2012
- 21.12.2012
- EPA Dienstorte geschlossen vom 22.12.2012 bis 2.1.2013
- 21.12.2012
- Temporary unavailability of some parts of EPO website
- 20.12.2012
- Mitteilung zur Berechnung der Frist nach Regel 36 (1) EPÜ
- 19.12.2012
- OPS webservice now includes CPC classification symbols
- 18.12.2012
- Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 19/12)
- 18.12.2012
- Neue Ausgabe vom Leitfaden für Anmelder, 2. Teil ("Euro-PCT") ist jetzt verfügbar
- 17.12.2012
- Software für die Online-Einreichung - Komplettes Installationspaket für Version 5.05 und neues EP- und PCT-Update ab sofort verfügbar
- 14.12.2012
- Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 18/12)
- 14.12.2012
- Patent Information News Ausgabe 4/2012 ist online verfügbar
- 10.12.2012
- Raw data weekly production schedule from 24.12.2012 to 1.1.2013
- 7.12.2012
- Mailbox & MyFiles: Elektronische Mitteilungen, Zugang zu unveröffentlichten Akten und Selbstbedienungsfunktion
- 5.12.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 3.12.2012
- Amtsblatt 11/2012 ist jetzt online verfügbar
- 30.11.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 27.11.2012
- Mitteilung über die Tage an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2013 geschlossen sind
- 27.11.2012
- Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen
- 27.11.2012
- Mitteilung über die webbasierte Konsultationsplattform zur Nutzerbefragung
- 22.11.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 16.11.2012
- Software für die Online-Einreichung - Neues PCT-Update zum "America Invents Act" ab sofort verfügbar
- 16.11.2012
- Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 17/12)
- 14.11.2012
- Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge
- 14.11.2012
- Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind
- 13.11.2012
- Praktika Intern 2013 - Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen
- 9.11.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 8.11.2012
- Grosse Beschwerdekammer: neue Entscheidungen zu Anträgen auf Überprüfung (R 20/11 and R 21/11)
- 6.11.2012
- Espacenet und OPS am 7. November vorübergehend nicht verfügbar
- 5.11.2012
- Mitteilung betreffend die Folgen des Hurrikans Sandy in den USA
- 31.10.2012
- Beschluss zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche (CA/D 14/12)
- 31.10.2012
- Amtsblatt 10/2012 ist jetzt online verfügbar
- 18.10.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 17.10.2012
- Asian patent information: Facts and figures updated
- 8.10.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 8.10.2012
- Webbasierte Nutzerbefragung: PCT-Angelegenheiten
- 4.10.2012
- Online-Einreichung am 8. Oktober vorübergehend nicht verfügbar
- 4.10.2012
- Änderung der Verfahren für den Versand und die Aktivierung von Smartcards
- 2.10.2012
- Software für die Online-Einreichung - Neues Update 5.05 ab sofort verfügbar
- 2.10.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 2/12)
- 28.9.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 24.9.2012
- Beschluss über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Österreich in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen
- 24.9.2012
- Mitteilung über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen
- 24.9.2012
- Die 24/7 Dienstleistungen sind vorübergehend nicht verfügbar
- 21.9.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Anträge auf Überprüfung (R 16/12)
- 21.9.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 14/11)
- 20.9.2012
- Patent Information News Ausgabe 3/2012 ist online verfügbar
- 19.9.2012
- Die neue Ausgabe des Euro-PCT-Leitfaden (Leitfaden für Anmelder, 2. Teil) ist jetzt im HTML- und PDF-Format verfügbar
- 18.9.2012
- Die 24/7 Dienstleistungen sind vorübergehend nicht verfügbar
- 17.9.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 17.9.2012
- Enlarged Board of Appeal: new decisions on petition for review (R 16/11 and R 3/12)
- 12.9.2012
