Software für die Online-Einreichung - Neues Update 5.06 ab sofort verfügbar

Update zum 26. September 2013

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update 5.06 für Version 5.05 (Build 5.0.5.094 oder höher) heruntergeladen werden kann.

Das Update herunterladen

Nutzer, die das Update nicht installieren wollen, können trotzdem weiterhin online einreichen, ohne Verfahrensbeeinträchtigungen befürchten zu müssen.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update 5.06 umfasst Folgendes:

  • Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
    • Dateimanager:
      •  Eine individuell definierbare Passwortstrategie kann jetzt eingerichtet werden, wenn die Nutzerverwaltung aktiviert ist (Näheres dazu siehe Abschnitt 4.10.2 in der neuesten Fassung des Nutzerleitfadens).
    • PCT/RO/101:
      • Das PCT-SAFE-Wartungspatch von Juli 2013 ist im eOLF-Client verfügbar.
      • Aktuelle Liste der Bestimmungsstaaten
      • Neuestes Gebührenverzeichnis
    • EP-Verfahren:
      • Die am 1. April 2013 in Kraft getretenen Verfahrensänderungen im Hinblick auf Regel 53 (3) EPÜ wurden berücksichtigt.
    • EP(1001E2K):
      • Zur Berechnung der Gebühren wurde das neue Feld Zahl der Ansprüche, für die Sie bezahlen möchten (einschließlich der ersten 15 Ansprüche) hinzugefügt (zusätzlich zum bestehenden Feld Zahl der Patentansprüche).
      • Österreich und die Republik Korea wurden in die Liste der Staaten aufgenommen, die von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ befreit sind.
    • EP(1200E2K):
      • Der Bereich Dokumentenübersicht, der zur Berechnung der Zusatzgebühr erforderlich ist, wurde optimiert
      •  Zur Berechnung der Gebühren wurde das neue Feld Zahl der Ansprüche, für die Sie bezahlen möchten (einschließlich der ersten 15 Ansprüche) hinzugefügt (zusätzlich zum bestehenden Feld Zahl der Patentansprüche)
    • EP(1038E):
      • Es wurden neue Dokumentenarten in Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren hinzugefügt.
      • Beim Versenden mindestens eines Dokuments für das Beschwerdeverfahren ist nur eine fortgeschrittene elektronische (Smartcard-)Signatur zulässig.
    • EP (Oppo)
      • Neues obligatorisches Feld zur Begründung von Anträgen auf beschleunigte Bearbeitung
  • Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel.

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