News

1.7.2009
The hunt for Europe's best inventors
We are now accepting proposals for the European Inventor Award 2010. The closing date for entries is 12 September 2009.

1.7.2009
Wilkommen San Marino
San Marino wird heute zum 36. Mitgliedstaat der Europäischen Patentorganisation

27.5.2009
London Agreement in force in Lithuania
The agreement, which lowers post-grant translation costs, entered into force at the beginning of May. Lithuania is the 15th state to accede to the agreement.

26.5.2009
Europe's patent information centres meet in Sofia
Exchange on best practices considered particularly important in times of financial cutbacks.

8.5.2009
San Marino to join EPO
The European Patent Organisation will welcome its 36th member state on 1 July 2009.

30.4.2009
"The IP system needs constant adaptations"
Speakers highlighted challenges posed by new technologies on the second day of the European Patent Forum 2009.

29.4.2009
European Inventors of the Year 2009 announced
Health and the environment were the big winners at the ceremony at Prague Castle on 28 April. The awards were presented in four categories.

28.4.2009
Calls for more IP awareness in Europe
Delegates at the European Patent Forum in Prague said greater understanding of the patent system was a key factor in improving it.

27.4.2009
EPO, UNEP and ICTSD to work on green patent study
The agreement to join forces to look at the role of patents in the development and transfer of technologies to address climate change was announced on World Intellectual Property Day.

24.4.2009
Annual Report: measures to improve quality
The EPO has announced changes aimed at improving patent quality that will come into effect in Spring 2010.

9.4.2009
Im Blickpunkt: Patent auf Schweinezucht
Dieses von verschiedenen Gruppierungen, Organisationen und Einzelpersonen mit einem Einspruch belegte europäische Patent (EP 1651777) bezieht sich auf ein Zuchtverfahren, das sich einen in manchen Schweinen natürlich auftretenden Variabilität (Polymorphismus) zunutze macht, um mittels einer gezielten Auswahl geeignete Schweine für eine verbesserte Fleischproduktion zu ermitteln

3.4.2009
Einführung von Fristen für Teilanmeldungen
Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat sich auf einen revidierten rechtlichen Rahmen für die Einreichung von Teilanmeldungen verständigt, der am 1. April 2010 in Kraft tritt.

1.4.2009
"Eine besondere Ehre für einen besonderen Präsidenten"
Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation ehrt Roland Grossenbacher und ernennt ihn zum Ehrenpräsidenten.

19.3.2009
Nominierungen für die Auszeichnung "European Inventor of the Year" bekannt gegeben
Die diesjährigen Träger dieser renommierten Auszeichnung werden am 28. April 2009 in einer feierlichen Preisverleihung im Prager Schloss geehrt.

18.3.2009
EPA nimmt Stellung zu EU-Sektoruntersuchung Pharmasektor
Die Europäische Kommission hat auf ihrer Website die Stellungnahme des EPA zu den vorläufigen Ergebnissen veröffentlicht.

17.3.2009
Europäische Patentanmeldungen weiter steigend
Mit 146 600 Patentanmeldungen verzeichnete das EPA 2008 einen Zuwachs um 3,6 % gegenüber dem Vorjahr. Erstmals fiel die Erteilungsrate auf unter 50 %.

16.3.2009
Neue Website der dreiseitigen Zusammenarbeit
Nach rund fünfjähriger Internetpräsenz wurde die Website der dreiseitigen Zusammenarbeit - www.trilateral.net - neu konzipiert und erhielt ein frisches Erscheinungsbild.

9.3.2009
Erste Online-Einreichung in einem Einspruchsverfahren
Diese Online-Einreichung wurde von Aurel Vollnhals von der Kanzlei TBK-Patent, München mit dem neuen Softwarebaustein EP(Oppo) vorgenommen und läutet eine neue Ära bei der Online-Einreichung ein.

4.3.2009
Konferenz in Brüssel für die Partner des EU-China-Projekts IPR2
Am 6. März beraten hochrangige Vertreter aus China und der EU in Brüssel darüber, wie die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten in China gestärkt werden kann.

25.2.2009
Neues Instrument zur Patentbewertung
IPscore ist eine kostenlose Software, die Sie dabei unterstützen kann, den Wert einzelner Patente oder des Patentportfolios Ihres Unternehmens zu ermitteln.