Rechtsprechung der Beschwerdekammern (5. Auflage 2006)
Sprachfassungen
Englisch, Französisch, Deutsch
Das Buch soll den Benützern des Europäischen Patentsystems das Auffinden von einschlägigen Entscheidungen erleichtern.
Die fünfte Auflage der Veröffentlichung "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende des Jahres 2005 in schriftlicher Form vorlagen, und zusätzlich noch einige wichtige Entscheidungen aus der ersten Jahreshälfte 2006. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung der Beschwerdekammern systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Die Kapitel wurden gründlich überarbeitet, um zu einer umfassenden und aktuellen Darstellung zu gelangen, ohne den Umfang des Werks über Gebühr anwachsen zu lassen.Mit dem vorliegenden Bericht über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts steht allen, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine Informationsquelle zur Verfügung. Er sollte in Verbindung mit den jährlich veröffentlichten Sonderausgaben zum Amtsblatt des EPA "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" gelesen werden.