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EPA-Dienstorte vom 24.12.2014 bis 4.1.2015 geschlossen


Alle Dienstorte sind über die Weihnachtsfeiertage, vom 24. Dezember 2014 bis einschließlich 4. Januar 2015, geschlossen.

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Ich habe eine Erfindung gemacht. Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 70 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente.

Espacenet

Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?

Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen (d. h. Informationen darüber, ob und wo ein Patent in Kraft ist) finden Sie im Europäischen Patentregister des EPA, das kostenlos online zugänglich ist und Ihnen außerdem Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Teile der Anmeldungsakte bis hin zur Erteilungsphase und einschließlich etwaiger Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren bietet.

Nach der Erteilung gehen europäische Patente in die Zuständigkeit der nationalen Patentämter der benannten Staaten über. Wenn Sie Rechtsstandsdaten zur Phase nach der Erteilung interessieren, sollten Sie sich also an das jeweilige nationale Amt wenden.

Eine weitere Möglichkeit, Rechtsstandsdaten abzurufen, bietet der Dienst "INPADOC-Rechtsstand" in Espacenet. Die dortigen Informationen basieren auf den Daten, die das EPA von den nationalen Patentämtern erhält.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter patentdata@epo.org.

Europäisches Patentregister
Patentämter der Mitgliedstaaten
Espacenet


Wie kann ich eine Abschrift eines Patents erhalten? Wo finde ich europäische Patentdokumente (z. B. eine A1-Schrift)?

Abschriften von europäischen Patentanmeldungen, erteilten europäischen Patenten und berichtigten Patentschriften erhalten Sie über den Europäischen Publikationsserver.

Europäischer Publikationsserver


Wo finde ich Patentstatistiken?

Grundlegende Produktionsstatistiken des EPA, z. B. über das Anmeldeaufkommen auf einzelnen technischen Gebieten, den Sitz von Anmeldern und Erfindern oder die aktivsten Anmelder, sind unseren Jahresberichten und der Broschüre "Zahlen und Fakten" zu entnehmen.

Die allgemeinen Statistiken nach EPÜ-Vertragsstaaten werden auf der EPA-Website und auch in den Jahresberichten veröffentlicht.

Statistische Angaben für die EU-Ebene werden auf der Website von Eurostat veröffentlicht.

Statistische Daten des EPA, des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten und des Japanischen Patentamts ab dem Jahr 1996 finden Sie in den trilateralen statistischen Berichten, die jedes Jahr auf der trilateralen Website veröffentlicht werden. Diese Berichte geben auch einen Überblick über die weltweite Patentierungstätigkeit und enthalten Details bzw. vergleichende Angaben zu den Verfahren der drei Ämter.

Falls Sie auf der Grundlage der EPA-Daten Ihre eigenen Statistiken erstellen möchten, empfehlen wir Ihnen unsere abonnierbaren Datenbanken. Diese Patentinformationsprodukte erlauben es Ihnen, Daten auszuwählen und für eine genauere Analyse und Auswertung in andere Anwendungen (Microsoft Excel oder Access) zu exportieren.

PATSTAT, die weltweite Patentstatistik-Datenbank des EPA, ist primär für Forschungseinrichtungen, Universitäten und Regierungsorganisationen gedacht. Sie wurde vom EPA im Auftrag der OECD-Task-Force "Patentstatistik" als Hilfsmittel für die weiterführende statistische Forschung entwickelt. Da sie auf SQL basiert, müssen Nutzer im Umgang mit Datenbanken und relationalen Datenbank-Management-Systemen erfahren sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter patstat@epo.org.

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