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Patentierbarkeit von Computerprogrammen
Patente für Software?
Computerimplementierte Erfindungen (CIE) sind in der Patentwelt ein umstrittenes Thema. Während in manchen Staaten Patente für Software aller Art erteilt werden, ist die Patentierungspraxis in Europa eine völlig andere. Hier müssen Softwareentwickler darlegen, dass ihre Erfindung auf einem technischen Gebiet einen echten Beitrag leistet.
Vor der Großen Beschwerdekammer anhängige Vorlage (G 3/08)
Die Präsidentin hat der Großen Beschwerdekammer des EPA verschiedene Fragen zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen nach Artikel 52 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) vorgelegt. Mit diesen soll nicht nur klargestellt werden, wann ein Anspruch insgesamt nicht patentfähig ist, sondern auch, unter welchen Umständen einzelne auf Computerprogramme bezogene Merkmale zum technischen Charakter eines Anspruchs beitragen können und somit für die Beurteilung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit relevant sind.