Ereignisse im Register

Ein Ereignis im Register ist eine Verfahrenshandlung durch einen Verfahrensbeteiligten, mit der eine Kodierung einhergeht (Hinzufügung, Löschung, Änderung von Daten), die wiederum einen Eintrag im Europäischen Patentregister auslösen kann. Durch den Eintrag wird in der Rubrik Übersicht ein Letztes Ereignis hinzugefügt, das auch unter Alle Ereignisse erscheint. Für die Zwecke der Überwachung von Anmeldungen generieren diese Ereignisse eine E-Mail-Benachrichtigung an die Nutzer der Registerüberwachung.

Manche Verfahrenshandlungen lösen kein Ereignis im Register aus. Dazu gehören Änderungen des Aktenstatus und bestimmte Handlungen im Beschwerdeverfahren.

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