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European Patent Register

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Global Dossier

Free webinar on 25 April 2016 at 11.00 hrs CET

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Europäisches Patentregister

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Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.

Mit diesem kostenlosen Online-Dienst können Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen abgerufen werden, sobald diese veröffentlicht worden sind. Er umfasst auch Links zu den Patentregistern vieler EPO-Mitgliedstaaten, wo Informationen zum Stand europäischer Patente nach ihrer Erteilung zu finden sind, wenn die Zuständigkeit auf die nationalen Patentämter übergeht.


Mit dem Europäisches Patentregister können Sie:

  • ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet,
  • herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist,
  • überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt worden ist,
  • den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmeldern/-vertretern einsehen.
Bedingungen

Das Europäische Patentregister steht täglich rund um die Uhr kostenlos zur Verfügung.

Es ist nicht für das Herunterladen großer Datenmengen konzipiert, und der Zugriff ist auf zehn Suchanfragen pro Minute und Nutzer begrenzt. Automatisierte Recherchen (Roboter) werden nicht unterstützt und lösen gegebenenfalls eine Zugriffssperre aus.

Näheres dazu finden Sie in unserem Leitfaden zur fairen Nutzung.

Es gelten die Nutzungsbedingungen für die Website

Weitere Informationen

Besondere Eigenschaften

Wenn Sie das Europäische Patentregister nutzen, haben Sie auch Zugriff auf eine Reihe anderer nützlicher Tools und Ressourcen, die ebenfalls kostenlos sind.

Registerüberwachung

Mit dem Registerüberwachungsdienst können Sie Änderungen an Daten im Europäischen Patentregister verfolgen. Sie können bis zu 1 000 Akten Ihrer Wahl überwachen und sich automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn bei den von Ihnen ausgewählten Akten Änderungen eintreten, die ein Ereignis im Register auslösen.

Anmeldung

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Vereinigtes Register

Im Vereinigten europäischen Registerdienst werden Daten zu europäischen Patenten in der Nacherteilungsphase angezeigt. Diese Informationen werden von den nationalen Ämtern der betreffenden Staaten bereitgestellt.

Informationen zu den Daten, die von den beteiligten nationalen Patentämtern bereitgestellt werden

Globale Akte (Global Dossier)

Oft werden Patentanmeldungen für ein und dieselbe Erfindung in mehreren Ämtern eingereicht. Die globale Akte führt Dokumente aus verschiedenen Ämtern zu derselben Erfindung zusammen. Sie stellt den Schriftverkehr zwischen Anmeldern bzw. deren Patentanwälten und dem jeweiligen Amt zu chinesischen, japanischen, koreanischen und amerikanischen Patentanmeldungen (die sogenannte Prüfungsakte oder auch File Wrapper) bereit. Außerdem bietet sie eine maschinelle Übersetzung von chinesischen, japanischen oder koreanischen Unterlagen ins Englische.

Die globale Akte ist vom Europäischen Patentregister und von Espacenet aus verfügbar.

Weitere Informationen zur globalen Akte

Notizen zu Neuerungen

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