- Gedruckte Exemplare der neuen Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung sind jetzt verfügbar
- 12.9.2012
- Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
- 10.9.2012
- Decision concerning the pilot project to introduce new technical means of communication in EPO proceedings (corrected)
- 10.9.2012
- Korrigendum
- 7.9.2012
- Mitteilung über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2012 geschlossen sind
- 5.9.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 3.9.2012
- Online-Dienste am 5. September vorübergehend nicht verfügbar
- 3.9.2012
- Neue Version 1.2 der BiSSAP-Software steht ab sofort zum Herunterladen bereit
- 3.9.2012
- Amtsblatt 8-9/2012 ist jetzt online verfügbar
- 31.8.2012
- Legal basis for the "IT roadmap" (improving our online services) is now online
- 30.8.2012
- Melden Sie sich jetzt an für den Nutzertag zu den Online-Diensten des EPA
- 28.8.2012
- Legal Status data update: The introduction of Peruvian (PE) data in the EPO worldwide legal status database (INPADOC)
- 22.8.2012
- Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
- 22.8.2012
- Mitteilung über den automatisierten Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China
- 22.8.2012
- Beschluss über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
- 14.8.2012
- The Catalogue of Differing Practices (CDP) has been updated
- 13.8.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 10.8.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 8.8.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 13/11)
- 3.8.2012
- ES Spanien - Neue Gebührenbeträge
- 3.8.2012
- PT Portugal - Neue Gebührenbeträge
- 1.8.2012
- Amtsblatt 7/2012 ist jetzt online verfügbar
- 31.7.2012
- Enlarged Board of Appeal: decision in case G 1/10 (Request to correct patent) is available
- 26.7.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Anträge auf Überprüfung (R 14/12, R 15/12)
- 26.7.2012
- Temporary unavailability of some parts of EPO website
- 25.7.2012
- New online materials from "Search matters 2012" and "Patents and fiscal modalities in Europe" seminars
- 25.7.2012
- Sonderausgabe vom Amtsblatt: Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist jetzt verfügbar
- 24.7.2012
- Web-Dienste am 28. Juli vorübergehend nicht verfügbar
- 16.7.2012
- Das Europäische Patentregister, Espacenet und OPS sind vorübergehend nicht verfügbar
- 10.7.2012
- Verlängerung der webbasierten Nutzerbefragung - Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26
- 6.7.2012
- Espacenet, und das Europäische Patentregister sind vorübergehend nicht verfügbar
- 6.7.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 4.7.2012
- Asian patent information: Search guides for Chinese sources updated
- 4.7.2012
- Wahl eines neuen Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses
- 3.7.2012
- Amtsblatt 6/2012 ist jetzt online verfügbar
- 3.7.2012
- Mitteilung über die Wiedereröffnung der Poststelle im Hauptgebäude in München
- 3.7.2012
- Beschluss zur Änderung von Regel 53 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 7/12)
- 29.6.2012
- Registerüberwachung - wichtiger Hinweis
- 28.6.2012
- Form 1200 - updated amount of the additional fee on page 7
- 28.6.2012
- Änderungen zur Registerüberwachung und zum Europäischen Patentregister
- 21.6.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 21.6.2012
- Patent Information News Ausgabe 2/2012 ist online verfügbar
- 20.6.2012
- Inkrafttreten der überarbeiteten Richtlinien für die Prüfung im europäischen Patentamt
- 19.6.2012
- Film with highlights of European Inventor Award 2012 is available
- 18.6.2012
- Support for the legacy 2.6.1 OPS service to terminate in July
- 14.6.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 12.6.2012
- Highlighting of search results now possible for appeal decisions
- 12.6.2012
- Beschluss über die Aufhebung von Rechtsauskünften des EPA
- 11.6.2012
- Umwelterklärung 2012 ist jetzt verfügbar
- 6.6.2012
- Enlarged Board of Appeal: new pending referral (G 2/12)
- 4.6.2012
