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Rechtliche Information

Entdecken Sie das Potenzial der Rechtsstandsinformationen des EPA: hier können Sie herausfinden, ob und wann ein Patent erteilt wurde, ob es in Kraft ist, ob es noch angefochten werden kann und vieles mehr.

Europäisches Patentregister

Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.

Europäisches Patentblatt

Das Europäische Patentblatt bietet kostenlos herunterladbare Dateien mit bibliografischen Daten und Verfahrensdaten.

Recherche im Europäischen Patentblatt

Umfassender Zugriff auf bibliografische Daten und Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und erteilten Patenten

Recherche in asiatischen Dokumenten: Rechtsstandsdaten und Verfahrensverlauf

Erfahren Sie, ob ein Patent in Asien erteilt wurde oder in Kraft ist.

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European Case Law Identifier Sitemap

Die European Case Law Identifier Sitemap (ECLI-Sitemap) ist eine Suchmaschinen-Sitemap, die es ermöglicht, leichter auf Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern zuzugreifen und zu verweisen.

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