EPA-Dienstorte vom 23.12.2017 bis 1.1.2018 geschlossen


Alle unsere Dienstorte sind über die Weihnachtsfeiertage vom 23. Dezember 2017 bis einschließlich 1. Januar 2018 geschlossen.

 

FAQ - Espacenet Patentsuche

Fragen

Antworten

Was ist Espacenet?

Espacenet bietet kostenlosen Zugriff auf über 90 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute. Die intuitive Benutzeroberfläche ist in fast allen europäischen Sprachen verfügbar. Nutzer, die nur wenig oder gar keine Erfahrung mit der Patentrecherche haben, können sich so einen Überblick über den Stand der Technik verschaffen, neue Entwicklungen verfolgen oder herausfinden, wer was erfunden hat.


Wofür kann ich Espacenet nutzen?

Mit Espacenet können Sie

  • technologische Neuerungen verfolgen;
  • nach Lösungen für technische Probleme suchen;
  • die Entwicklungen von Mitbewerbern beobachten;
  • mithilfe der Funktion Patent Translate Patentdokumente maschinell übersetzen lassen.

Wo finde ich online Hilfe?

Espacenet enthält zahlreiche nützliche Informationen, die Ihnen bei Ihren Recherchen helfen können. Antworten auf Ihre Fragen finden Sie in den Hilfedateien, in den FAQs und im Forum.


Führt das Europäische Patentamt Recherchen für Nutzer durch?

Nein. Espacenet wurde entwickelt, damit die Nutzer selbst anhand vieler verschiedener Suchkriterien in Patentdokumenten recherchieren können.


Welche Informationen enthält die weltweite Datenbank?

Die weltweite Datenbank enthält Informationen zu veröffentlichten Patentanmeldungen und erteilten Patenten, die von über 90 patenterteilenden Behörden bereitgestellt werden.

Sie sollten stets überprüfen, ob der Datenbestand vollständig ist. Einen Überblick über die Neuzugänge erhalten Sie, wenn Sie auf Wöchentliche Aktualisierungen klicken und die Datei Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB öffnen.


Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?

Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens einschließlich Einsprüchen, des Schriftwechsels zwischen EPA und Patentvertretern und vielem mehr. Außerdem ermöglicht der Dienst die öffentliche Akteneinsicht.

Klicken Sie einfach in der Ansicht Bibliografische Daten auf den Link EP Register über dem Titel des Dokuments, um von Espacenet auf das Europäische Patentregister zuzugreifen.


Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist?

  • Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren (siehe Frage 6).
  • Für Nicht-EP-Patentdokumente und Patentanmeldungen bestimmter Mitgliedstaaten enthält das Europäische Patentregister in der Registerkarte Rechtsstandsdaten einen Link zum Register des betreffenden nationalen Patentamts.
  • Bei Patentdokumenten aus Nichtmitgliedstaaten sehen Sie sich die Registerkarte INPADOC Rechtsstand an und prüfen die Informationen durch Nachfrage bei der entsprechenden nationalen Patentbehörde.

Wie aktuell sind die Rechtsstandsdaten in Espacenet?

Wie bei allen anderen Datenbanken auch, hängt die Richtigkeit und Aktualität der Daten in der Registerkarte INPADOC Rechtsstand von den nationalen Patentämtern ab. Je nach Land und Zeitraum können die Wartezeiten bis zur Bereitstellung bibliografischer Daten oder Rechtsstandsdaten ganz unterschiedlich sein.


Wofür steht A1, A2, A3 oder B nach einer europäischen Veröffentlichungsnummer?

Wird eine europäische Patentanmeldung zusammen mit dem Recherchenbericht veröffentlicht, so wird sie als A1-Veröffentlichung bezeichnet. Wird sie ohne Recherchenbericht veröffentlicht, handelt es sich um eine A2-Veröffentlichung. Der Recherchenbericht wird dann später als A3-Dokument veröffentlicht. Ein erteiltes Patent wird als B-Dokument veröffentlicht.


Kann ich nach Nichtpatentliteratur (XP-Dokumenten) suchen?

Ja. Sie können nach XP-Dokumenten suchen, die klassifiziert oder in einem Recherchenbericht angeführt wurden. Es ist nicht möglich, ein XP-Dokument über den Namen des Verfassers abzurufen oder eine Suche auf XP-Dokumente zu beschränken. Wenn Sie nach einem bestimmten Artikel suchen, müssen Sie in der Maske von Smart search die NPL-Nummer eingeben.

Falls verfügbar, wurde ein Digital Object Identifier (DOI) hinzugefügt, d. h. ein dauerhafter digitaler Indikator, mit dem elektronische Dokumente zum geistigen Eigentum bezeichnet werden. Wenn Sie den DOI zu einem Dokument der Nichtpatentliteratur kennen, können Sie dieses Dokument abrufen, indem Sie in die Maske von Smart search den Feldbezeichner "doi=" und die DOI-Nummer eingeben.


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