FAQ - PatXML

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Was kostet die Nutzung von PatXML?

Nichts. PatXML ist ein Produkt des EPA und wird der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt.


Mit welchen Betriebssystemen und Word-Versionen kann ich PatXML betreiben?

Windows 98, 2000, XP/2002, Vista (32-Bit-Version), Windows 7 und Word 97, 2000, XP/2002, 2003 und 2007. Word 2010 ab Version 1.35.

Hinweis: PatXML läuft nur, wenn eine dieser Versionen installiert ist. Empfohlen werden die Windows-Versionen ab 2000.


Warum wurde MS Word und nicht ein anderes Programm (z. B. WordPerfect) als Textverarbeitungssystem für PatXML ausgewählt?

Die meisten Nutzer bevorzugen heutzutage Word. Sie könnten Ihre Anmeldungen natürlich auch in WordPerfect oder einem anderen Textverarbeitungsprogramm verfassen und diese Daten in PatXML importieren; MS Word benötigen Sie aber dennoch.


Was ist XML, und wozu werden die Daten von Word in XML konvertiert?

XML steht für eXtensible Markup Language. Dabei handelt es sich um ein einfaches, aber flexibles Textformat, das von SGML (ISO 8879) abgeleitet ist. Das EPA setzt SGML seit 23 Jahren ein. Ursprünglich für das Verfassen umfangreicher elektronischer Publikationen konzipiert, spielt XML heute auch eine immer wichtigere Rolle beim Austausch verschiedenster Daten im Internet und anderswo.

Word ist nicht das einzige Textverarbeitungsprogramm, und es unterliegt Änderungen, während XML sich nicht verändert. XML ist ein system- und softwareunabhängiges Verfahren zur Speicherung und Auszeichnung von Daten. Vier große Patentämter - EPA, JPO, USPTO und WIPO - haben sich auf einen gemeinsamen (XML-)Standard für die Auszeichnung von Anmeldungen und anderen Patentdokumenten geeinigt. Dies macht es für Anmelder einfacher, dieselbe Anmeldung bei mehreren dieser Ämter einzureichen, und erleichtert den Ämtern den Datenaustausch.


Beim Installieren von PatXML erhalte ich die Meldung "Arial Unicode MS font is absent in the operating system." Was muss ich tun?

Wenn Sie mit Windows 2000 oder einer neueren Version arbeiten, ist diese Schriftart (Arialuni.ttf) auf Ihrer Installations-CD verfügbar. Andernfalls sollten Sie sich mit Ihrem Systemverwalter in Verbindung setzen.


Ich habe mit PatXML ein Bild importiert/eingefügt und festgestellt, dass sich sein Aussehen verändert hat. Was ist geschehen?

Beim Importieren eines Bildes konvertiert PatXML dieses in ein vereinbartes Standardformat - TIFF (Tagged Image File Format) -, in das nach Faxgruppe 4 codierte Bilder eingebettet sind. Die Gruppe 4 ist in der Empfehlung T.6 des ITU-T (Sektor für Telekommunikationsstandardisierung der Internationalen Fernmeldeunion) definiert und unterstützt die Kompression zweidimensionaler Bilder, wobei sowohl Zeilenbreite als auch -länge komprimiert werden. Mit der Faxgruppe 4 lassen sich Kompressionsraten von 15:1 für Office-Dokumente und von 20:1 für Konstruktionszeichnungen mit einer Auflösung von 400 dpi erzielen. Das bedeutet, dass alle Bilder in eine Schwarzweiß-Darstellung umgewandelt werden. Die besten Ergebnisse in Bezug auf Qualität und Kompression erhalten Sie, wenn Ihre Bilder bereits in TIFF G4 vorliegen oder in dieses Format konvertiert werden können.


Kann ich in PatXML Schriftart, Schriftgröße usw. ändern?

Nein. MS Arial Unicode mit Schriftgrad 12 pt ist die Standardschrift für das Produkt. Wären andere Schriftarten zugelassen, könnte es schwierig sein, die ursprüngliche Darstellung des Nutzers zu erhalten, da manche Schriftarten nicht allgemein verfügbar sind.


