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EPA-Dienstorte vom 24.12.2014 bis 4.1.2015 geschlossen


Alle Dienstorte sind über die Weihnachtsfeiertage, vom 24. Dezember 2014 bis einschließlich 4. Januar 2015, geschlossen.

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FAQ - OPS

Fragen

Allgemeine Informationen

OPS v3.1

Datenbestand

Suchformate

Suchabfragen - Tipps und Tricks

Antworten

Allgemeine Informationen


Was ist "Open Patent Services" (OPS)?

Open Patent Services - auch bekannt als OPS - ist ein Web-Dienst, der über eine standardisierte XML-Schnittstelle Zugriff auf die Rohdaten des EPA bietet. Die Daten stammen aus denselben Quellen wie bei Espacenet und dem Europäischen Patentregister, d. h. aus der bibliografischen Datenbank (EPODOC), der weltweiten Rechtsstandsdatenbank, der Volltextdatenbank (EPOQUE) und der Faksimiledatenbank (BNS) des EPA. Während für Espacenet und das Europäische Patentregister jedoch lediglich ein Internet-Browser benötigt wird, sind für den Datenzugriff über OPS einige Programmierschritte erforderlich.


Wo finde ich technische Dokumentation zu OPS?

Eine technische Beschreibung, Schemata sowie weitere ergänzende Dokumentation finden Sie auf unserer Website.

Für die Nutzung von OPS müssen Sie mit Web-Diensten im Allgemeinen vertraut sein. Außerdem empfehlen wir Ihnen, Open Patent Services v.2 - Web Service Definition and Description zu lesen, damit Sie den Hintergrund und die Systemumgebung vollständig verstehen.


Bietet das EPA einen Client für den Zugriff auf OPS an?

Nein, OPS-Nutzer müssen über eine Client-Anwendung verfügen, die über die REST-Architektur mit der XML-Schnittstelle kommunizieren kann, oder eine solche programmieren.


Gibt es irgendwelche Beschränkungen für die Nutzung von OPS?

Das EPA verfolgt eine Politik der fairen Nutzung, um allen Nutzern einen angemessenen Zugang zu ermöglichen. OPS ist nicht zur Bereitstellung großer Datenmengen gedacht. Wenn Sie an kompletten Datensammlungen oder Datenbanken interessiert sind, sollten Sie den Erwerb von Rohdatenprodukten des EPA in Erwägung ziehen. Wenn Sie mehr über diese Produkte erfahren möchten, wenden Sie sich bitte unter patentdata@epo.org an uns.

Nähere Informationen finden Sie in unserem Fair use charter

Bitte beachten Sie Folgendes:

OPS ist ein kostenloser Dienst und deshalb in seiner Kapazität begrenzt. Während der Arbeitszeiten (zwischen 7.00 und 19.00 Uhr MEZ) kann das System ziemlich überlastet und langsam sein.

Wie im Leitfaden zur fairen Nutzung erwähnt, ist bei Familiendaten 1 Abfrage pro Sekunde erlaubt; der weniger intensive bibliografische Dienst ist hingegen schneller. In der Regel sind für alle OPS-Dienste 10 Suchen pro Minute pro IP-Adresse möglich, was aber abhängig von den operationellen Rahmenbedingungen schwanken kann.

Automatisierte Abfragen (durch Robotersysteme) in OPS sind innerhalb gewisser Grenzen willkommen, solange sie nicht zu einer Systemüberlastung führen. Das zulässige Maximum beim Herunterladen großer Datenmengen durch Roboter liegt bei 1Mbit/Sekunde. Auch diese Grenze kann in Abhängigkeit von den operationellen Rahmenbedingungen variieren.

Benötigen Sie ganze Datenbanken oder sehr große Datenmengen, so kontaktieren Sie uns bitte unter patentdata@epo.org; wir können Ihnen diese kostengünstig auf anderen Datenträgern zur Verfügung stellen.


Können über OPS größere Datenmengen abgerufen werden?

Derzeit ist die Abfrage großer Datenmengen möglich mit der Dokumentenabfrage und der bibliografischen Abfrage über den Dienst "Published Data" von RESTful OPS.

