Leitfaden zur fairen Nutzung der Online-Patentinformationsprodukte des EPA

Was wir bieten

Kostenlose Patentinformationsdienste

Espacenet, das Europäische Patentregister und "Open Patent Services" (OPS) stehen täglich rund um die Uhr kostenlos zur Verfügung.

• Die regelmäßigen Wartungsarbeiten an Espacenet werden zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Samstag) durchgeführt. Zusätzliche, außerplanmäßige Wartungsarbeiten werden auf http://worldwide.espacenet.com unter "Wartungsmeldungen" angekündigt.
• Geplante Wartungsarbeiten am Europäischen Patentregister werden auf https://register.epo.org unter "Wartungsmeldungen" angekündigt.
• Der Zugriff auf die Dienste und ihre Nutzung unterliegen den Nutzungsbedingungen.

Worum wir Sie bitten

Menschliche Nutzer

Espacenet und das Europäische Patentregister sind ausschließlich für menschliche Nutzer gedacht und nicht für das Herunterladen großer Datenmengen.

Helfen Sie uns, das reibungslose Funktionieren der Dienste sicherzustellen, indem Sie folgende Punkte beachten:

• Der Zugriff ist auf 10 Suchanfragen pro Minute und Nutzer (IP-Adresse) begrenzt.
• Automatisierte Recherchen (Roboter) werden nicht unterstützt und können eine Zugriffssperre auslösen. Nutzen Sie für automatisierte Abfragen bitte das OPS-Tool
• Wenn Sie als menschlicher Nutzer Schwierigkeiten aufgrund der Robotererkennungsfunktion eines Diensts haben, wenden Sie sich bitte an das EPA, indem Sie in der betreffenden Anwendung auf "Kontakt" klicken.

Automatisierte Abfragen

"Open Patent Services" (OPS) ist die Lösung für automatisierte Abfragen größerer Datenmengen.

Bitte beachten Sie folgende Punkte, um eine Überlastung des Systems zu vermeiden:

• Zugriff über einfache Client-Anwendung
  • Der Zugriff ist auf 10 Suchanfragen pro Minute und Nutzer (IP-Adresse) begrenzt.
• Zugriff über ein Portalsystem oder ein integriertes System (z. B. Software-Pakete, in denen OPS nur einen Teil der angebotenen Dienste darstellt)
  • Hierfür muss eine Vereinbarung über die Datennutzung abgeschlossen werden. Senden Sie zu diesem Zweck eine E-Mail mit der (den) relevanten IP-Adresse(n) an patentdata@epo.org .
  • Für Patentfamilienrecherchen dieser Art ist der Zugriff auf 1 Suchanfrage pro Sekunde begrenzt.
  • Aus betriebsbedingten Gründen kann es erforderlich sein, diesen Wert vorübergehend niedriger anzusetzen.
  • Darüber hinausgehende Nutzungseinschränkungen werden den Nutzern unverzüglich mitgeteilt.
• Zugriff für automatisierte Datenabfragen (Roboter)
  • Automatisierte Datenabfragen (durch Roboter) sind nur für das Herunterladen angemessener Datenmengen gestattet. OPS sollte nicht zum Herunterladen von Daten im großen Stil genutzt werden. Wenn Sie extrem große Datenmengen benötigen, wenden Sie sich bitte an patentdata@epo.org . Wir bieten verschiedene Möglichkeiten und Datenträger, um Sie mit großen Datenmengen zu versorgen.
  • Für automatisierte Datenabfragen muss eine Vereinbarung über die Datennutzung abgeschlossen werden. Senden Sie zu diesem Zweck eine E-Mail mit der (den) relevanten IP-Adresse(n) an patentdata@epo.org .
  • Das zulässige Datenverkehrsaufkommen beträgt normalerweise ca. 1 Mbit pro Sekunde. Das maximale Datenvolumen und die Geschwindigkeit der Verbindung unterliegen funktionsbedingten Schwankungen.
  • Als Zeitraum für den automatisierten Datenabruf durch Roboter wird nachdrücklich die Zeit zwischen 19.00 und 7.00 Uhr MEZ oder das Wochenende empfohlen.