Versionshinweise Dezember 2013

Europäisches Patentregister: Verbesserungen/neue Funktionen

1. Europäisches Patentregister

1.1. Unter "Alle Dokumente" angezeigte Anmeldungen als ZIP-Archiv herunterladen
Ab sofort können Sie in der Ansicht Alle Dokumente ein ZIP-Archiv herunterladen, das alle Dokumente der betreffenden Akte als einzelne PDF-Dateien umfasst.

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1.2. Suche nach EP-Anmeldenummer umfasst nun auch Prüfziffer
In der Smart search, Kurzsuche und Erweiterten Suche können Sie die EP-Anmeldenummern nun einschließlich Prüfziffer eingeben (Ziffer nach dem Punkt nach den acht Ziffern der Anmeldenummer). Bitte beachten Sie, dass vor der Nummer der Ländercode, d. h. "EP" stehen muss:

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1.3. Links zu PDF-Dateien im EPA-Publikationsserver
Über diese Links haben Sie nun Zugang zu allen EP-Dokumenten im PDF-Format, die auf der offiziellen Plattform des EPA, dem Europäischen Publikationsserver, zwischen 1978 und 2004 veröffentlicht wurden. Sie finden die Links im Abschnitt Veröffentlichung der Übersicht.

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1.4. Status nach einer Verbindung (RCON)
Wenn ein Verfahren aufgrund einer Verbindung mit einem anderen Patent abgeschlossen wurde, finden Sie nun im Abschnitt Status der Übersicht einen entsprechenden Hinweis mit einem Link zu der betreffenden Anmeldung: "Verfahren abgeschlossen infolge Verbindung mit [Anmeldenummer]".

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1.5. RSS-Feeds für Ihre Recherchen
Wenn Sie nach einem Unternehmen, einem Stichwort oder einem beliebigen anderen Parameter gesucht haben, können Sie ab sofort im Bereich Suchergebnisse einen RSS-Feed Ihrer Trefferliste abonnieren, sodass Sie benachrichtigt werden, sobald neue Anmeldungen hinzugefügt werden, die Ihren Suchkriterien entsprechen.

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1.6. RSS-Feeds für die Ansicht Alle Dokumente
In der Ansicht Alle Dokumente können Sie nun einen RSS-Feed für die betreffende Anmeldung abonnieren, sodass Sie benachrichtigt werden, sobald neue Dokumente für diese Anmeldung hinzugefügt werden:

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1.7. Informationen zu rechtlich relevanten Ereignissen im Europäischen Patentregister
Informationen über rechtlich relevante Ereignisse im Europäischen Patentregister finden Sie jetzt unter Dokumentation zum Register,

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und in der Hilfe finden Sie nun Informationen zu den wichtigsten rechtlich relevanten Ereignissen, die in Bezug auf eine Patentanmeldung eintreten können.

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Dort können Sie über den Link "Ereignisse (XML)" eine vollständige Auflistung der Ereignisse herunterladen.

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1.8. Suchergebnisse herunterladen
Ab sofort können Sie Ihre Suchergebnisse als CSV- oder XLS-Datei herunterladen.

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Hinweis: Jede Datei kann maximal 20 Elemente enthalten.

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Das heißt, Sie müssen möglicherweise mehr als eine Datei herunterladen, um alle Suchergebnisse zu erhalten.

2. Registerüberwachung

2.1. Mitteilung über das Erlöschen
Die E-Mail-Benachrichtigung der Registerüberwachung enthält nun den/die Vertragsstaat(en), für den/die Anmeldung erloschen ist sowie die Bezeichnung der überwachten Anmeldung.

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