Update zum 2. Oktober 2012
Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update 5.05 für Version 5.04 (Build 5.0.4.079 oder höher) verfügbar ist.
Nutzer, die das Update nicht installieren wollen, können trotzdem weiterhin online einreichen, ohne Verfahrensbeeinträchtigungen befürchten zu müssen.
Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.
Das Update 5.05 umfasst Folgendes:
Wichtige Informationen für Nutzer, die mit PCT/RO/101 einreichen
Bitte beachten Sie folgende Hinweise zur Umsetzung des "America Invents Act": Aus technischen Gründen seitens der WIPO verzögert sich die Aktualisierung des Plug-in für PCT/RO/101 noch etwas; bis spätestens Januar 2013 wird die Software aber voraussichtlich aktualisiert sein. Mit Wirkung vom 16. September 2012 können Anmelder jedoch die Teile des PCT-SAFE-Antrags, wonach ein Anmelder als Anmelder für "alle benannte Staaten außer US" oder "nur die Vereinigten Staaten von Amerika" genannt wird, außer Acht lassen und stattdessen angeben, dass der Anmelder der Anmelder "für alle benannten Staaten" ist; alle einschlägigen Warnmeldungen können sie ignorieren.
Weitere Informationen zum "America Invents Act" sowie zu anderen Änderungen, die im Rahmen des neuen Gesetzes in Kraft treten, finden Sie auf der Website des USPTO.