FAQ - IPC
Fragen
- Gibt es eine Website zur Internationalen Patentklassifikation (IPC)?
- Wer ist für die IPC zuständig?
- Was geschieht, wenn die IPC geändert wird? Müssen die Nutzer ihre Recherchenprofile jedes Jahr aktualisieren?
- Kann sich die Klassifizierungsphilosophie auch ändern?
- Ist die neue IPC-Klassifikation eines Dokuments, das im Rahmen einer früheren IPC-Version (1 bis 7) veröffentlicht wurde, mit seiner alten IPC-Klassifikation identisch, wenn sich das Klassifikationsschema inzwischen nicht geändert hat?
- Wie können die Nutzer nach einer IPC-Änderung sicher sein, dass alle Dokumente gemäß dem neuen Klassifikationsschema umklassifiziert wurden?
- Wurden die alten Klassifikationen nach den IPC-Versionen 1 bis 7 mit den IPC8-Klassifikationen überschrieben?
- Was sind Klassifikationsdefinitionen?
- Die Patentämter wenden bei der IPC-Klassifizierung unterschiedliche Ansätze und Praktiken an. Was wird getan, um diese Unterschiede möglichst gering zu halten?
- Wie funktioniert die Übernahme der IPC-Klassifikation für die Patentfamilie?
- Gibt es eine Anlaufstelle für weitere Fragen?
Antworten
Gibt es eine Website zur Internationalen Patentklassifikation (IPC)?
Ja. Informationen zur IPC sind auf der Website der WIPO zu finden.
Wer ist für die IPC zuständig?
Zuständig für die IPC ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Sie pflegt das Klassifikationssystem in enger Zusammenarbeit mit dem EPA, dem USPTO und dem JPO sowie anderen Patentämtern weltweit.
Was geschieht, wenn die IPC geändert wird? Müssen die Nutzer ihre Recherchenprofile jedes Jahr aktualisieren?
Die WIPO veröffentlicht alle IPC-Änderungen drei Monate im Voraus, sodass den Anwendern ausreichend Zeit bleibt, um sich darauf einzustellen. Im Allgemeinen betrifft die jährliche Anpassung nur eine begrenzte Zahl technischer Gebiete. Der für die Änderungen der IPC zuständige Ausschuss sorgt dafür, dass die Klassifikationen auf den einzelnen Gebieten nicht allzu häufig geändert werden.
Nach einer Änderung des Klassifikationsschemas werden alle Dokumente (einschließlich des Altbestands) umklassifiziert. Somit ist es relativ einfach, eine vollständige Dokumentation zu finden, weil für die Suche nach älteren Dokumenten nicht die Klassifikationssymbole früherer IPC-Versionen verwendet werden müssen.
Je nach Art der Recherche kann es sogar ausreichen, anstatt der vollen IPC nur die Hauptgruppe zu verwenden. Recherchenprofile auf Hauptgruppenebene müssen nicht besonders oft angepasst werden, weil sich die Hauptgruppen nur ändern, wenn neue Technologien hinzukommen.
Kann sich die Klassifizierungsphilosophie auch ändern?
Früher konzentrierten sich die Klassifizierer auf die Ansprüche eines Patentdokuments, was in Zeiten, in denen die meisten Ämter für geistiges Eigentum ausschließlich erteilte Patente veröffentlichten, auch angemessen war. Heutzutage veröffentlichen die meisten Ämter aber schon die ungeprüften Patentanmeldungen. Dadurch geben die Ansprüche der veröffentlichten Anmeldung nicht unbedingt die "tatsächliche" Erfindung oder alle Informationen wieder, die für eine Recherche von Bedeutung sind.
In den IPC-Regeln wird den Patentämtern empfohlen, nicht nur die Ansprüche zu klassifizieren, sondern auch andere wichtige und möglicherweise erfinderische Aspekte der Dokumente, die beispielsweise in der Beschreibung, den Ausführungsbeispielen oder den Zeichnungen gefunden werden. Solche wichtigen Merkmale sind als "erfindungsbezogene Informationen" zu klassifizieren.
Sonstige Inhalte eines Dokuments, die zwar weniger wichtig, aber dennoch recherchenrelevant sind, können wie im Rahmen der aktuellen IPC als "zusätzliche Information" klassifiziert werden.
Vor der IPC-Reform wurde in den meisten Patentdatenbanken nicht zwischen "erfindungsbezogenen" und "zusätzlichen" Informationen unterschieden; diese Unterscheidung, die bislang nur auf dem ausgedruckten Dokument sichtbar war (durch das Trennzeichen "//"), erscheint nun auch in den Datenbanken und ermöglicht so genauere Recherchen.
Ist die neue IPC-Klassifikation eines Dokuments, das im Rahmen einer früheren IPC-Version (1 bis 7) veröffentlicht wurde, mit seiner alten IPC-Klassifikation identisch, wenn sich das Klassifikationsschema inzwischen nicht geändert hat?