Die Abfrage über REST ist auf 100 Dokumente begrenzt.

Zum Herunterladen größerer Datenmengen ist OPS nicht geeignet. Ziehen Sie in diesem Fall unsere Rohdatenprodukte in Erwägung.

Rohdatenprodukte und Testadaten


Wie viele Ergebnisse werden in OPS angezeigt?

Standardmäßig zeigt OPS nur die ersten 25 Ergebnisse an. Wenn Sie mehr sehen möchten, können Sie den Bereichsparameter am Ende der URL ändern ("&Range=xx-xx"). Sie können jeweils Pakete von 100 Ergebnissen herunterladen:

"&Range=1-100"

OPS kann jedoch insgesamt nur 2 000 Ergebnisse anzeigen. Wenn Ihre Ergebnisliste mehr als 2 000 Treffer enthält, müssen Sie Ihre Suchabfrage eingrenzen, um die Trefferzahl zu reduzieren.


OPS v3.1


Warum ist für OPS 3.1 eine Registrierung erforderlich?

Durch die Registrierung und die Nutzungsbegrenzung auf 2,5 GB pro Woche für die kostenlose Nutzung werden die Server entlastet. Auf OPS greifen täglich viele Hundert Nutzer-Hosts gleichzeitig zu. Der Dienst ist mit mehreren Backend-Datenbanken des EPA verknüpft, die von den Prüfungsabteilungen des EPA genutzt werden. OPS soll unseren externen Nutzern zur Verfügung stehen, ohne die Server zu überlasten, sodass das EPA bei der Erfüllung seiner Kernaufgaben nicht beeinträchtigt wird.


Im neuen OPS 3.1 gibt es drei Nutzerrollen. Wie unterscheiden sie sich?

Die Nutzer werden wie folgt kategorisiert:

  • Anonymen Nutzern wird eine geringe Datenmenge für eine Nutzung in sehr kleinem Rahmen bereitgestellt.
  • Registrierte Nutzer erhalten kostenlosen Zugriff auf größere Datenmengen bis zu einer bestimmten Obergrenze, die in den OPS-Nutzungsbedingungen festgelegt ist.
  • Registrierte Nutzer, die bereit sind, für umfangreichere Datenmengen zu zahlen, können die erforderlichen Rechnungsdaten angeben und Zugriff auf größere Datenmengen beantragen.

Dem Leitfaden zur fairen Nutzung und den Nutzungsbedingungen ist zu entnehmen, was wir unter einer angemessenen Nutzung durch anonyme bzw. registrierte Nutzer verstehen.

Diese Politik wird auf folgende Weise umgesetzt:

  • Registrierte Nutzer müssen sich für den Zugriff auf OPS mit HTTPS und OAuth authentifizieren (Näheres siehe unten).
  • Anhand einer dynamischen Überwachung der fairen Nutzung innerhalb des OPS-Systems erhalten die Nutzer Feedback über ihre Nutzung, sodass sie das Verhalten ihrer Client-Anwendung entsprechend steuern können. Dieses Feedback erfolgt in Form von HTTP-Headern, die von OPS jeweils eigens für den Nutzer generiert werden.
  • Überschreitet die Nutzung die im Leitfaden genannten Bedingungen einer fairen Nutzung, wird durch dynamische Kontrollen der Zugriff entsprechend eingeschränkt.
  • Nutzer, deren Nutzungsverhalten sich als besonders schädlich erweist, können von OPS ausgeschlossen werden, bis der Dienst einer Freigabe zustimmt.

Welche Angaben werden zur Registrierung benötigt?

Sie sollten folgende Angaben machen können:

  • Nutzerkennung
    Für OPS sollte eine eigene Nutzerkennung eingerichtet werden.
  • E-Mail-Adresse
    Diese Adresse wird für die Registrierung und die Aktivierung benötigt.
    Für OPS sollte eine eigene E-Mail-Adresse eingerichtet werden.
  • Postanschrift
    Wir benötigen genaue Angaben zu Ihrer Organisation einschließlich Anschrift.
  • Kontaktdaten
    Wir benötigen Telefonnummer und E-Mail-Adresse für die Kontaktaufnahme mit einem technischen Vertreter.
  • Rechnungsdaten
    Nutzer, die Zugriff auf große Datenmengen wünschen, können das zahlungspflichtige Angebot auswählen (siehe Nutzungsbedingungen).
    Hierfür werden Umsatzsteuerangaben und eine Rechnungsanschrift benötigt.
    Optional kann eine Auftragsnummer angegeben werden.
    Telefonnummer und E-Mail-Adresse für Rechnungsangelegenheiten sind gesondert anzugeben.