Muss ich in PatXML Überschriften wie "Stand der Technik" verwenden?

Nein. Diese Überschriften werden im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) empfohlen und sind fakultativ. Wenn Sie eigene Überschriften einfügen möchten, geben Sie den Text als Absatz ein und klicken Sie auf eine der Schaltflächen "Überschrift" auf der Symbolleiste am oberen Bildschirmrand. Dann wandelt die Software den Absatztext in eine Überschrift um.


Wie kann ich in PatXML eine Überschrift löschen?

Verwenden Sie dazu das Dialogfenster der Inhaltsverwaltung. Dieses Fenster ist ausgesprochen hilfreich, um Abschnitte oder Überschriften einzufügen und zu löschen oder um sich im Dokument zu bewegen. Sie können es über die Schaltfläche "Inhalt" auf der Symbolleiste aufrufen.


Was kann ich tun, wenn ich vergessen habe, in PatXML eine Überschrift oder einen Abschnitt (z. B. "Zeichnungen") einzugeben?

Verwenden Sie dazu das Dialogfenster der Inhaltsverwaltung. Dieses Fenster ist ausgesprochen hilfreich, um Abschnitte oder Überschriften einzufügen und zu löschen oder um sich im Dokument zu bewegen. Sie können es über die Schaltfläche "Inhalt" auf der Symbolleiste aufrufen.


Kann ich in PatXML, wie in Regel 49 EPÜ empfohlen, Zeilennummern anbringen?

Nein. In Regel 49 heißt es lediglich, dass die Zeilen nummeriert sein "sollen", d. h. dies ist nicht zwingend vorgeschrieben. Mit der Abkehr von Papiersystemen werden Zeilennummern (und Seitenzahlen) überflüssig bzw. sinnlos. Deshalb haben wir vor einigen Jahren die Absatznummerierung eingeführt. Auf einem Computerbildschirm können die Daten fortlaufend betrachtet werden, wobei die Absatznummern unabhängig von der Formatierung gleich bleiben. Dies wäre bei einer Seiten- und Zeilennummerierung nicht der Fall.


Im PatXML-Dialogfenster für angeführte Artikel bzw. angeführte Bücher kann ich keine komplexen Literaturangaben vornehmen. Was soll ich tun?

Sie sind nicht gezwungen, das Dialogfenster zu benutzen. Geben Sie Ihre Quellenangabe einfach als normalen Text ein. In späteren PatXML-Versionen werden komplexere Literaturangaben möglich sein, auch wenn wahrscheinlich nie alle denkbaren Quellenangaben abgedeckt werden können.


ch habe im PatXML-Dialogfenster für angeführte Patente auf "Patent suchen" geklickt und Espacenet geöffnet, kann aber mein Dokument nicht finden. Woran liegt das?

Dies kann verschiedene Ursachen haben. Vielleicht befindet sich Ihr Dokument nicht in den EPA-Datenbanken, oder Sie haben eine EP-Nummer statt einer Veröffentlichungsnummer (nach der Sie in Espacenet direkt suchen können) eingegeben.


Ich habe eine Textpassage aus Microsoft Word in PatXML kopiert, und dabei hat sich ihre Formatierung geändert. Was ist geschehen?

PatXML ignoriert Formatierungen, die nicht unterstützt werden - wie große Schriftgrade, farbigen Text usw. -, damit das Dokument den Vorschriften für europäische Patente entspricht.


Ich möchte Text in Spalten oder mit einem bestimmten Layout anlegen, nicht aber im Tabellenformat. Wie kann ich das in PatXML erreichen?

Dazu klicken Sie auf die Schaltfläche "Tabelle", löschen den Tabellenkopf und erzeugen so das gewünschte Layout mit oder ohne Zellenrahmen.

Hinweis: Die Daten werden von PatXML weiterhin als Tabelle (im XML-Format) behandelt und in XML beispielsweise als "tab01" bezeichnet (eindeutige Kennung), auch wenn sie in Ihrem Dokument nicht Tabelle 1 sind.


Kann ich die Arbeitssprache in PatXML ändern?

