EPA-Dienstorte vom 23.12.2017 bis 1.1.2018 geschlossen


Alle unsere Dienstorte sind über die Weihnachtsfeiertage vom 23. Dezember 2017 bis einschließlich 1. Januar 2018 geschlossen.

 

Archive mit Rechtstexten nun online

Das EPA freut sich bekanntzugeben, dass auf seiner Website nun auch Archive mit Rechtstexten zu finden sind. Mit der Aufnahme dieser Archive wird einem seit Langem bestehenden Wunsch der Nutzer nachgekommen.

Die Archive enthalten alle verfügbaren Auflagen des Europäischen Patentübereinkommens, die Richtlinien für die Prüfung, das Nationale Recht zum EPÜ und die Rechtsprechung der Beschwerdekammern. Viele Texte sind erstmals in digitaler Form zugänglich.

Es stehen die folgenden Archive zur Verfügung:

Trotz größter Sorgfalt bei der Erstellung dieser Online-Archive kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass sie die Originaldokumente vollständig und korrekt abbilden. Bitte melden Sie uns etwaige Fehler unter der Adresse publish@epo.org.

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