Rumänisches Staatliches Amt für Erfindungen und Marken

Willkommen bei den Dienstleistungen des rumänischen Staatlichen Amts für Erfindungen und Marken

Dienstleistungen

Standardrecherchen (RS) und Sonderrecherchen (TS):

  • Recherchen zum Stand der Technik nach Gegenstand
  • bibliografische Recherchen
  • Patentportfolio-Recherchen
  • Technologieüberwachung
  • Konkurrenzüberwachung
  • Recherchen in Nichtpatentliteratur

Kosten

Eine Standardrecherche wird empfohlen, wenn die Patentierbarkeit oder die Rechtsbeständigkeit eines Patentdokuments geprüft werden soll.

Sonderrecherchen werden zu den vom Kunden in seinem Antrag angegebenen technischen Gebieten in Patentdokumenten aus nationalen und internationalen Datenbanken durchgeführt.

Standard- und Sonderrecherchen werden innerhalb von 30 Werktagen ab dem auf die Einreichung des Antrags folgenden Tag durchgeführt.

Für alle Recherchen werden Gebühren in Höhe von 3 300 RON erhoben.

Folgende Ermäßigungen werden gewährt:

  • 10 % ab dem vierten Antrag für alle folgenden Anträge
  • 20 % ab dem achten Antrag für alle folgenden Anträge

Die Gebühren und Fristen für alle anderen Recherchen können der Website entnommen werden.

Technische Gebiete

Alle außer den folgenden technischen Gebieten können recherchiert werden:

  • Trennen; Filtrieren (B01D)
  • Chemische Verbindungen und Strukturen, Aminosäuresequenzen, Nucleinsäuren (C07)
  • Kombinatorische Chemie (C40B)
  • Eisenbahnen (B61)
  • Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge (B63)
  • Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt (B64)
  • Nanotechnik (B82)
  • Kernphysik; Kerntechnik (G21)

Sprachen

Anträge in Deutsch, Englisch, Französisch oder Rumänisch
Berichte in Englisch, Französisch oder Rumänisch

URL

http://www.osim.ro/index3_files/services/services_inv.htm

Kontaktdaten

Lavinia Cornea
Department Chief
Patents Directorate OSIM

Tel.: +40 21-3131558

E-Mail: lavinia.cornea@osim.ro

Bucura Ionescu
Director
Patents Directorate OSIM

Tel.: +40 21-3146968

E-Mail: bucura.ionescu@osim.ro

Wesentliche Merkmale

Angaben liegen noch nicht vor.

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