2017

22.12.2017
Die 18. Auflage des Nationalen Recht zum EPÜ ist jetzt online verfügbar
22.12.2017
Amtsblatt 12/2017 ist jetzt online verfügbar
22.12.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
20.12.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
19.12.2017
Der Bericht über die 154. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
15.12.2017
Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ ist jetzt online verfügbar
14.12.2017
Patent Information News Ausgabe 4/2017 ist online verfügbar
12.12.2017
Schließung des EPA während der Feiertage und Jahresabschluss 2017
7.12.2017
EPA-Dienstorte vom 23.12.2017 bis 1.1.2018 geschlossen
5.12.2017
Behoben: Problem beim Download von Hilfssoftware
4.12.2017
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
4.12.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.12.2017
Aktualisierung der Neuen Online-Einreichung (CMS)
1.12.2017
Multipay Tool - Neue Version ab 1. Dezember 2017
1.12.2017
Wichtige Änderungen bei der Gebührenzahlung treten in Kraft
30.11.2017
Amtsblatt 11/2017 ist jetzt online verfügbar
23.11.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
17.11.2017
Online-Gebührenzahlung – neue Version ab 17. November 2017
17.11.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
8.11.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
3.11.2017
Neue Version des Webdienstes Open Patent Services (OPS)
2.11.2017
Der Bericht über die 22. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
1.11.2017
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (Stand 1. November 2017) sind jetzt online verfügbar
1.11.2017
Die Richtlinien für die Prüfung (stand 1. November 2017) sind jetzt online verfügbar
31.10.2017
Amtsblatt 10/2017 ist jetzt online verfügbar
18.10.2017
Zusatzpublikation 5, ABl. 2017, Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge, ist jetzt online verfügbar
18.10.2017
DOCX-Einreichung: Testnutzer für Pilotprojekt gesucht
16.10.2017
Verlängerung von Fristen, die am 31. Oktober 2017 enden - Korrigendum
10.10.2017
Ein Bericht über die 153. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
9.10.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
6.10.2017
Bauarbeiten am S-Bahnhof Haar (Umzug der Beschwerdekammern)
2.10.2017
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (Stand 1. November 2017) sind jetzt online verfügbar
2.10.2017
Die Richtlinien für die Prüfung (stand 1. November 2017) sind jetzt online verfügbar
29.9.2017
Amtsblatt 9/2017 ist jetzt online verfügbar
28.9.2017
Multipay Tool – bevorstehende Änderung
22.9.2017
Mitteilung betreffend die Situation in den USA, in der Karibik und in Mexiko nach den Wirbelstürmen und den Erdbeben zwischen dem 23. August und 21. September 2017
18.9.2017
Patent Information News Ausgabe 3/2017 ist online verfügbar
15.9.2017
Keine Verlängerung von Fristen, die am 31. Oktober 2017 enden
12.9.2017
DOCX-Einreichung: Testnutzer für Pilotprojekt gesucht
1.9.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
31.8.2017
Amtsblatt 8/2017 ist jetzt online verfügbar
28.8.2017
Der Bericht über die 21. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
21.8.2017
Online-Einreichung: Zertifikat-Update (EPA-Server)
18.8.2017
Die 1. Auflage vom “Leitfaden zum Einheitspatent“ ist jetzt online verfügbar
17.8.2017
Online-Einreichung: Zertifikat-Update
8.8.2017
Die 17. Auflage von “Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder“ ist jetzt online verfügbar
31.7.2017
Amtsblatt 7/2017 ist jetzt online verfügbar
26.7.2017
Asian patent information: Search guides for Chinese sources have been updated
25.7.2017
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
21.7.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
18.7.2017
Praktische Hinweise zum Umzug der Beschwerdekammern
13.7.2017
Der Bericht über die 152. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
10.7.2017
Jahresabschluss 2016 (auf Englisch) ist jetzt online verfügbar
5.7.2017
Der Umweltbericht 2016 ist jetzt online verfügbar
4.7.2017
Notice concerning the resumption of proceedings following the decision of the Administrative Council of 29 June 2017 to amend Rules 27 and 28 EPC in order to exclude from patentability under Article 53(b) EPC plants and animals exclusively obtained by essentially biological processes
4.7.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
3.7.2017
Bewerbungen um das Amt des Präsidenten des Europäischen Patentamts können ab sofort eingereicht werden
3.7.2017
Version 1.14 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
30.6.2017
Beschluss zur Änderung der Regeln 27 und 28 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 6/17)
30.6.2017
Amtsblatt 6/2017 ist jetzt online verfügbar
20.6.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
14.6.2017
Patent Information News Ausgabe 2/2017 ist online verfügbar
1.6.2017
The IP5 results brochure is available online
1.6.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
31.5.2017
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in den Jahren 2015 und 2016 ist jetzt online verfügbar
31.5.2017
Amtsblatt 5/2017 ist jetzt online verfügbar
29.5.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
17.5.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
28.4.2017
Amtsblatt 4/2017 ist jetzt online verfügbar
25.4.2017
Die 10. Auflage vom "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist jetzt im HTML-Format verfügbar
24.4.2017
Asian patent information: Facts and figures for India updated
21.4.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
21.4.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
10.4.2017
Die 10. Auflage vom "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist jetzt im PDF-Format verfügbar
6.4.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
3.4.2017
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
31.3.2017
Amtsblatt 3/2017 ist jetzt online verfügbar
24.3.2017
Patent Information News Ausgabe 1/2017 ist online verfügbar
17.3.2017
Der Bericht über die 151. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
16.3.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
15.3.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
9.3.2017
Mitteilung über die Abgabe einer vorläufigen Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der Teilrecherche
6.3.2017
An index of links to sections of the Guidelines for Examination related to computer-implemented inventions is now online
28.2.2017
Amtsblatt 2/2017 ist jetzt online verfügbar
24.2.2017
Der Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2016 ist jetzt online verfügbar
23.2.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
22.2.2017
Amtsblatt Zusatzpublikation 2, 2017, Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ist jetzt online verfügbar
17.2.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
16.2.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
31.1.2017
Amtsblatt Zusatzpublikation 1, 2017, Mitteilungen der Beschwerdekammern ist jetzt online verfügbar
31.1.2017
Amtsblatt 1/2017 ist jetzt online verfügbar
31.1.2017
Software für die Online-Einreichung - komplettes Installationspaket für Version 5.10 ab sofort verfügbar
26.1.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
25.1.2017
Volltextdokumente in Global Patent Index (GPI)
23.1.2017
Open Patent Services (OPS) - Version 3.2 jetzt in Betrieb
16.1.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
16.1.2017
Version 1.13 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
17.1.2017
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
10.1.2017
Archive mit Rechtstexten nun online
4.1.2017
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert

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