Nein. Dazu müssen Sie ein neues PatXML-Dokument anlegen, weil PatXML Word beim Starten so konfiguriert, dass die in Word verfügbaren Sprachtools, die sprachenspezifischen Hilfefenster, die Benutzeroberfläche usw. für die jeweilige Sprache eingerichtet werden.


In Regel 47 EPÜ heißt es: "Die Zusammenfassung muss die Bezeichnung der Erfindung enthalten." In PatXML wird diese aber in der Beschreibung genannt. Warum?

PatXML beruht auf einem international vereinbarten Standard, dem die Artikel und Regeln des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) (und nicht nur die des EPÜ) zugrunde liegen. Regel 5.1 a) PCT besagt: "In der Beschreibung ist zunächst die im Antrag angegebene Bezeichnung der Erfindung zu nennen." PatXML folgt dieser Regel. In der Praxis stoßen wir im EPA selten auf Zusammenfassungen mit der Bezeichnung der Erfindung; ist dort eine Bezeichnung angegeben, so wird sie auf jeden Fall vor der Veröffentlichung gestrichen. Falls Sie dennoch eine Bezeichnung hinzufügen möchten, geben Sie sie einfach als erste Zeile in Ihre Zusammenfassung ein.


Beim Anlegen und Speichern einer neuen PatXML-Datei erhalte ich folgende Meldung "There is another PatXML application in the selected directory. Please choose a different directory for saving your application." Was ist geschehen, und was muss ich tun?

Damit soll verhindert werden, dass Sie bereits erstellte/gespeicherte Daten überschreiben. Die Meldung besagt, dass Sie im Begriff sind, Ihre PatXML-Datei und die zugehörigen Bilddateien im selben Verzeichnis zu speichern wie eine bereits gespeicherte PatXML-Datei. Sie haben zwei Möglichkeiten, um fortzufahren:

  • in der Menüleiste unter "Datei" mit der Funktion "Speichern als" ein eigenes Verzeichnis anlegen und Ihre PatXML-Datei dort abspeichern
  • jedem neuen PatXML-Dokument (im zweiten Startfenster) ein Aktenzeichen zuweisen, sodass in Ihrem Standardverzeichnis automatisch ein neuer Ordner mit diesem Aktenzeichen als Ordnername angelegt wird. Dies wird als optimale Praxis empfohlen. Alle Dateien werden dann in diesem Verzeichnis angelegt, und zwar einschließlich der Bilder, die standardmäßig mit dem Dateinamen und dem Präfix img001, img002 usw. gespeichert werden.

Was ist eine Definitionsliste, wofür wird sie verwendet, und wie kann ich sie in mein PatXML-Dokument einfügen?

Mit einer Definitionsliste können Sie - wie im folgenden Beispiel - Daten in zwei Spalten eingeben, ohne dass es sich um eine Tabelle handelt:
EPA Europäisches Patentamt
JPO japanisches Patentamt

"EPA" ist dabei der zu definierende Begriff und "Europäisches Patentamt" die Definition. Bei Patenten wird diese Struktur häufig zur Beschreibung der einzelnen Figuren in den Zeichnungen verwendet, z. B.:

Figur 1 schematische Aufsicht auf ein erfindungsgemäßes Treibhaus
Figur 2 Frontalansicht der Beleuchtungseinrichtung des Treibhauses
Figur 3 Seitenansicht der Beleuchtungseinrichtung des Treibhauses


Wird beim Deinstallieren von PatXML auch MS Word aus meinem System entfernt?

Nein. Dabei wird nur PatXML deinstalliert.


Sollte die Dateierweiterung statt .pxml nicht .xml lauten?

Wir haben uns aus verschiedenen Gründen für die Dateierweiterung .pxml entschieden, nämlich damit

  • PatXML-Dateien leicht zu erkennen sind,
  • PatXML eine Datei automatisch startet und öffnet und
  • die Dateien nicht jedes Mal mit dem Befehl "Öffnen mit …" geöffnet werden müssen.

Selbstverständlich können Sie Ihre Dateien in .xml umbenennen. Das EPA akzeptiert auch diese Dateien.


Kann ich das Nutzerzeichen in PatXML ändern?

Ja. Sie können das Nutzerzeichen im Dialogfenster "PatXML Eigenschaften" ändern.


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