Nicht unbedingt.
Neu zugewiesene IPC-Klassifikationen für Dokumente, die vor dem 1. Januar 2006 veröffentlicht wurden, stammen aus verschiedenen Quellen, zumeist aber aus der ECLA.
Da die EPA-Prüfer die ECLA-Klassifizierung unabhängig von der vergebenen IPC-Klassifikation vornehmen, kann die "neue" von der "alten" IPC-Klassifikation abweichen.
Aufgrund der ECLA-Klassifizierungsregeln, die eine umfassendere Klassifizierung vorsehen, können Dokumente nach dem neuen System mehr IPC-Symbole haben als nach dem alten.
Wie können die Nutzer nach einer IPC-Änderung sicher sein, dass alle Dokumente gemäß dem neuen Klassifikationsschema umklassifiziert wurden?
Wenn Änderungen des Klassifikationsschemas wirksam werden, sind bereits alle Dokumente umklassifiziert worden. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, enthält die IPC einen entsprechenden Hinweis.
Wurden die alten Klassifikationen nach den IPC-Versionen 1 bis 7 mit den IPC8-Klassifikationen überschrieben?
Nein. Die "alten" IPC-Klassifikationen (Versionen 1 - 7) der Dokumente sind in den meisten Datenbanken in einem gesonderten Feld gespeichert, sodass die Nutzer unabhängig von den "neuen" IPC-Symbolen danach recherchieren können.
Was sind Klassifikationsdefinitionen?
Einige der IPC-Gruppenbezeichnungen bieten einen gewissen Auslegungsspielraum, was zu uneinheitlichen Anwendungen der IPC für Klassifizierungs- und Recherchenzwecke geführt hat. Die in der Internetausgabe der IPC enthaltenen Klassifikationsdefinitionen helfen Klassifizierern und Rechercheuren, die für einen bestimmten technischen Sachverhalt relevanten Klassifikationseinträge zu ermitteln.
Die Klassifikationsdefinitionen enthalten eingehende Ausführungen zum beabsichtigten Geltungsbereich einer Klassifikationsstelle und grenzen sie gegenüber anderen technischen Gebieten ab. Sie wurden in die sieben aus der nachstehenden Tabelle ersichtlichen Kategorien unterteilt, um den Nutzern die Suche nach den gewünschten Informationen zu erleichtern.
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Kategorie |
Erläuterung |
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Definition |
Ausführlichere Beschreibung der Gegenstände, die unter die Klassifikationsstelle fallen |
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Beziehungen zu anderen Sachgebieten |
Wenn für den Geltungsbereich einer Unterklasse auch deren Beziehungen zu anderen Sachgebieten (z. B. anderen Unterklassen) eine Rolle spielen, werden diese Beziehungen hier angegeben. |
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Wichtige Querverweise für die Klassifikation in dieser Unterklasse (beschränkende Querverweise, besondere Ausbildungen) |
Solche Querverweise werden verwendet, wenn Gegenstände, die eigentlich unter die Klassifikationsstelle fallen, an anderer Stelle in der IPC erfasst, d. h. ausdrücklich von dieser Stelle ausgeschlossen sind (beschränkender Querverweis), oder wenn der Gegenstand der Stelle speziell ausgebildet ist, für einen bestimmten Zweck verwendet wird oder in ein größeres System eingebunden ist (besondere Ausbildung). |
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Informative Querverweise |
Diese Querverweise geben an, wo ein technischer Sachverhalt zu finden ist, der für die Recherche von Interesse sein könnte, obwohl er nicht unter die Klassifikationsstelle fällt, z. B. Verweise von anwendungsorientierten zu allgemeinen (funktionsorientierten) Stellen. |
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Spezielle Klassifikationsregeln für diese Unterklasse |
Klassifizierungsregeln, die für die gesamte Unterklasse oder -gruppe gelten, so z. B. die Erste-Stelle-Vorrangregel oder die Letzte-Stelle-Vorrangregel |
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Glossar |
Wichtige Begriffe oder Ausdrücke aus Bezeichnungen der Erfindung oder Definitionen; eine Erklärung ist besonders dann nützlich, wenn Begriffe in der IPC in einer genaueren oder eingeschränkteren Weise als üblicherweise benutzt werden. |
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Synonyme und Schlagwörter |
Diese Liste mit Synonymen, Schlagwörtern, Abkürzungen und Akronymen zu Begriffen, die in den Patentdokumenten selbst oder in der Fachliteratur verwendet werden, kann die Formulierung von Suchanfragen auf dem betreffenden technischen Gebiet erleichtern. |
Die Definitionen werden derzeit von erfahrenen Patentprüfern aus verschiedenen Patentämtern erstellt, wobei das EPA einen maßgeblichen Beitrag leistet. Dieser Prozess wird natürlich eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Bislang gibt es nur für einen Teil der IPC-Klassifikationseinträge (einige Unterklassen und Hauptgruppen) Definitionen. Die WIPO und die größeren Patentämter werden die Definitionen nach und nach ergänzen.