Die zur Registrierung eingegebenen Daten sind eigens für die OPS-Registrierung bestimmt. Die hier hinterlegten Nutzerkennungen und Passwörter dürfen nicht mit den Nutzerkennungen und Passwörtern für das EPA-Forum, das Europäische Patentregister oder andere Dienste des EPA verwechselt werden, die mit einer Registrierung bzw. einem sicheren Zugang verbunden sind.


Kann ich meine Nutzungsstatistiken einsehen?

Für Nutzer, die bei OPS registriert sind, und insbesondere Nutzer, die Bezahldaten abrufen, gibt es in OPS ein API, mit dem sich die Nutzung der Daten verfolgen lässt. Dem API liegt dieselbe Datenbank zugrunde, die vom EPA für die Rechnungsstellung verwendet wird. Somit kann der Datenkonsument seine eigene Nutzung überwachen und Vorhersagen über künftige Rechnungen des EPA treffen. Die Nutzungsdatenbank wird stündlich jeweils zehn Minuten nach der vollen Stunde aktualisiert.


Datenbestand


Welche Art von Daten kann ich in OPS abrufen?

Sie können abrufen:
  • bibliografische Daten
  • Familiendaten
  • Rechtsstandsdaten
  • Volltext in zeichencodierter Form (für EP-, WO-, AT-, CH-, GB-, ES - und CA-Veröffentlichungen)
  • Faksimile-Abbildungen von Patentdokumenten weltweit
  • Daten aus dem Europäischen Patentregister
  • CPC-Klassifikation

Enthält OPS auch Gebrauchsmuster?

Ja, für bestimmte Länder. Genaue Angaben zum Gebrauchsmusterbestand finden Sie unter "Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB".

  • "Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB"

Kann ich in OPS den Verfahrensstand eines bestimmten Patentdokuments ermitteln?

Verfahrensrechtliche Aspekte (Verfahrenssprache, Ankündigung der Erteilung, benannte Staaten usw.) sind typische Patentregisterdaten und im OPS-Register verfügbar.


Enthält OPS alle im Herkunftsland veröffentlichten nationalen Patentanmeldungen, auch wenn diese nicht auf andere Länder erstreckt wurden?

Das EPA bemüht sich um eine vollständige Erfassung von Patentveröffentlichungen aus möglichst vielen Ländern. Genaue Angaben zu den einzelnen Ländern finden Sie unter "Nützliche Tabellen und Statistiken".

  • Nützliche Tabellen und Statistiken

Wie umfangreich ist der OPS-Bestand an Beschreibungen und Ansprüchen im Volltextformat?

OPS enthält derzeit Beschreibungen und Ansprüche von Patentdokumenten, die folgende Behörden veröffentlicht haben: EP, WO (nur in Deutsch, Englisch oder Französisch veröffentlichte Dokumente), AT, CH, GB, ES und CA.

Suchformate


Wie unterscheiden sich das EPODOC- und das DOCDB-Format?

Im EPODOC-Format müssen nur der Ländercode (CC) und die Dokumentennummer angegeben werden, und zwar als eine Zeichenkette. Vorangestellte Nullen können im Allgemeinen weggelassen werden, also z. B.:

<doc-number>EP453930</doc-number>.

Im DOCDB-Format ist neben dem Ländercode (CC) und der Dokumentennummer auch der Code für die Dokumentenart (KC) anzugeben. Falls Sie den Code nicht kennen, können Sie ihn ganz oder teilweise durch den Platzhalter % ersetzen.

