Software für die Online-Einreichung - neues Update 5.07 ab sofort verfügbar

Update zum 20. März 2014

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update 5.07 für Version 5.06 (Build 5.0.6.111) zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Wir empfehlen Nutzern ausdrücklich, dieses zu installieren.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update 5.07 umfasst Folgendes:

  • neue Funktionen und funktionale Änderungen zur Anpassung an die am 1.April2014 in Kraft tretenden Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ
    • EP- und PCT-Gebührenerhöhungen
    • Änderungen im Verfahren für Teilanmeldungen (Regel 36 EPÜ) 
    • Änderungen bei der Einreichung von Übersetzungen und Gebührenermäßigungen nach Regel 6 EPÜ:
      30%ige Ermäßigung sämtlicher Anmeldegebühren für Anmeldungen, die in einer zugelassenen Nichtamtssprache eingereicht werden;
      30%ige Ermäßigung der Prüfungsgebühr für Prüfungsanträge, die in einer zugelassenen Nichtamtssprache eingereicht werden;
      anwendbar jeweils nur auf juristische oder natürliche Personen, die eine Erklärung nach Regel 6 (6) EPÜ abgeben.
    • Einführung eines späteren Ausführungstermins, der es den Nutzern erlaubt, Abbuchungsaufträge bis zu 40 Tage nach ihrer Einreichung ausführen zu lassen
  • funktionale Anpassungen
    • aktualisierte Liste der Hinterlegungsstellen für biologisches Material
    • Anpassung der Formblätter F1001 und F1200, damit künftige Validierungsstaaten hinzugefügt werden können
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel 

Achtung: Die meisten rechtlichen Änderungen werden erst ab 1. April 2014 in der Software zu sehen sein. 

Nutzer, die noch mit älteren unterstützten Versionen der Software für die Online-Einreichung (Build 5.0.0.057 bis Build 5.0.5.096) arbeiten, können ein separates Update herunterladen, das nur die am 1. April 2014 in Kraft tretenden Gebühren­änderungen (EP und PCT) enthält. Die neuen Gebührenbeträge werden ausschließ­lich auf neu erstellte Entwürfe, Anmeldungen und Vorlagen angewendet.

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