Versionshinweise November 2016

1. Erweiterung der Globalen Akte

Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert und wird nun auch von Behörden unterstützt, die an der Initiative WIPO CASE teilnehmen.

Neben den Prüfungsakten, ("File Wrappers") der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die öffentlich zugänglichen Akten des kanadischen Patentamts sowie PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

Der Link zum Register (sofern verfügbar) findet sich weiterhin in der Navigationsleiste, während der Link zur Globalen Akte (sofern verfügbar) unter der Ansicht "Bibliografische Daten" und "INPADOC Patentfamilie" angezeigt wird.

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2. Zugang zur Globalen Akte und Links zum Europäischen Patentregister sowie zum nationalen Register  

Die Espacenet-Oberfläche zeigt Symbole für die Globale Akte und Links zu den Registern bestimmter Behörden an, die Zugang zur Globalen Akte bzw. zu Registerinformationen bieten.

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Im Interesse der Klarheit wurde der Zugang zur Globalen Akte von den Links zum Europäischen Patentregister und zu den verfügbaren nationalen Registern getrennt.

Wenn Sie auf das Symbol für die Globale Akte klicken, folgen dieselben Schritte wie im Europäischen Patentregister. Bei Links zu einem nationalen Register öffnet sich das Fenster zum betreffenden nationalen (oder EP-)Register, sofern Links/Seiten verfügbar sind. Bei Behörden/Dokumenten, wo es keinen Link zu einem Register gibt, wird kein Link angezeigt.

Wenn Sie auf das Symbol für die Globale Akte klicken, öffnet sich das entsprechende Fenster der Globalen Akte, sofern Links/Seiten verfügbar sind. Das Symbol ist nicht sichtbar, wenn die File Wrappers nicht verfügbar sind.

Für diejenigen Behörden, bei denen die Globale Akte verfügbar ist (derzeit CA, CN, EP, JP, KR, US und WO), finden Sie nach der Anmeldenummer ein Symbol, das mit der Akteneinsicht der betreffenden Behörde verlinkt ist. Sofern verfügbar, wird der Link zur Globalen Akte in der Ansicht "Bibliografische Daten" und in der Ansicht "INPADOC Patentfamilie" angezeigt.

Wenn Sie auf das Symbol zur Globalen Akte neben der EP-Anmeldenummer klicken, öffnet sich die Ansicht "Alle Dokumente" der betreffenden Anmeldung im EP-Register.

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Im Zuge der Erweiterung der Globalen Akte gibt es in der Ansicht "INPADOC Patentfamilie" einen Link für die neuen Behörden, und zwar unter den Angaben in

der Spalte "Veröffentlichungsdaten".

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3. Listensortierung

Sie können Ihre Listen nun auch nach dem Veröffentlichungsdatum sortieren.

Wenn eine Liste aus weniger als 500 Dokumenten besteht, kann sie in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge nach Veröffentlichungsdatum (nur Trefferliste), Prioritätsdatum, Erfinder, Anmelder oder CPC sortiert werden.

4. Neueste Volltextdatensätze und neueste Patentdatensätze

Das Layout der täglich automatisch aktualisierten Übersicht über den Bestand der EPA-Volltext- und -Patentdatenbanken wurde verändert. Die Übersichten stehen unter folgenden Links zur Verfügung:

Farbige Zeilen weisen darauf hin, dass sich die Daten seit dem Vortag geändert haben. Die Einzelheiten der Änderungen erscheinen in grün. Wenn eine neue Datenzeile erzeugt wird, werden alle Einträge in grün angezeigt. Werden Dokumentationslücken gefüllt, ohne dass es zu einer Änderung der ersten/neuesten Veröffentlichung kommt, wird nur die Gesamtzahl der Dokumente in grün angezeigt.

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