<country>EP</country>
<doc-number>453930</doc-number>
<kind>A2</kind>

Folgende Angaben für den Dokumentenartencode sind ebenfalls möglich:

<kind>A%</kind>
<kind>%%</kind>

Hinweis: Die Verwendung von Platzhaltern kann zu einer "Ambiguous Seed"-Meldung führen. Platzhalter können nur bei INPADOC-Diensten, bibliografischen und "Document Inquiry"-Abfragen benutzt werden.


Suchabfragen - Tipps und Tricks


Wie finde ich über RESTful OPS Anführungen und angeführte Dokumente?

Um Anführungen zu finden, müssen Sie über den Dienst "Published Data" eine Recherche mithilfe einer CQL-Abfrage mit dem Attribut "ct" wie im folgenden Beispiel durchführen:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/search//?q=ct%3DEP0351918

Wenn Sie angeführte Dokumente suchen, formulieren Sie im Dienst "Published Data" eine Abfrage mit dem Attribut "biblio" wie im folgenden Beispiel:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/EP0351918.a1/biblio


Wie kann ich alle bibliografischen Daten für die Äquivalente einer einfachen Patentfamilie ermitteln?

Sie können im Dienst "Published Data" eine Abfrage mit dem Attribut "equivalents" durchführen. Das folgende Beispiel zeigt, wie Sie vorgehen müssen, um sämtliche bibliografischen Daten für alle Äquivalente der Patentfamilie von EP1000000 zu ermitteln.

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/epodoc/EP1000000/equivalents

Da die Familie vier Mitglieder hat, lassen sich alle bibliografischen Daten mit einer Abfrage im Stapelbetrieb ermitteln:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/EP1000000.A1,NL1010536,US6093011,AT232441.T/biblio


Wie kann ich die Patentfamilie einer veröffentlichten US-Patentanmeldung ermitteln? Mit der Nummer US20060123456 beispielsweise funktioniert die Abfrage nicht.

Dazu benötigen Sie die Dokumentenkennung. Diese können Sie in zwei Schritten ermitteln:

1. Geben Sie über den Dienst "Published Data" eine Suchabfrage für die Image-ID mit dem Attribut "images" ein:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/ep1000000.A1/images

<ops:document-inquiry>
<ops:publication-reference>
<document-id document-id-type="docdb">
<country>EP</country>
<doc-number>1000000</doc-number>
<kind>A1</kind>

</document-id>
</ops:publication-reference>
<ops:inquiry-result>
<publication-reference>
<document-id document-id-type="docdb">
<country>EP</country>
<doc-number>1000000</doc-number>
<kind>A1</kind>

</document-id>
</publication-reference>
<ops:document-instance system="ops.epo.org" link="published-data/images/EP/1000000/A1/thumbnail" number-of-pages="8" desc="Drawing">
<ops:document-format-options>
<ops:document-format>application/pdf</ops:document-format>
<ops:document-format>application/tiff</ops:document-format>
</ops:document-format-options>
<ops:document-section name="DRAWINGS" start-page="1"/>

</ops:document-instance>
<ops:document-instance system="ops.epo.org" link="published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage" number-of-pages="12" desc="FullDocument">
<ops:document-format-options>
<ops:document-format>application/pdf</ops:document-format>
<ops:document-format>application/tiff</ops:document-format>

2. Fügen Sie die ermittelte Image-ID (published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage) in die URL Ihres ursprünglichen Antrags ein und ergänzen Sie am Ende das entsprechende Format und die Seitenzahl:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/ep1000000.A1/images?.tiff?Range=1

Wie kann ich eine einzige PDF-Datei für eine bestimmte Veröffentlichung finden?

Bilder werden nicht in praktischen PDF-Dateien gespeichert, auf die OPS zugreifen kann und die ohne weitere Bearbeitung abgerufen werden können. OPS könnte dies simulieren, indem es die Bilder für Sie in eine einzige PDF-Datei konvertiert, doch würde dies den Server zum Nachteil der anderen Nutzer belasten.

Die Schritte zum Abrufen der Daten mithilfe der neuen RESTful OPS lauten wie folgt:

Schritt 1 - Anfrage nach Informationen zur Verfügbarkeit des Dokuments

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/EP.1000000.A1/images

Hier können Sie sehen, dass das komplette Dokument 12 Seiten hat. Sie können auch sehen, dass die Zusammenfassung und die Bibliografie auf Seite 1 beginnen, die Beschreibung auf Seite 2, die Ansprüche auf Seite 3, die Zeichnungen auf Seite 5 und der Recherchenbericht auf Seite 11.

