Wilkommen San Marino

1. Juli 2009

Benvenuto San Marino. My grandfather was from Rimini, which, as the nearest Italian city, has very close economic and cultural links with San Marino, so I have a special affection for this country. San Marino is the oldest sovereign state and constitutional republic in the world. I am delighted to welcome this unique country to our Organisation!

Alberto Damiani, Italian, patent examiner in Handling and Processing

Die Republik San Marino ist der Europäischen Patentorganisation beigetreten. Damit ist es ab heute möglich, auch über eine europäische Patentanmeldung Patentschutz in San Marino zu erlangen.

Zu den Mitgliedern der Europäischen Patentorganisation zählen überdies alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Kroatien, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, die Schweiz und die Türkei.

"Von 7 Gründungsstaaten im Jahr 1977 ist die Organisation auf heute 36 Mitgliedstaaten angewachsen. Mit dieser Erfolgsgeschichte ist die EPO ein Musterbeispiel internationaler Zusammenarbeit und ein Glücksfall für die europäische Wirtschaft," erklärte Alison Brimelow, die als Präsidentin des Europäischen Patentamts (EPA) das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation leitet.

Neben den EPO-Staaten erkennen auch Albanien, Bosnien und Herzegowina sowie Serbien als Beobachterstaaten europäische Patentanmeldungen und Patente auf ihrem Staatsgebiet an. Damit sind europäische Patente in 39 Ländern gültig und decken einen Markt von rund 570 Millionen Verbrauchern ab - es handelt sich dabei um das größte länderübergreifende Patentsystem der Welt.

"Patente bieten einen starken Anreiz für Innovationen und Investitionen auf dem Wege der Vermarktung neuer Ideen. Immer mehr Einzelerfinder, Unternehmen und Forschungseinrichtungen erkennen die Bedeutung und die wirtschaftlichen Auswirkungen, die eine Patentierung ihrer Erfindungen mit sich bringt," fügte Brimelow hinzu.

Das EPA prüft in einem zentralisierten Verfahren europäische Patentanmeldungen für die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation. Anmelder können so mit einer einzigen Patentanmeldung Patentschutz für alle von ihnen benannten Mitglied- und Beobachterstaaten erlangen.

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