Die Patentämter wenden bei der IPC-Klassifizierung unterschiedliche Ansätze und Praktiken an. Was wird getan, um diese Unterschiede möglichst gering zu halten?
Durch die Einführung der IPC-Definitionen ist der beabsichtigte Geltungsbereich der IPC-Klassifikationsstellen deutlich klarer geworden und bietet weniger Auslegungsspielraum. Dies dürfte zu einer einheitlicheren Anwendung des Systems führen.
Die 2006 für den Altbestand vergebenen IPC-Codes stammen nur aus wenigen Quellen und beruhen nicht unbedingt auf der "alten" (vor 2006) bei der Veröffentlichung zugewiesenen IPC-Klassifikation, sodass die neue IPC-Klassifikation dieser Dokumente kohärenter sein dürfte als die ursprüngliche.
Bei jeder Änderung der IPC werden die Dokumente von einer geringen Zahl von Ämtern umklassifiziert, und die neuen Klassifikationen werden für alle Mitglieder der jeweiligen Patentfamilie übernommen. Dies trägt ebenfalls zu einer einheitlicheren Anwendung der IPC bei.
Wie funktioniert die Übernahme der IPC-Klassifikation für die Patentfamilie?
Das Ziel der IPC-Reform besteht darin, eine einzige Klassifikation zur Verfügung zu stellen, mit der im gesamten Dokumentenbestand recherchiert werden kann.
Dazu müssen immer wieder Dokumente umklassifiziert werden. Eine große Umklassifizierung hat im Zuge der IPC-Reform 2006 stattgefunden, und bei jeder weiteren Änderung der IPC wird wieder umklassifiziert.
Um die Arbeitslast für die umklassifizierenden Ämter zu verringern, wird immer nur ein repräsentatives Dokument pro Patentfamilie neu klassifiziert; die Klassifikationen dieses Dokuments werden dann für alle Familienmitglieder übernommen.
Es gibt verschiedene Definitionen dafür, was eine Patentfamilie ist:
- "Einfache Familie": Alle Dokumente, die genau dieselben Prioritätsdaten haben
- "Erweiterte Familie": Alle Dokumente, die mindestens eine Priorität gemeinsam haben
- "INPADOC-Familie" sowie von kommerziellen Datenbanken verwendete Definitionen: Dabei handelt es sich um Abwandlungen der "erweiterten Familie"; die nachstehenden Erläuterungen finden auch auf diese Konzepte Anwendung
Die Übernahme der IPC-Klassifikationen basiert auf dem Konzept der einfachen Familie, d. h. eine Klassifikation, die einem Patentdokument im Rahmen der Umklassifizierung zugewiesen wird, wird nur für Dokumente übernommen, die genau dieselben Prioritätsdaten haben.
Beispiel 1:
Die folgenden Dokumente bilden eine einfache Familie:
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Veröffentlichungsnr. |
FR2868297 |
JP2005298500 |
CN1679507 |
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Prioritätsnr. |
FR20040050695 |
FR20040050695 |
FR20040050695 |
Eine dem Dokument FR2868297 zugewiesene Klassifikation würde für die beiden anderen Dokumente übernommen.
Beispiel 2:
Die folgenden Dokumente gehören zur erweiterten Familie der Dokumente aus Beispiel 1 (sie haben eine Priorität gemeinsam), bilden jedoch eine eigene einfache Familie:
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Veröffentlichungsnr. |
EP1584322 |
FR2868295 |
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Prioritätsnr. |
FR20040050695, |
FR20040050695, |
Eine dem Dokument EP1584322 zugewiesene Klassifikation würde für das Dokument FR2868295 übernommen.
Eine dem Dokument FR2868297 aus Beispiel 1 zugewiesene Klassifikation würde dagegen nicht für diese beiden Dokumente übernommen.
Diese Regel gilt jedoch nur für Umklassifizierungen, d. h. bei Änderungen der vorhandenen IPC-Klassifikation von Dokumenten. Alle ab 2006 neu veröffentlichten Dokumente erhalten vom veröffentlichenden Amt eine eigene IPC-Klassifikation, sodass auch die Mitglieder einer einfachen Patentfamilie unterschiedliche IPC-Klassifikationen haben können.
Nur wenn die Dokumente im Rahmen einer IPC-Änderung umklassifiziert werden, wird die Klassifikation innerhalb der Familie übernommen.
Gibt es eine Anlaufstelle für weitere Fragen?
Bei Fragen - insbesondere zur Verwendung der IPC bei den von Ihnen genutzten Produkten - wenden Sie sich bitte an uns. Weitere Informationen über die IPC selbst finden Sie auch auf der WIPO-Website.