Auch die Dokumentenkennung ist angegeben:

published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage

Sie können außerdem erkennen, dass die Seiten im TIFF- oder im PDF-Format verfügbar sind.

Schritt 2 - Die Seiten durchlaufen

Sie können die 12 Seiten durchlaufen, indem Sie die folgenden Befehle eingeben:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=1
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=2
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=3
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=4
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=5
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=6
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=7
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=8
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=9
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=10
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=11
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.tiff?Range=12

Alternativ können Sie auch jede Seite als PDF abrufen, indem Sie eingeben:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage.pdf?Range=1

Schritt 3 - Zusammenfügen der Seiten

Zum leichten Zusammenfügen der Seiten zu einer einzigen PDF-Datei stehen mehrere Open-Source-Tools zur Verfügung:

iText
PDFbox


Wie unterscheiden sich SmartSearch in Espacenet und bibliografische Suchabfragen in OPS?

Bei OPS müssen Sie boolesche Operatoren verwenden, bei Espacenet ist ihre Verwendung optional. Beide Dienste basieren auf der Common Query Language (CQL). Außerdem ist OPS schneller, wenn Sie die bibliografischen Daten nicht anfordern, weil das Suchergebnis dann lediglich Verweise auf die Veröffentlichungen enthält.

Open Patent Services - Web Service Definition and Description (OPS Manual)


Manchmal lässt sich zwar in Espacenet anhand eines Verweises im EPODOC-Format eine Veröffentlichung finden, nicht aber in OPS. Woran liegt das?

Das liegt an der Art und Weise, in der die beiden Systeme die Zahlenformate behandeln. Espacenet ist wesentlich flexibler bei der Behandlung unterschiedlicher Zahlenformate, wohingegen Sie bei OPS erstens das verwendete Format (DOCDB oder EPODOC) angeben und sich zweitens an die Formatvorgaben halten müssen. Probleme treten in der Regel bei Veröffentlichungen auf, bei denen im EPODOC-Format zusätzlich zur Veröffentlichungsnummer der Code für die Dokumentenart (oder Teile davon) eingegeben werden muss.

Für bestimmte Behörden muss im EPODOC-Format der Dokumentenartencode (oder Teile davon) wie folgt angefügt werden:

  • Bei japanischen Veröffentlichungen (JP) muss der vollständige Dokumentenartencode (Buchstabe und ggf. eine Ziffer) an die Nummer angefügt werden, es sei denn, es handelt sich um A-Schriften.
  • Bei Veröffentlichungen mit einem der folgenden Ländercodes muss ein Buchstabe für den Dokumentenartencode an die Nummer angefügt werden, es sei denn, es handelt sich um A-Schriften: AT, AU, BA, BG, CN, DK, FI, IS, KR, NL, NO, PL, SK, UY, TW und YU.
  • Bei Veröffentlichungen aller übrigen Behörden muss ein Buchstabe für den Dokumentenartencode an die Nummer angefügt werden, es sei denn, es handelt sich um A-, B- oder C-Schriften.

Das folgende Beispiel verdeutlicht den Unterschied zwischen dem EPODOC- und dem DOCDB-Format für eine japanische Veröffentlichung mit dem Dokumentenartencode B1:

In Epodoc:
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/epodoc/JP2995292B1/biblio

In DOCDB:
http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/JP2995292.B1/biblio


Ich habe die Veröffentlichungsnummer US6808849 für ein erteiltes US-Patent. Wie kann ich die zugehörige veröffentlichte Anmeldenummer US2003064291 finden?

Eine naheliegende Möglichkeit ist eine einfache bibliografische Abfrage für das Patent US6808849 mit dem Attribut "full cycle".

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/epodoc/US6808849/full-cycle

Damit erhalten Sie die bibliografischen Daten für alle Veröffentlichungsschritte im Zusammenhang mit dieser Erfindung einschließlich der Nummer der veröffentlichten Anmeldung US2003064291.

