FAQ - Europäische Patentregister

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Was ist das Europäische Patentregister?

Der Online-Dienst "Europäisches Patentregister" (bisher Register Plus) bietet einen universalen Zugang zu den Informationen, die über das Europäische Patentregister und die Öffentliche Online-Akteneinsicht verfügbar sind. Daneben eröffnet es Zugriff auf die Daten in Espacenet und in "Open Patent Services" (Patentfamiliendaten und INPADOC-Rechtsstandsdaten).


Was kostet die Nutzung des Europäischen Patentregisters?

Das Europäische Patentregister ist kostenlos.


Wie kann ich auf das Europäische Patentregister zugreifen?

Auf das Europäische Patentregister können Sie entweder in einer geschützten oder in einer nicht geschützten Umgebung zugreifen. Für den Zugriff in der nicht geschützten Umgebung klicken Sie einfach auf den unten stehenden Link.  Zum Zugriff in der geschützten Umgebung müssen Sie sich für Nutzerkennung/Passwort registrieren lassen.

  • Wenn Sie Nutzerkennung und Passwort beantragen, müssen Sie sich lediglich online registrieren lassen; dann erhalten Sie nach einigen Minuten Ihr Passwort per E-Mail.
  • Nutzerkennung und Passwort beantragen

Sind in der geschützten Umgebung des Europäischen Patentregisters mehr Daten verfügbar als im nicht geschützten Bereich?

Nein. In der geschützten und in der nicht geschützten Umgebung sind dieselben Daten verfügbar.


Wann ist ein Dokument im Europäischen Patentregister einsehbar?

  1. Öffentlich zugängliche ausgehende Mitteilungen: am Tag nach dem Datum der Versendung
  2. Öffentlich zugängliche eingehende Mitteilungen: sobald das eingereichte Dokument vom EPA kodiert wurde. Hinweis: Das Datum, das neben einem Dokument in der Ansicht Alle Dokumente angezeigt wird, ist das Datum des Eingangs beim EPA.

Warum werden in der Rubrik "Übersicht" zwei oder mehrere Stammanmeldungen angezeigt?

Das Europäische Patentregister kann nicht zwischen verschiedenen Generationen unterscheiden und bezeichnet alle früheren Anmeldungen als "Stammanmeldung". Die Anmeldung jüngeren Datums ist die

Wie kann ich im Europäischen Patentregister nach Akten suchen?

Sie haben die Auswahl zwischen drei Suchtypen: Kurzsuche, erweiterte Suche und SmartSearch. Die Schaltflächen "Erweiterte Suche" und "SmartSearch" werden auf der Seite für die Kurzsuche angezeigt.

Wenn Sie das Europäische Patentregister öffnen, wird standardmäßig die Maske für die Kurzsuche angezeigt. Wählen Sie in der Auswahlliste "Suche" eine Kategorie aus und geben Sie in das nebenstehende Feld einen Suchbegriff ein. Mit der Kurzsuche können Sie Treffer für einen der folgenden Begriffe finden:

  • EP-Veröffentlichungsnummer (z. B. EP1023455)
  • EP-Anmeldenummer: als Folge von acht Ziffern (z. B. 99203729) oder im Espacenet-Datenformat (z. B. EP19990402065 oder WO1998US04141)
  • WO-Veröffentlichungsnummer (z. B. WO0133678)
  • Anmeldetag (JJJJMMTT)
  • Veröffentlichungstag (JJJJMMTT)
  • Prioritätsnummer
  • Prioritätstag (JJJJMMTT)
  • Name des Anmelders, Vertreters, Erfinders oder Einsprechenden
  • IPC-Klassifikation (z. B. G09G5/00)

Um zur erweiterten Suche zu wechseln, müssen Sie lediglich die Schaltfläche "Erweiterte Suche" anklicken. Mit der erweiterten Suche können Sie Treffer für eine Kombination von Begriffen finden.

Wählen Sie in der Auswahlliste "Suche" eine Kategorie aus und geben Sie in das nebenstehende Feld einen Suchbegriff ein. Die Suchmaske enthält zwei weitere Auswahllisten, denen ein "AND" vorangestellt ist, und die entsprechenden Dateneingabefelder. Diese können Sie nutzen, um mit den entsprechenden Suchbegriffen in bis zu drei Kategorien zu suchen.

