2012

21.12.2012
EPA Dienstorte geschlossen vom 22.12.2012 bis 2.1.2013
21.12.2012
Temporary unavailability of some parts of EPO website
20.12.2012
Mitteilung zur Berechnung der Frist nach Regel 36 (1) EPÜ
19.12.2012
OPS webservice now includes CPC classification symbols
18.12.2012
Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 19/12)
18.12.2012
Neue Ausgabe vom Leitfaden für Anmelder, 2. Teil ("Euro-PCT") ist jetzt verfügbar
17.12.2012
Software für die Online-Einreichung - Komplettes Installationspaket für Version 5.05 und neues EP- und PCT-Update ab sofort verfügbar
14.12.2012
Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 18/12)
14.12.2012
Patent Information News Ausgabe 4/2012 ist online verfügbar
10.12.2012
Raw data weekly production schedule from 24.12.2012 to 1.1.2013
7.12.2012
Mailbox & MyFiles: Elektronische Mitteilungen, Zugang zu unveröffentlichten Akten und Selbstbedienungsfunktion
5.12.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
3.12.2012
Amtsblatt 11/2012 ist jetzt online verfügbar
30.11.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
27.11.2012
Mitteilung über die Tage an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2013 geschlossen sind
27.11.2012
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen
27.11.2012
Mitteilung über die webbasierte Konsultationsplattform zur Nutzerbefragung
22.11.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
16.11.2012
Software für die Online-Einreichung - Neues PCT-Update zum "America Invents Act" ab sofort verfügbar
16.11.2012
Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 17/12)
14.11.2012
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge
14.11.2012
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind
13.11.2012
Praktika Intern 2013 - Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen
9.11.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
8.11.2012
Grosse Beschwerdekammer: neue Entscheidungen zu Anträgen auf Überprüfung (R 20/11 and R 21/11)
6.11.2012
Espacenet und OPS am 7. November vorübergehend nicht verfügbar
5.11.2012
Mitteilung betreffend die Folgen des Hurrikans Sandy in den USA
31.10.2012
Beschluss zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche (CA/D 14/12)
31.10.2012
Amtsblatt 10/2012 ist jetzt online verfügbar
18.10.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
17.10.2012
Asian patent information: Facts and figures updated
8.10.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
8.10.2012
Webbasierte Nutzerbefragung: PCT-Angelegenheiten
4.10.2012
Online-Einreichung am 8. Oktober vorübergehend nicht verfügbar
4.10.2012
Änderung der Verfahren für den Versand und die Aktivierung von Smartcards
2.10.2012
Software für die Online-Einreichung - Neues Update 5.05 ab sofort verfügbar
2.10.2012
Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 2/12)
28.9.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
24.9.2012
Beschluss über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Österreich in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen
24.9.2012
Mitteilung über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen
24.9.2012
Die 24/7 Dienstleistungen sind vorübergehend nicht verfügbar
21.9.2012
Große Beschwerdekammer: neue Anträge auf Überprüfung (R 16/12)
21.9.2012
Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 14/11)
20.9.2012
Patent Information News Ausgabe 3/2012 ist online verfügbar
19.9.2012
Die neue Ausgabe des Euro-PCT-Leitfaden (Leitfaden für Anmelder, 2. Teil) ist jetzt im HTML- und PDF-Format verfügbar
18.9.2012
Die 24/7 Dienstleistungen sind vorübergehend nicht verfügbar
17.9.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
17.9.2012
Enlarged Board of Appeal: new decisions on petition for review (R 16/11 and R 3/12)
12.9.2012
Gedruckte Exemplare der neuen Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung sind jetzt verfügbar
12.9.2012
Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
10.9.2012
Decision concerning the pilot project to introduce new technical means of communication in EPO proceedings (corrected)
10.9.2012
Korrigendum
7.9.2012
Mitteilung über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2012 geschlossen sind
5.9.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
3.9.2012
Online-Dienste am 5. September vorübergehend nicht verfügbar
3.9.2012
Neue Version 1.2 der BiSSAP-Software steht ab sofort zum Herunterladen bereit
3.9.2012
Amtsblatt 8-9/2012 ist jetzt online verfügbar
31.8.2012
Legal basis for the "IT roadmap" (improving our online services) is now online
30.8.2012
Melden Sie sich jetzt an für den Nutzertag zu den Online-Diensten des EPA
28.8.2012
Legal Status data update: The introduction of Peruvian (PE) data in the EPO worldwide legal status database (INPADOC)
22.8.2012
Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
22.8.2012
Mitteilung über den automatisierten Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China
22.8.2012
Beschluss über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
14.8.2012
The Catalogue of Differing Practices (CDP) has been updated
