Ereignisse im Register

Ein Ereignis im Register ist eine Verfahrenshandlung (durch einen Verfahrensbeteiligten), mit der eine Kodierung einhergeht (Hinzufügung, Löschung, Änderung von Daten), die wiederum einen Eintrag im Europäischen Patentregister auslöst. Durch den Eintrag wird in der Rubrik Übersicht ein Letztes Ereignis hinzugefügt, das auch unter Alle Ereignisse erscheint. Für die Zwecke der Überwachung von Anmeldungen generieren diese Ereignisse eine E-Mail-Benachrichtigung an die Nutzer der Registerüberwachung.

Manche Verfahrenshandlungen lösen kein Ereignis im Register aus. Dazu gehören das bloße Hinzufügen von Dokumenten unter Alle Dokumente (Akteneinsicht), Änderungen des Aktenstatus und bestimmte Handlungen im Beschwerdeverfahren.

Über den nachstehenden Link erhalten Sie eine Liste der Verfahrenshandlungen, die ein Ereignis im Register auslösen. Oberhalb der Liste finden Sie den Link Ereignisse (XML). Wenn Sie darauf klicken, sehen Sie eine Liste aller Ereignisse einschließlich derjenigen, die kein Ereignis im Register auslösen.

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