- Beschluss über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung
- 4.6.2012
- Kundenunterstützung für Version 5, Service Pack 3 (Build 5.0.0.053) und frühere Versionen der Software für die Online-Einreichung wird zum 1. September 2012 eingestellt
- 4.6.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 1.6.2012
- Amtsblatt 5/2012 ist jetzt online verfügbar
- 31.5.2012
- End support for the legacy 2.6.1 OPS services
- 24.5.2012
- "Intellectual property course design manual" is available for download now
- 24.5.2012
- Zweite webbasierte Nutzerbefragung - Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26
- 21.5.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Anträge auf Überprüfung (R 4/12, R 5/12, R 6/12)
- 21.5.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 17/11)
- 16.5.2012
- Sie können Sich für Examination Matters 2012 anmelden
- 16.5.2012
- Zeitweilige Abschaltung des Portals zu den Online-Diensten des EPA und der Online-Einreichung am 19. Mai
- 11.5.2012
- Asian patent information: Search guides for Taiwanese sources updated
- 11.5.2012
- Online-Dienste Web-Dienste am 13. Mai vorübergehend nicht verfügbar
- 4.5.2012
- Beschluss über die Mitteilung von Änderungen der Vertreterangaben durch zugelassene Vertreter
- 4.5.2012
- Amtsblatt 4/2012 ist jetzt online verfügbar
- 2.5.2012
- Register now for the Online filing technical user day in the Hague on 21 June - only a few places left
- 2.5.2012
- Online-Dienste Web-Dienste am 6. Mai vorübergehend nicht verfügbar
- 27.4.2012
- Registerüberwachung - Störung
- 27.4.2012
- Aktualisierte Informationen über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz
- 27.4.2012
- Beschluss über die Einreichung von Unterlagen per E-Mail bei der Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz
- 27.4.2012
- DE Deutschland - Zahlung von Gebühren
- 27.4.2012
- Important information for users of BiSSAP
- 26.4.2012
- East meets West 2012: presentations from the conference are now online
- 26.4.2012
- Registerüberwachung - Störung
- 25.4.2012
- Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
- 24.4.2012
- Europäische Patente und Patentanmeldungen - Statistik 2011 jetzt online verfügbar
- 23.4.2012
- Korrektur Formblatt Euro-PCT(1200E2K) nach Update der EP Gebühren einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. April 2012
- 19.4.2012
- EPO President Benoît Battistelli's opening speech at the International Patent Forum 2012
- 19.4.2012
- Additional US citations in EPO databases
- 30.3.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 18.4.2012
- FAQs on patent information from Saudi Arabia now available
- 18.4.2012
- New video: Interview with Ann Lambrechts, European Inventor Award winner 2011
- 17.4.2012
- European Patent Register release notes April 2012
- 17.4.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 16.4.2012
- Espacenet, das Europäische Patentregister Plus Registerüberwachung und OPS sindvorübergehend nicht verfügbar
- 13.4.2012
- Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 3/12)
- 12.4.2012
- Europäisches Patentregister vorübergehend nicht verfügbar
- 11.4.2012
- New services for Korean subject-matter searches and patent monitoring launched
- 5.4.2012
- Online-Dienste des EPA vorübergehend nicht verfügbar
- 1.4.2012
- Beilage zum Amtsblatt 3/2012 - Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2012 geltenden Fassung ist jetzt verfügbar
- 1.4.2012
- Amtsblatt 3/2012 ist jetzt online verfügbar
- 30.3.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 28.3.2012
- Enlarged Board of Appeal: new decisions on petition for review (R 12/10 and R 8/11)
- 28.3.2012
- Asian patent information: Search guides for Chinese sources updated
- 27.3.2012
- Global Patent Index: new update now available on Friday at 12.00 hrs
- 23.3.2012
- Open Patent Service (OPS) am 26. März zeitweise nicht verfügbar
- 23.3.2012
- Entwurf der überarbeiteten Prüfungsrichtlinien 2012 jetzt online verfügbar
- 21.3.2012
- Neue PatXML-Wartungsversion 1.3.5.5