SmartSearch bearbeitet Ihre Suche abhängig davon, ob Sie einen Anmelder oder Erfinder, eine IPC-Klasse, eine Veröffentlichungs- oder Anmeldenummer usw. eingeben. Weitere Informationen zu SmartSearch und zur zugehörigen Abfragesprache CQL finden Sie auf der Register-Homepage.


Warum bekomme ich keine Recherchenergebnisse?

Im Europäischen Patentregister können Sie veröffentlichte EP-, Euro-PCT- und PCT-Akten ansehen. Wenn keine europäische/internationale Anmeldung angezeigt wird, könnte das daran liegen, dass die Anmeldung

  • noch nicht veröffentlicht wurde
  • zurückgenommen wurde

Kann ich im Europäischen Patentregister mit booleschen Operatoren arbeiten?

Ja. Sie können in allen verfügbaren Suchfeldern "AND", "OR" und "NOT" verwenden, um Ihre Suchbegriffe einzugrenzen.


Wie suche ich im Europäischen Patentregister nach Begriffen, die diakritische Zeichen (ü, ö usw.) und/oder Akzente (é, è usw.) enthalten?

Diakritische Zeichen und Zeichen mit Akzenten werden nicht unterstützt. Um beispielsweise nach einem Anmelder namens "Hüls" zu suchen, müssen Sie "Huls" eingeben. Um nach einem Erfinder namens "Hervé Roussel" zu suchen, müssen Sie "Roussel Herve" eingeben.


Welche Vorteile hat der Zugriff auf das Europäische Patentregister mit Nutzerkennung und Passwort?

Wenn Sie mit Nutzerkennung und Passwort auf das Register zugreifen, können Sie Ihre Suchen in einer geschützten Umgebung durchführen. In der geschützten und der ungeschützten Umgebung sind aber genau dieselben Daten verfügbar.


Ich bin im Ergebnisbildschirm des Europäischen Patentregisters und möchte den Verfahrensverlauf einsehen. Was muss ich tun?

Klicken Sie oben auf dem Ergebnisbildschirm neben Anmeldenummer und Bezeichnung der Erfindung auf die Schaltfläche "Verlauf anzeigen".


Wo sind die Anhänge zu Formblatt 2001A?

Formblatt 2001A wird nicht mehr verwendet. Als es noch verwendet wurde, bezog es sich auf in der europäischen Stellungnahme zur Recherche genannte Mängel. Es hatte keine gesonderten Anhänge, in denen diese Mängel aufgeführt wurden.


Lösen alle Ereignisse ein "Letztes Ereignis" im Europäischen Patentregister aus?

Nein. Über den nachstehenden Link erhalten Sie eine Liste aller Ereignisse, die ein "Letztes Ereignis" auslösen. Im Register erscheinen Ereigniscodes, wenn im internen System des EPA Felder mit bibliografischen Daten geändert werden. Ereignisse, die nur die Akte betreffen (z. B. Scannen eines Dokuments, Schritte des Beschwerdeverfahrens ohne Einfluss auf den Dateninhalt) und nicht zu Änderungen im System führen, erscheinen nicht im Register und erzeugen daher auch keinen Ereigniscode.


Wie rufe ich eine Anmeldung im Europäischen Patentblatt auf?

Geben Sie einfach die Veröffentlichungsnummer im korrekten Format ein, z. B. 1 234 567.

Welche Arten von Daten kann ich im PDF-Format aus dem Europäischen Patentregister herunterladen?

Alle Dokumente, die Sie mit dem Register sichten können, lassen sich im PDF-Format herunterladen.


Kann ich alle Arten von Daten im XML-Format aus dem Europäischen Patentregister herunterladen?

Alle bibliografischen Daten aus den verfügbaren Feldern (Übersicht, Rechtsstand usw.) können in einer einzigen XML-Datei heruntergeladen werden.


Was ist das Vereinigte Register?

Das Vereinigte Register ist eine neue Funktion im EP-Register, mit der Rechtsstandsdaten zu einem EP-Patentdokument in der nationalen Phase abgerufen werden können. Mit einem einzigen Klick erhalten Sie einen klaren Überblick über die Register aller benannten Vertragsstaaten.


An wen richtet sich das Vereinigte Register?

Das Vereinigte Register richtet sich an alle, die ein professionelles Interesse am Rechtsstand eines oder mehrerer EP-Patente in der nationalen Phase haben, wie etwa Patentanwälte, IP-Berater oder Vertreter aus der Industrie.

Welche Art von Information wird angezeigt?