13.8.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
10.8.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
8.8.2012
Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 13/11)
3.8.2012
ES Spanien - Neue Gebührenbeträge
3.8.2012
PT Portugal - Neue Gebührenbeträge
1.8.2012
Amtsblatt 7/2012 ist jetzt online verfügbar
31.7.2012
Enlarged Board of Appeal: decision in case G 1/10 (Request to correct patent) is available
26.7.2012
Große Beschwerdekammer: neue Anträge auf Überprüfung (R 14/12, R 15/12)
26.7.2012
Temporary unavailability of some parts of EPO website
25.7.2012
New online materials from "Search matters 2012" and "Patents and fiscal modalities in Europe" seminars
25.7.2012
Sonderausgabe vom Amtsblatt: Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist jetzt verfügbar
24.7.2012
Web-Dienste am 28. Juli vorübergehend nicht verfügbar
16.7.2012
Das Europäische Patentregister, Espacenet und OPS sind vorübergehend nicht verfügbar
10.7.2012
Verlängerung der webbasierten Nutzerbefragung - Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26
6.7.2012
Espacenet, und das Europäische Patentregister sind vorübergehend nicht verfügbar
6.7.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
4.7.2012
Asian patent information: Search guides for Chinese sources updated
4.7.2012
Wahl eines neuen Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses
3.7.2012
Amtsblatt 6/2012 ist jetzt online verfügbar
3.7.2012
Mitteilung über die Wiedereröffnung der Poststelle im Hauptgebäude in München
3.7.2012
Beschluss zur Änderung von Regel 53 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 7/12)
29.6.2012
Registerüberwachung - wichtiger Hinweis
28.6.2012
Form 1200 - updated amount of the additional fee on page 7
28.6.2012
Änderungen zur Registerüberwachung und zum Europäischen Patentregister
21.6.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
21.6.2012
Patent Information News Ausgabe 2/2012 ist online verfügbar
20.6.2012
Inkrafttreten der überarbeiteten Richtlinien für die Prüfung im europäischen Patentamt
19.6.2012
Film with highlights of European Inventor Award 2012 is available
18.6.2012
Support for the legacy 2.6.1 OPS service to terminate in July
14.6.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
12.6.2012
Highlighting of search results now possible for appeal decisions
12.6.2012
Beschluss über die Aufhebung von Rechtsauskünften des EPA
11.6.2012
Umwelterklärung 2012 ist jetzt verfügbar
6.6.2012
Enlarged Board of Appeal: new pending referral (G 2/12)
4.6.2012
Beschluss über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung
4.6.2012
Kundenunterstützung für Version 5, Service Pack 3 (Build 5.0.0.053) und frühere Versionen der Software für die Online-Einreichung wird zum 1. September 2012 eingestellt
4.6.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.6.2012
Amtsblatt 5/2012 ist jetzt online verfügbar
31.5.2012
End support for the legacy 2.6.1 OPS services
24.5.2012
"Intellectual property course design manual" is available for download now
24.5.2012
Zweite webbasierte Nutzerbefragung - Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26
21.5.2012
Große Beschwerdekammer: neue Anträge auf Überprüfung (R 4/12, R 5/12, R 6/12)
21.5.2012
Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 17/11)
16.5.2012
Sie können Sich für Examination Matters 2012 anmelden
16.5.2012
Zeitweilige Abschaltung des Portals zu den Online-Diensten des EPA und der Online-Einreichung am 19. Mai
11.5.2012
Asian patent information: Search guides for Taiwanese sources updated
11.5.2012
Online-Dienste Web-Dienste am 13. Mai vorübergehend nicht verfügbar
4.5.2012
Beschluss über die Mitteilung von Änderungen der Vertreterangaben durch zugelassene Vertreter
4.5.2012
Amtsblatt 4/2012 ist jetzt online verfügbar
2.5.2012
Register now for the Online filing technical user day in the Hague on 21 June - only a few places left
2.5.2012
Online-Dienste Web-Dienste am 6. Mai vorübergehend nicht verfügbar
27.4.2012
Registerüberwachung - Störung
27.4.2012
Aktualisierte Informationen über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz
27.4.2012
Beschluss über die Einreichung von Unterlagen per E-Mail bei der Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz
27.4.2012
DE Deutschland - Zahlung von Gebühren
27.4.2012
Important information for users of BiSSAP
26.4.2012
East meets West 2012: presentations from the conference are now online
26.4.2012
Registerüberwachung - Störung
25.4.2012
Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
24.4.2012
Europäische Patente und Patentanmeldungen - Statistik 2011 jetzt online verfügbar
23.4.2012
Korrektur Formblatt Euro-PCT(1200E2K) nach Update der EP Gebühren einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. April 2012
19.4.2012
EPO President Benoît Battistelli's opening speech at the International Patent Forum 2012
19.4.2012
Additional US citations in EPO databases
30.3.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
18.4.2012
FAQs on patent information from Saudi Arabia now available
18.4.2012
New video: Interview with Ann Lambrechts, European Inventor Award winner 2011
