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EP-Normdatei

Die EP-Normdatei enthält eine lückenlose fortlaufende Liste aller vom Europäischen Patentamt vergebenen Veröffentlichungsnummern für Patentdokumente gemäß der IP5-Spezifikation für Normdateien.

Um Konsistenzprüfungen zu ermöglichen, umfasst die EP-Normdatei auch die Veröffentlichungsnummern, für die kein Patentdokument veröffentlicht wurde (Zurücknahme oder Löschung) bzw. keines verfügbar ist (fehlendes Dokument, Neuveröffentlichung, nicht erneut veröffentlichte internationale Veröffentlichung). Näheres enthält die technische Beschreibung der EP-Normdatei.

Die EP-Normdatei wird alle sechs Monate aktualisiert (letzte Aktualisierung: 28. Juni 2017) und ist in zwei Formaten verfügbar:

Hinweis: Die Dateien enthalten jeweils über 5 Millionen Einträge und können möglicherweise mit Standardanwendungen (z. B. Notepad, WordPad, XML-Editoren) nicht geöffnet werden.

Veröffentlichungsindikatoren in der EP-Normdatei

Wenn Einträge in der EP-Normdatei keinen Veröffentlichungsindikator enthalten, sind die Dokumente regulär über den Europäischen Publikationsserver im PDF/A-Format und XML-Format nach WIPO-Standard 36 verfügbar. Ansonsten ist einer der folgenden Veröffentlichungsindikatoren angegeben:

Veröffentlichungsindikator

Bedeutung

E

Nicht erneut veröffentlichte Euro-PCT-Anmeldung

S

Ergänzender Recherchenbericht

W

Zurücknahme

R

Neuveröffentlichung

N

Nicht verwendete Veröffentlichungsnummer

M

Fehlendes Veröffentlichungsdokument

D

Löschung nach Veröffentlichung

U

Unbekannte Veröffentlichungsnummer

C

Fehlerhaftes Veröffentlichungsdokument

Nähere Erläuterungen sowie Beispiele für die Veröffentlichungsindikatoren sind in der technischen Beschreibung der EP-Normdatei enthalten.

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