2016

23.12.2016
Software für die Online-Einreichung – Zertifikats-Update (für die Einreichung beim DPMA)
23.12.2016
Einige Online-Dienste vorübergehend nicht verfügbar
23.12.2016
Verlängerung des Pilotprogramms zu Recherchenstrategien
23.12.2016
Amtsblatt 12/2016 ist jetzt online verfügbar
22.12.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
22.12.2016
Der Bericht über die 150. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
21.12.2016
EPA-Dienstorte vom 24.12.2016 bis 1.1.2017 geschlossen
20.12.2016
Boards of Appeal Relocation - New lease agreement signed
19.12.2016
Patent Information News Ausgabe 4/2016 ist online verfügbar
16.12.2016
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
14.12.2016
Verschiedene Online-Dienste am 18. Dezember 2016 vorübergehend nicht verfügbar
12.12.2016
Mitteilung über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Mitteilung der Kommission über bestimmte Artikel der Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 1998 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
5.12.2016
Verwaltung am 5. Dezember 2016 vorübergehend nicht verfügbar
5.12.2016
Einige Online-Dienste am 8. Dezember 2016 vorübergehend nicht verfügbar
5.12.2016
Software für die Online-Einreichung - Neues Update für PCT/RO/101 ab sofort verfügbar
30.11.2016
Amtsblatt 11/2016 ist jetzt online verfügbar
29.11.2016
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/16
29.11.2016
Web-Einreichung - Update zum 29. November 2016
28.11.2016
Verschiedene Online-Dienste am 4. Dezember 2016 vorübergehend nicht verfügbar
25.11.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
25.11.2016
Online-Gebührenzahlung – geringfügige Probleme gelöst
23.11.2016
Patent information from Latin America
23.11.2016
Web-Einreichung am 28. November 2016 vorübergehend nicht verfügbar
22.11.2016
Online-Gebührenzahlung am 22. November 2016 vorübergehend nicht verfügbar
3.11.2016
Open Patent Services (OPS) version 3.2 beta now available
3.11.2016
Online-Gebührenzahlung – neue Version ab 1. November 2016
31.10.2016
Amtsblatt 10/2016 ist jetzt online verfügbar
31.10.2016
Online-Gebührenzahlung am 31. Oktober 2016 vorübergehend nicht verfügbar
28.10.2016
Software für die Online-Einreichung - Neues Update 5.10 ab sofort verfügbar
28.10.2016
Der Bericht über die 20. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
26.10.2016
Online-Dienste am 30. Oktober 2016 vorübergehend nicht verfügbar
17.10.2016
149th meeting of the Administrative Council of the European Patent Organisation (Munich, 12 and 13 October 2016)
12.10.2016
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
10.10.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.10.2016
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (Stand 1. November 2016) sind jetzt online verfügbar
1.10.2016
Die Richtlinien für die Prüfung (stand 1. November 2016) sind jetzt online verfügbar
30.9.2016
Amtsblatt 9/2016 ist jetzt online verfügbar
28.9.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
22.9.2016
Neue Online-Einreichung (CMS) vom 30. September bis 2. Oktober 2016 vorübergehend nicht verfügbar
21.9.2016
Probleme mit der Anmeldung im Portal der Online-Dienste des EPA
19.9.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
16.9.2016
Online-Dienste am 16. September 2016 vorübergehend nicht verfügbar
14.9.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
12.9.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
12.9.2016
Patent Information News Ausgabe 3/2016 ist online verfügbar
7.9.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.9.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.9.2016
Verschiedene Online-Dienste am 4. September 2016 vorübergehend nicht verfügbar
31.8.2016
Amtsblatt 08/2016 ist jetzt online verfügbar
22.8.2016
Die 8. Auflage der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist jetzt online verfügbar
16.8.2016
Temporary unavailability of some online services on 17 August
5.8.2016
Auskünfte und Ausstellung von (beglaubigten) Kopien aus den Akten können wieder online beantragt werden.