- 16.3.2012
- Patent Information News Ausgabe 1/2012 ist online verfügbar
- 16.3.2012
- Web-Dienste am 18. März vorübergehend nicht verfügbar
- 14.3.2012
- "Handbook of quality procedures before the EPO" is available for download
- 12.3.2012
- Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2013 - Vorprüfung und Hauptprüfung
- 7.3.2012
- Die Schulungsübersicht 2012 der Europäischen Patentakademie ist online verfügbar
- 5.3.2012
- Film explains new Patent Translate service
- 2.3.2012
- Beschluss des Präsidenten vom 2. Februar 2012 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische Eignungsprüfung
- 2.3.2012
- NL Niederlande - Geänderte Bezeichnung
- 1.3.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 12/11)
- 1.3.2012
- Amtsblatt 2/2012 ist jetzt online verfügbar
- 29.2.2012
- Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
- 29.2.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 27.2.2012
- Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 6/11)
- 17.2.2012
- Temporary unavailability of Open Patent Services (OPS) and Espacenet on 20 February
- 16.2.2012
- Enlarged Board of Appeal: new pending referral (G 1/12)
- 14.2.2012
- Enlarged Board of Appeal: new petition for review (R 18/11 - R 2/12)
- 14.2.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 13.2.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 7.2.2012
- Registration for East meets West 2012 - Forum on Asian patent information - now open
- 6.2.2012
- Zeitweilige Abschaltung des Portals zu den Online-Diensten des EPA am 11. Februar
- 1.2.2012
- Amtsblatt 1/2012 ist jetzt online verfügbar
- 31.1.2012
- Mitteilung über die geänderte Regel 71 und die neue Regel 71a EPÜ
- 30.1.2012
- HU Ungarn - Neue Gebührenbeträge
- 30.1.2012
- LT Litauen - Neue Gebührenbeträge
- 30.1.2012
- TR Türkei - Neue Gebührenbeträge
- 31.1.2012
- URL-Änderungen für die OPS-Versionen 2.6.1 und 2.6.2 ab 29. Februar 2012
- 27.1.2012
- Mitteilung des EPA über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB 1001)
- 27.1.2012
- Web-Dienste am 28./29. Januar vorübergehend nicht verfügbar
- 26.1.2012
- Enlarged Board of Appeal: new decisions on petition for review (R 2/11 and R 10/11)
- 26.1.2012
- Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2004-2011 ist jetzt online verfügbar
- 26.1.2012
- EPO adds Japanese legal status data to its databases
- 25.1.2012
- Asian patent information: Search guides for Japanese databases updated
- 25.1.2012
- Catalogue of Differing Practices (CDP) published
- 24.1.2012
- Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
- 24.1.2012
- Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
- 24.1.2012
- Zeitweilige Abschaltung des Portals zu den Online-Diensten des EPA, der Online-Einreichung, des Europäischen Patentregisters sowie von Espacenet und Open Patent Services am 28. und 29. Januar
- 20.1.2012
- Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den trilateralen Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen
- 20.1.2012
- Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem EPA und dem JPO auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse
- 20.1.2012
- Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem EPA und dem USPTO auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse
- 19.1.2012
- Beilage zum Amtsblatt 1/2012 - Mitteilungen der Beschwerdekammern ist jetzt verfügbar
- 19.1.2012
- Mitteilung über die elektronische Bestätigung von Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA
- 16.1.2012
- Neues Update zur Software für die Online-Einreichung verfügbar
- 16.1.2012
- Mitteilung zur Situation in Thailand nach den Überschwemmungen Ende 2011
- 16.1.2012
- Asian patent information: search guides for Korean sources updated
- 12.1.2012
- Melden Sie sich jetzt an für den Nutzertag zu den Online-Diensten des EPA
- 4.1.2012
- Asian patent information: Search guides for Taiwanese sources updated
- 2.1.2012
- Amtsblatt 12/2011 ist jetzt online verfügbar
Archiv 2011