Eintrag
  • Änderung

DE4


[1] Siehe Regel 10 EPÜ und Richtlinien für die Prüfung im EPA, C-II, 1.

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