Software für die Online-Einreichung - Neues Update 5.05 ab sofort verfügbar

Update zum 2. Oktober 2012

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update 5.05 für Version 5.04 (Build 5.0.4.079 oder höher) verfügbar ist.

Das Update herunterladen

Nutzer, die das Update nicht installieren wollen, können trotzdem weiterhin online einreichen, ohne Verfahrensbeeinträchtigungen befürchten zu müssen.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update 5.05 umfasst Folgendes:

  • Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
    • Server-Manager:
      • Die Datenbank kann an einen vom Nutzer gewählten Ort verschoben werden.
      • Nur bei Einzelplatzinstallation: Das Update wandelt alle Prozesse in Windows-Dienste um.
    • PCT/RO/101:
      • Die PCT-SAFE-Version vom 1. Juli 2012 (Version 3.5.000.231) ist im eOLF-Client verfügbar.
      • Bei der Unterzeichnung wird "eOwnership" im Rahmen von ePCT unterstützt.
    • EP-Formblatt 1038:
      • Es sind neue Verfahrenskategorien hinzugekommen.
  • Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

Wichtige Informationen für Nutzer, die mit PCT/RO/101 einreichen

Bitte beachten Sie folgende Hinweise zur Umsetzung des "America Invents Act": Aus technischen Gründen seitens der WIPO verzögert sich die Aktualisierung des Plug-in für PCT/RO/101 noch etwas; bis spätestens Januar 2013 wird die Software aber voraussichtlich aktualisiert sein. Mit Wirkung vom 16. September 2012 können Anmelder jedoch die Teile des PCT-SAFE-Antrags, wonach ein Anmelder als Anmelder für "alle benannte Staaten außer US" oder "nur die Vereinigten Staaten von Amerika" genannt wird, außer Acht lassen und stattdessen angeben, dass der Anmelder der Anmelder "für alle benannten Staaten" ist; alle einschlägigen Warnmeldungen können sie ignorieren.  

Weitere Informationen zum "America Invents Act" sowie zu anderen Änderungen, die im Rahmen des neuen Gesetzes in Kraft treten, finden Sie auf der Website des USPTO.

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