FAQ - Registerüberwachung

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Was ist die Registerüberwachung?

Die Registerüberwachung ist eine Funktion des Europäischen Patentregisters, mit der Sie die meisten Änderungen bei einer Akte aufgrund von Verfahrenshandlungen im europäischen Patentverfahren verfolgen können. Pro Nutzerkennung und Passwort können Sie bis zu 1 000 Akten Ihrer Wahl überwachen. Mit der Registerüberwachung können Sie sich und bis zu vier weitere Empfänger per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn bei den von Ihnen ausgewählten Akten Änderungen eintreten, die ein Ereignis im Register auslösen.


Welche Browser-Anforderungen gelten für die Registerüberwachung?

Wenn Sie alle Funktionen der Registerüberwachung uneingeschränkt nutzen möchten, benötigen Sie Internet Explorer ab Version 6.0 oder Mozilla Firefox ab Version 1.0.


Was kann ich tun, wenn ich meine Nutzerkennung oder mein Passwort vergessen habe?

Unter folgendem Link können Sie ein neues Passwort anfordern oder sich die Nutzerkennung nochmals übermitteln lassen:

Zugangsdaten vergessen

Kann ich mein Profil löschen?

Nein. Sie können Ihr Profil nicht selbst löschen. Wenn Sie keine E-Mail-Benachrichtigungen mehr erhalten möchten, können Sie aber das Kontrollkästchen unter Einstellungen > Benachrichtigung deaktivieren.


Was ist ein Ereignis im Register?

Ein Ereignis im Register ist eine Verfahrenshandlung durch einen Verfahrensbeteiligten, mit der eine Kodierung einhergeht (Hinzufügung, Löschung, Änderung von Daten), die wiederum einen Eintrag im Europäischen Patentregister auslösen kann.


Wann werden die Nachrichten der Registerüberwachung gesendet?

Nachrichten der Registerüberwachung werden ausgelöst, wenn Ereignisse im System des EPA erfasst werden. Die Dokumente, auf die sich die Ereignisse beziehen, werden einen Tag nach der Versendung im Bereich Alle Dokumente verfügbar.


Wie aktuell sind die Nachrichten der Registerüberwachung?

Für ausgehende Mitteilungen: Nachrichten der Registerüberwachung werden ausgelöst, sobald das Ereignis vom EPA kodiert wird, und die Dokumente, auf die sich die Mitteilungen beziehen, sind einsehbar

  • am selben Tag (z. B. ADWI-Schreiben, wenn eine Anmeldung als zurückgenommen gilt),
  • am Tag der Versendung oder
  • - für Formblatt 2006A - am Tag der Übermittlung an die Poststelle des EPA.

Für eingehende Mitteilungen: Nachrichten der Registerüberwachung werden ausgelöst, sobald die Mitteilungen vom EPA kodiert werden. Deshalb kann es vorkommen, dass ein Dokument in der Ansicht Alle Dokumente ein Datum trägt, das vor dem Datum der Nachricht der Registerüberwachung liegt.


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