Sie können für jeden benannten Vertragsstaat, der diesen Dienst anbietet, folgende Informationen abrufen:

  • den Status des Patentdokuments
  • die Veröffentlichungsnummer
  • den Patentinhaber
  • ob das Patent derzeit in Kraft ist
  • wann zuletzt Jahresgebühren entrichtet wurden
  • wann das nationale Register zuletzt aktualisiert wurde

Welche Länder stellen Daten zur Verfügung?

Derzeit stellen nur die EPÜ-Vertragsstaaten Daten für das Vereinigte Register zur Verfügung.

Voraussetzung hierfür ist, dass die nationalen Patentämter einen Webdienst eingerichtet haben, um die Daten an das Vereinigte Register zu senden. Auch wenn ein nationales Amt über ein Online-Register verfügt, heißt das nicht zwangsläufig, dass es auch auf Suchanfragen des EP-Registers reagieren kann.

Wie erhalte ich direkten Zugriff auf ein nationales Register?

Wenn ein Ländercode unterstrichen und mit einem Pfeil versehen ist, können Sie darauf klicken und so direkt zum Register dieses Landes gelangen:

Beachten Sie bitte, dass möglicherweise nicht für jedes Land ein Link verfügbar ist.


Was heißt "Invalidierungsdatum"?

Basierend auf den vom nationalen Register vorgelegten Daten kann das angezeigte "Invalidierungsdatum" eines der folgenden Daten sein (in dieser Reihenfolge):

  • Patent zurückgenommen
  • Patent widerrufen
  • Patent erloschen
  • Patent abgelaufen

Was heißt "nicht in Kraft seit"?

Das ist der Tag, ab dem die Rechte aus dem Patent außer Kraft sind.

In welchem Stadium des Lebenszyklus einer PCT-Akte kann ich sehen, dass sie als zurückgenommen gilt?

Im Europäischen Patentregister wird diese Information etwa 35 Monate nach dem Anmeldetag der frühesten Priorität angezeigt.


Warum wird unterschieden zwischen dem "Invalidierungsdatum" und der Angabe "nicht in Kraft seit"?

Das "Invalidierungsdatum" ist das Datum, an dem die Entscheidung über die Invalidierung erfolgt ist, während "nicht in Kraft seit" angibt, wann das Patent nach dem jeweiligen nationalen Verfahren nicht mehr in Kraft ist. Je nach konkretem Fall und nationalem Patenterteilungsverfahren kann es sich dabei um identische oder um unterschiedliche Daten handeln.

Das Datum unter der Rubrik "nicht in Kraft seit" kann auch zeitlich vor dem "Invalidierungsdatum" liegen, an dem eine rechtliche Verpflichtung nicht erfüllt wurde. Wurde zum Beispiel eine Jahresgebühr nicht entrichtet, so erfolgt die Invalidierung beim Ablauf der Frist, das Patent ist aber nur bis zum Ende des Zeitraums in Kraft, für den die Gebühren entrichtet wurden.


Kann ich unter "Alle Ereignisse" die Sortierfolge für das Datum von aufsteigend (Standardeinstellung) in absteigend ändern?

Ja. Neben der Spalte "Datum" befinden sich kleine Pfeile, die Sie anklicken können, um aufsteigend oder absteigend zu sortieren.


Wie erhalte ich RSS-Feeds für "Wartungsmeldungen" und "Kurzmeldungen"?

Klicken Sie in beiden Bereichen einfach auf das RSS-Symbol () - Ihr Webbrowser fordert Sie dann auf, den Feed zu abonnieren. Firefox und Internet Explorer 8.x verfügen über einen integrierten RSS-Reader; Nutzer von Google Chrome müssen einen Reader herunterladen. Feedly ist ein kostenloser, bei Chrome-Nutzern beliebter RSS-Reader.

Feedly


Wie melde ich einen Fehler oder sende Rückmeldungen zum EP-Register?

Wenn Sie eine Anmeldung ansehen, wird in der Symbolleiste die Schaltfläche "Fehler melden" angezeigt. Klicken Sie darauf, gelangen Sie zu einem Kontaktformular, in dem die Felder "Anliegen", "Betreff" und "Anmeldenummer" bereits für Sie ausgefüllt sind.


Kann ich eine Anmeldung unter einer WO-Nummer und einer EP-Nummer überwachen?

Nein. Duplikate sind für die Funktion "Überwachte Anmeldungen" nicht zulässig.


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