2.8.2016
Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen Ausgabe 2016 ist jetzt online verfügbar
2.8.2016
Die 16. Auflage des EPÜ ist jetzt online verfügbar
1.8.2016
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
29.7.2016
Amtsblatt 7/2016 ist jetzt online verfügbar
26.7.2016
Asian patent information: Facts and figures for India updated
26.7.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
19.7.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
12.7.2016
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
7.7.2016
Aktualisierungen von Verschlüsselungsprotokollen auf OPS
6.7.2016
Mitteilung der Vorsitzenden des EPG-Vorbereitungsausschusses und des mit dem einheitlichen Patent befassten Engeren Ausschusses der EPO
5.7.2016
FAQ: information letter “Expected start of examination” (F2919) is now available online
1.7.2016
148. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 29. und 30. Juni 2016)
1.7.2016
"Financial Statements: Accounting period 2015" (Englisch) sind jetzt online verfügbar
30.6.2016
Amtsblatt 6/2016 ist jetzt online verfügbar
29.6.2016
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
29.6.2016
Asian patent information: Facts and figures for China updated
23.6.2016
Online-Gebührenzahlung - Update vom Juli 2016
8.6.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
7.6.2016
Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2015 ist jetzt online verfügbar
2.6.2016
Beibehaltung/Terminverlegung/Absage der mündlichen Verhandlung im Prüfungsverfahren
31.5.2016
Amtsblatt 5/2016 ist jetzt online verfügbar
25.5.2016
Verschiedene Online-Dienste am 29. Mai 2016 vorübergehend nicht verfügbar
20.5.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
18.5.2016
Neue Online-Einreichung (CMS) am 24. Mai 2016 vorübergehend nicht verfügbar
18.5.2016
Online-Dienste am 21. Mai 2016 vorübergehend nicht verfügbar (aktualisiert)
18.5.2016
Verschiedene Web-Dienste am 21. Mai 2016 nicht verfügbar
18.5.2016
Leistungsstärkere GPI-Version (2.2.7)
13.5.2016
Asian patent information: Search guides for Chinese sources have been updated
4.5.2016
The 2015 Patent Filings Survey report is now available online
4.5.2016
Die 16. Auflage von “Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder“ ist jetzt online verfügbar
4.5.2016
Die 9. Auflage vom “Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA“ ist jetzt online verfügbar
29.4.2016
Amtsblatt 4/2016 ist jetzt online verfügbar
20.4.2016
Our FAQ on amended Rule 6 EPC – (language-related fee reductions) has been updated
18.4.2016
Neugestaltung der EPA-Website - Ihre Meinung ist gefragt!
15.4.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
15.4.2016
Software für die Online-Einreichung - komplettes Installationspaket für Version 5.09 ab sofort verfügbar
15.4.2016
BiSSAP-Software - Neues Update ab sofort verfügbar
6.4.2016
EEP Prüfungsaufgaben A und B - Probeaufgaben verfügbar
1.4.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
31.3.2016
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen
31.3.2016
ABl. Zusatzpublikation 2, 2016: Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2016 geltenden Fassung ist jetzt online verfügbar
31.3.2016
Amtsblatt 3/2016 ist jetzt online verfügbar
23.3.2016
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
23.3.2016
Sichtkontrollen von Taschen und Gepäckstücken
21.3.2016
Der Bericht über die 19. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
21.3.2016
Online-Dienste am 21. März 2016 vorübergehend nicht verfügbar
18.3.2016
Patent Information News Ausgabe 1/2016 ist online verfügbar
17.3.2016
Der Bericht über die 147. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
15.3.2016
Neue Online-Einreichung (CMS) – neue Version CMS V. 1.12
15.3.2016
Online-Dienste am 20. März 2016 vorübergehend nicht verfügbar
11.3.2016
Information im Hinblick auf die Gebührenerhöhung zum 1. April 2016
4.3.2016
Beschluss über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Spanien in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ - Nutzung von Arbeitsergebnissen
4.3.2016
Mitteilung über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse - Nutzung von Arbeitsergebnissen
29.2.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
29.2.2016
Amtsblatt 2/2016 ist jetzt online verfügbar
24.2.2016
Die 17. Auflage Nationales Recht zum EPÜ ist jetzt online verfügbar
19.2.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
9.2.2016
Software für die Online-Einreichung (OLF) - Sicherheitsverbesserungen
8.2.2016
Temporary problem with the European Publication Server
8.2.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
4.2.2016
Leistungsstärkere GPI-Version (2.2.4)
1.2.2016
New searching for patents area
29.1.2016
Amtsblatt Zusatzpublikation 1, 2016, Mitteilungen der Beschwerdekammern ist jetzt online verfügbar
29.1.2016
Amtsblatt 1/2016 ist jetzt online verfügbar
29.1.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
26.1.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
19.1.2016
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.1.2016
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
13.1.2016
Online-Dienste am 16. Januar 2016 vorübergehend nicht verfügbar

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