EPA und SIPO starten die globale Akte "Global dossier"

Versionshinweise Juni 2014

Europäisches Patentregister – Globale Akte

Das Europäische Patentregister ermöglicht es Ihnen ab sofort, die "Akte" oder die "Akteneinsicht" von Patentfamilienmitgliedern aufzurufen, die von ausgewählten Partnerämtern veröffentlicht wurden. Dieser neue Dienst - Global dossier - wird nun vom EPA und dem staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) gestartet. (Die globale Akte ist nur für Anmeldungen einsehbar, die nach dem 10.02.2010 bei SIPO eingereicht wurden).

Wenn Sie im Europäischen Patentregister eine Anmeldung aufgerufen haben, ist die globale Akte über die Schaltfläche Patentfamilie auf der linken Seite der Benutzeroberfläche zugänglich.

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In der Ansicht Patentfamilie wird daraufhin eine Liste der Familienmitglieder angezeigt. Wurden Familienmitglieder von IP-Ämtern veröffentlicht, die die Global-dossier-Funktion unterstützen (derzeit: CN- und EP-Veröffentlichungen), so sind sie durch ein Icon  und den Link zur globalen Akte gekennzeichnet.

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Durch Klicken auf den Link Global dossier öffnen Sie ein separates Fenster mit der Inhaltsangabe der Akte des betreffenden Familienmitglieds. Oben werden das Partneramt und die Anmeldenummer des Familienmitglieds angezeigt.

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Sie sehen drei Spalten, die jeweils Angaben zu den einzelnen Dokumenten in der Akte enthalten: ein Datum, eine Beschreibung und die Seitenzahl (sofern verfügbar).

Durch Anklicken einer Beschreibung mit der Zusatzangabe (ORIGINAL) wird das Originaldokument in Chinesisch angezeigt.

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Durch Anklicken einer Beschreibung mit der Zusatzangabe (TRANSLATED) wird die englischsprachige Übersetzung des chinesischen Originals angezeigt.

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Die maschinelle Übersetzung ins Englische wird vom SIPO bereitgestellt.

Die Fenster (ORIGINAL) und (TRANSLATED) können gleichzeitig geöffnet sein.

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News: EPO and SIPO launch first Global Dossier service

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