Sonderrecherchen-Programm

Das Sonderrecherchen-Programm ist ein über die Standardrecherche zur Patentierbarkeit hinausgehender Recherchendienst der nationalen Ämter der Mitgliedstaaten.

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat beschlossen, dass die gegenwärtig vom EPA durchgeführten Standard- und Sonderrecherchen künftig im Rahmen des Europäischen Patentnetzes von den nationalen Ämtern übernommen werden. Nähere Informationen enthält die "Mitteilung des EPA" vom 4. Juli 2007.

Am 1. September 2007 hat das EPA sein Sonderrecherchen-Programm eingestellt. Jedoch bieten die unten angegebenen nationalen Ämter alle oder einige dieser Dienste an. Klicken Sie auf die Links in der Tabelle, um weitere Informationen zu erhalten. Der Inhalt der Websites wird vom EPA aktualisiert, sobald die nationalen Ämter Informationen über eine Erweiterung der von ihnen angebotenen Dienste vorlegen.

Länder

AT

Österreichisches Patentamt

BG

Bulgarisches Patentamt

CH

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

CZ

Tschechisches Amt für gewerblichen Rechtsschutz

DK

Patent- und Markenamt

EE

Estnisches Patentamt

FI

Finnisches Patent- und Registrierungsamt

GB

Britisches Amt für geistiges Eigentum

HU

Ungarisches Patentamt

LU

Direction de la Propriété Intellectuelle

NL

Octrooicentrum Nederland

PT

Portugiesisches Patentamt

RO

Rumänisches Staatliches Amt für Erfindungen und Marken

SE

Schwedisches Patent- und Registrieramt

SK

Slowakisches Amt für gewerblichen Rechtsschutz

TR

Türkisches Patentinstitut

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