Alternativ könnten Sie auch eine Familienabfrage in INPADOC durchführen. Das Suchergebnis enthält grundlegende Angaben (Veröffentlichungs-, Anmelde- und Prioritätsnummer) für alle Familienmitglieder einschließlich der einzelnen Veröffentlichungsschritte im Zusammenhang mit dieser Erfindung:

http://ops.epo.org/rest-services/family/publication/epodoc/US6808849/biblio

Warum erbringt eine bibliografische Suchabfrage in CQL mit dem Kriterium "veröffentlicht vor …" auch Dokumente, die überhaupt kein Veröffentlichungsdatum haben?

Ein fehlendes Veröffentlichungsdatum wird vom System derzeit durch den Wert "0000-00-00" ersetzt, weil die Datumseingabe obligatorisch ist. Eine CQL-Abfrage sollte deswegen um die zusätzliche Bedingung "pd > 00000000" ergänzt werden, damit Dokumente ohne Veröffentlichungsdatum ausgeschlossen werden.


Ich kann bei der bibliografischen Suchabfrage keine Veröffentlichungen mit dem Schlagwort "x-ray" im Titel finden. Woran liegt das?

Aus technischen Gründen ergeben einige Suchabfragen anhand von Wörtern, die bestimmte Sonderzeichen enthalten, derzeit keine Ergebnisse. Sie können sich behelfen, indem Sie ein solches Wort wie zwei Worte behandeln und den Abstandsoperator verwenden. Statt (ti=x-ray) müssten Sie also (ti=x prox/distance=0/ordered=true ti=ray) eingeben, wodurch nach Titeln gesucht wird, in denen "x" unmittelbar gefolgt von "ray" vorkommt.

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/search/biblio/?q=ti%3Dx%20prox%2Fdistance%3D0%2Fordered%3Dtrue%20ti%3Dray


Ich versuche, die Volltextversion eines europäischen EP-B-Dokuments zu finden, erhalte aber nur den Volltext der A-Schrift. Woran liegt das?

Der Volltextbestand ist von Land zu Land unterschiedlich; im Fall von EP-Dokumenten können Sie jedoch - sowohl in Espacenet als auch in OPS - nur den Volltext der ersten verfügbaren Veröffentlichung einsehen, also in der Regel den Volltext der A1- oder der A2-Schrift. Für die B-Schrift (erteiltes Patent) werden Sie keine Volltextfassung (Beschreibung und Ansprüche) finden.

Sie können aber eine Volltextfassung des EP-B-Dokuments vom Europäischen Publikationsserver herunterladen. Auf dem Publikationsserver sind sowohl EP-A- als auch EP-B-Schriften gespeichert. Die Daten des Publikationsservers können Sie mit Web-Diensten abrufen (s. Hilfeseite zum Publikationsserver).

Europäischer Publikationsserver


Warum kann ich nicht auf die Volltextfassung von PCT-Anmeldungen zugreifen?

Das liegt daran, dass die Daten nicht in der EP-Volltextdatenbank enthalten sind (weil sie im TXTWOx-Format vorliegen). Anders als bei Espacenet ist der nächste Schritt in den OPS nicht vereinfacht.

Um herauszufinden, wo die zugehörige Volltextfassung zu finden ist, müssen Sie die Geschäftsregeln für PCT-Anmeldungen befolgen:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/EP1855551.B1/fulltext (Schlussfolgerung: keine Angaben, deshalb Familie oder Äquivalente überprüfen)

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/EP1855551.B1/equivalents

http://ops.epo.org/rest-services/family/publication/docdb/EP1855551.B1 (Schlussfolgerung: lange Liste - versuchen Sie es mit der WO-Nummer und is-representative=yes)

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/WO2006094475/fulltext (Schlussfolgerung: Ja, es gibt eine Volltextfassung.)

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/WO2006094475/description

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/docdb/WO2006094475/claims


Warum wird mir bei der Nutzung des Diensts "Published Data" der komplette Veröffentlichungszyklus angezeigt, obwohl ich das Attribut "full cycle" nicht eingegeben habe?

Wird im EPODOC-Format eine Abfrage ohne einen Dokumentenartencode formuliert, so ermittelt das System alle Veröffentlichungen mit dieser Nummer.

