Versionshinweise April 2014

Europäisches Patentregister und Registerüberwachung: Verbesserungen/neue Funktionen

1.Europäisches Patentregister (EPR)

1.1. Information über den Eingang der Übersetzung von Patentansprüchen

Ab sofort wird der Eingang der Übersetzung von Patentansprüchen in der Ansicht Übersicht als eigenes Ereignis aufgeführt:

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Dasselbe gilt für die Ansicht Alle Ereignisse:

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Abonnenten der Registerüberwachung werden über dieses Ereignis per E-Mail benachrichtigt.

 

1.2. Link zu PDF-Dateien des Europäischen Patentblatts

Das Europäische Patentblatt verfügt jetzt über Hyperlinks, sodass Sie direkt auf eine PDF-Datei der betreffenden Ausgabe zugreifen können, und zwar:

unter Übersicht, letztes Ereignis:

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und unter Alle Ereignisse - von jedem Verweis auf eine Ausgabe des Patentblatts, z. B. [2014/06] im folgenden Screenshot:

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1.3 Einreichung von Teilanmeldungen -  neue Regel 36 EPÜ

Aufgrund der neuen Regel 36 EPÜ, die am 1. April 2014 in Kraft getreten ist, wird im Falle von Teilanmeldungen, die ab dem 1. April 2014 eingereicht werden, das Absendedatum des ersten Bescheids nicht mehr angegeben. Laut Regel 36 (1) EPÜ können nunmehr Teilanmeldungen eingereicht werden, solange die frühere (Stamm-)Anmeldung anhängig ist. Näheres dazu finden Sie im Bereich Rechtstexte.

1.4 Schaltfläche "Alle Seiten laden"

Das bei einigen Browsern aufgetretene Problem mit der Schaltfläche Alle Seiten laden in der Ansicht Alle Dokumente ist behoben:

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1.5 Umfang der Deep Links - direkter Zugang zu nationalen Patentregistern

Mithilfe der Deep Links können Sie die Rechtsstandsdaten einer EP-Anmeldung in nationalen Patentregistern abfragen. Eine neue Seite zum Umfang der bereitgestellten Daten finden Sie hier

2. Registerüberwachung

2.1. Benachrichtigung über das Erlöschen

Die E-Mail-Benachrichtigung der Registerüberwachung enthält nun ab dem ersten Erlöschen den/die Vertragsstaat(en), für den/die Anmeldung erloschen ist. Im Falle eines neuen oder geänderten Erlöschens wird der Begriff Erloschen in vorangestellt, im Falle einer Aufhebung der Begriff Erlöschen aufgehoben in.

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