17.4.2012
European Patent Register release notes April 2012
17.4.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
16.4.2012
Espacenet, das Europäische Patentregister Plus Registerüberwachung und OPS sindvorübergehend nicht verfügbar
13.4.2012
Große Beschwerdekammer: neuer Antrag auf Überprüfung (R 3/12)
12.4.2012
Europäisches Patentregister vorübergehend nicht verfügbar
11.4.2012
New services for Korean subject-matter searches and patent monitoring launched
5.4.2012
Online-Dienste des EPA vorübergehend nicht verfügbar
1.4.2012
Beilage zum Amtsblatt 3/2012 - Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2012 geltenden Fassung ist jetzt verfügbar
1.4.2012
Amtsblatt 3/2012 ist jetzt online verfügbar
30.3.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
28.3.2012
Enlarged Board of Appeal: new decisions on petition for review (R 12/10 and R 8/11)
28.3.2012
Asian patent information: Search guides for Chinese sources updated
27.3.2012
Global Patent Index: new update now available on Friday at 12.00 hrs
23.3.2012
Open Patent Service (OPS) am 26. März zeitweise nicht verfügbar
23.3.2012
Entwurf der überarbeiteten Prüfungsrichtlinien 2012 jetzt online verfügbar
21.3.2012
Neue PatXML-Wartungsversion 1.3.5.5
16.3.2012
Patent Information News Ausgabe 1/2012 ist online verfügbar
16.3.2012
Web-Dienste am 18. März vorübergehend nicht verfügbar
14.3.2012
"Handbook of quality procedures before the EPO" is available for download
12.3.2012
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2013 - Vorprüfung und Hauptprüfung
7.3.2012
Die Schulungsübersicht 2012 der Europäischen Patentakademie ist online verfügbar
5.3.2012
Film explains new Patent Translate service
2.3.2012
Beschluss des Präsidenten vom 2. Februar 2012 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische Eignungsprüfung
2.3.2012
NL Niederlande - Geänderte Bezeichnung
1.3.2012
Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 12/11)
1.3.2012
Amtsblatt 2/2012 ist jetzt online verfügbar
29.2.2012
Open Patent Service (OPS) zeitweise nicht verfügbar
29.2.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
27.2.2012
Große Beschwerdekammer: neue Entscheidung zu einem Antrag auf Überprüfung (R 6/11)
17.2.2012
Temporary unavailability of Open Patent Services (OPS) and Espacenet on 20 February
16.2.2012
Enlarged Board of Appeal: new pending referral (G 1/12)
14.2.2012
Enlarged Board of Appeal: new petition for review (R 18/11 - R 2/12)
14.2.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.2.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
7.2.2012
Registration for East meets West 2012 - Forum on Asian patent information - now open
6.2.2012
Zeitweilige Abschaltung des Portals zu den Online-Diensten des EPA am 11. Februar
1.2.2012
Amtsblatt 1/2012 ist jetzt online verfügbar
31.1.2012
Mitteilung über die geänderte Regel 71 und die neue Regel 71a EPÜ
30.1.2012
HU Ungarn - Neue Gebührenbeträge
30.1.2012
LT Litauen - Neue Gebührenbeträge
30.1.2012
TR Türkei - Neue Gebührenbeträge
31.1.2012
URL-Änderungen für die OPS-Versionen 2.6.1 und 2.6.2 ab 29. Februar 2012
27.1.2012
Mitteilung des EPA über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB 1001)
27.1.2012
Web-Dienste am 28./29. Januar vorübergehend nicht verfügbar
26.1.2012
Enlarged Board of Appeal: new decisions on petition for review (R 2/11 and R 10/11)
26.1.2012
Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2004-2011 ist jetzt online verfügbar
26.1.2012
EPO adds Japanese legal status data to its databases
25.1.2012
Asian patent information: Search guides for Japanese databases updated
25.1.2012
Catalogue of Differing Practices (CDP) published
24.1.2012
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
24.1.2012
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
24.1.2012
Zeitweilige Abschaltung des Portals zu den Online-Diensten des EPA, der Online-Einreichung, des Europäischen Patentregisters sowie von Espacenet und Open Patent Services am 28. und 29. Januar
20.1.2012
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den trilateralen Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen
20.1.2012
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem EPA und dem JPO auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse
20.1.2012
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem EPA und dem USPTO auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse
19.1.2012
Beilage zum Amtsblatt 1/2012 - Mitteilungen der Beschwerdekammern ist jetzt verfügbar
19.1.2012
Mitteilung über die elektronische Bestätigung von Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA
16.1.2012
Neues Update zur Software für die Online-Einreichung verfügbar
16.1.2012
Mitteilung zur Situation in Thailand nach den Überschwemmungen Ende 2011
16.1.2012
Asian patent information: search guides for Korean sources updated
12.1.2012
Melden Sie sich jetzt an für den Nutzertag zu den Online-Diensten des EPA
4.1.2012
Asian patent information: Search guides for Taiwanese sources updated
2.1.2012
Amtsblatt 12/2011 ist jetzt online verfügbar

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