Hier ist ein Beispiel für einen Antrag im EPODOC-Format:

http://ops.epo.org/rest-services/published-data/publication/epodoc/ep1000000/biblio

Das betrifft all jene Behörden, bei denen ein und dieselbe Nummer für mehrere Veröffentlichungsschritte steht (z. B. EP, FR, WO). In diesem Fall wird das System alle Veröffentlichungen mit der jeweiligen Nummer anzeigen, d. h. den gesamten Veröffentlichungszyklus. Um das zu vermeiden, können Sie entweder einen Dokumentenartencode eingeben oder das DOCDB-Format verwenden.

Open Patent Services - Web Service Definition and Description (OPS Manual)

Ich erhalte ständig eine Fehlermeldung von OPS. Was bedeutet das?

Das OPS-System generiert in verschiedenen Situationen eine Fehlermeldung. Ursache ist häufig der Ausfall eines Web-Dienstes, eine unzureichende Serverkapazität zur Bearbeitung der Abfrage, ein falsches Abfrageformat oder eine mehrdeutige Eingabe. Eine Liste der häufigsten Fehlermeldungen finden Sie in der Dokumentation zu Open Patent Services v.2.

Open Patent Services - Web Service Definition and Description (OPS Manual)


Warum finde ich für bestimmte Veröffentlichungen keine Volltextfassung in OPS? In Espacenet finde ich z. B. den Volltext des Dokuments EP0714461, aber wenn ich in OPS nach der Beschreibung suche, erhalte ich die Meldung "The requested data could not be found".

Euro-PCT-Anmeldungen (z. B. EP0714461 A1) werden vom EPA nicht erneut veröffentlicht, weil die WIPO sie bereits in einer der Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch, Französisch) veröffentlicht hat. Espacenet findet den Volltext der betreffenden PCT-Veröffentlichung, OPS aber nicht.

Dementsprechend können Sie nur die bibliografischen Daten der Veröffentlichung EP0714461 A1 abrufen. Das Volltextdokument ist nur als WO 9534702 A1 veröffentlicht. Das EPA veröffentlicht jedoch das erteilte EP-Patent, in diesem Fall als EP0714461 B1.


Ich habe in OPS Published Service nach einer Prioritätsnummer im DOCDB-Format gesucht und kein Ergebnis erhalten, obwohl das betreffende Dokument in Espacenet vorhanden ist. Ich habe folgende Abfrage eingegeben: http://ops.epo.org/3.1/rest-services/published-data/priority/DOCDB/US.87563407.A1/biblio

OPS Published Service unterstützt nicht die Suche nach Anmelde- oder Prioritätsnummern im DOCDB-Format.

Verwenden Sie stattdessen das EPODOC-Format. Ihre Abfrage sollte wie folgt aussehen: http://ops.epo.org/3.1/rest-services/published-data/priority/EPODOC/US2007875634/biblio

Anmelde- und Prioritätsnummern im DOCDB-Format funktionieren nur in OPS Family Service.

Weitere Informationen zum EPODOC-Nummernformat finden Sie hier.

Weitere Informationen zum DOCDB-Format von Anmelde- und Prioritätsnummern sowie Veröffentlichungsnummern finden Sie unter http://www.epo.org/searching/data/data/tables/regular.html.


Ich habe in OPS Family Service nach einer Prioritätsnummer im EPODOC-Format gesucht und folgende Fehlermeldung erhalten: http://ops.epo.org/3.1/rest-services/family/priority/EPODOC/US2007875634/biblio. Woran liegt das?

OPS Family Service unterstützt nur die Suche nach Anmelde- und Prioritätsnummern im DOCDB-Format: http://ops.epo.org/3.1/rest-services/family/priority/DOCDB/US.87563407.A/biblio

Anmelde- und Prioritätsnummern im EPODOC-Format funktionieren nur in OPS Published Service.

Weitere Informationen zum DOCDB-Format von Anmelde- und Prioritätsnummern sowie Veröffentlichungsnummern finden Sie unter http://www.epo.org/searching/data/data/tables/regular.html.

Weitere Informationen zum EPODOC-Nummernformat finden Sie hier.


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