Patente kurbeln die Innovationstätigkeit an und
haben damit einen direkten und positiven Einfluss auf die Wirtschaft in Europa.
Sie sollen Erfindern Schutz und Unterstützung bieten und technische Kreativität
und Innovation fördern. Innovation wiederum begünstigt das Wirtschaftswachstum,
indem sie eine Steigerung der Produktivität und höhere Löhne ermöglicht.
Erfinder und Verbraucher sind gleichermaßen auf hochwertige Patente angewiesen:
Ließe sich geistiges Eigentum nicht schützen, würde weniger in Forschung und
Entwicklung investiert, wodurch auch die Zahl der technischen Innovationen
rasch sinken würde.
Patente sind ein Stützpfeiler des Systems zum Schutz des geistigen Eigentums. Deswegen
verbessert das EPA kontinuierlich die Qualität von Recherche und Prüfung, um hochwertige
Patente zu erteilen. Qualität steht im EPA seit jeher an erster Stelle. Patente
sind Produkte von höchster Qualität, und die Geschichte des EPA zeigt, dass das
Amt stets bemüht war, die geltenden Normen des EPÜ bestmöglich einzuhalten. Zudem
hat das EPA 2007, nachdem die Hürde für die Patenterteilung in der
Öffentlichkeit als zu niedrig empfunden wurde, einen Prozess der strategischen
Erneuerung eingeleitet.
Seit seiner Gründung im Jahr 1977 hat das EPA Qualitätsmanagement immer
großgeschrieben. Die Patentprüfer werden intensiv und gezielt geschult,
Prüfungspraxis und -verfahren sind klar definiert, gut dokumentiert und werden
genauestens überwacht, und das Amt sorgt für transparente und faire Einspruchs-
und Beschwerdeverfahren. Diese Errungenschaften haben das EPA zu einem Vorbild
für Patentämter in aller Welt gemacht.
Weltweite soziale, wirtschaftliche, technische und politische Trends, wie z. B.
Patent- Trolle, die Zunahme der Patentanmeldungen und ihre nachlassende
Qualität, insbesondere in Bezug auf Klarheit und Knappheit, beeinflussen jedoch
das Qualitätsmanagement im Amt.
Herausforderungen für das EPA
Eine der vordringlichsten Herausforderungen in
einer zunehmend globalisierten Wirtschaft ist derzeit das Anwachsen der Bearbeitungsrückstände
im Patentsystem. Hinzu kommt, dass die beim Amt eingehenden Patentanmeldungen
immer häufiger nicht der EPÜ-Norm entsprechen, was den Prüfern die Bearbeitung der
Akten erheblich erschwert und die Erteilung hochwertiger Patente mühevoller
macht.
Eine weitere Herausforderung für die Prüfer ist die Klassifizierung. Der Umfang
der Fachliteratur nimmt rasant zu. Bezogen sich Patentanmeldungen früher im
Wesentlichen auf ein einziges Gebiet der Technik, so überschneiden sich heute
die Fachgebiete, ein Beispiel hierfür sind Computer und Mobiltelefone. Umso
schwieriger ist es, die Materialflut zu bewältigen und Patent und Nichtpatentliteratur
so umzuorganisieren, dass eine effiziente und vollständige Recherche möglich
ist. Falsch klassifizierte Dokumente erschweren allen Beteiligten die Arbeit.
Externe Herausforderungen erfordern
gemeinsame Lösungen
In den letzten Jahren hat sich das EPA
systematischer mit dem Thema Qualität befasst und neue Kontrollen sowie
Verfahren zur Definition und Umsetzung von Korrekturmaßnahmen eingeführt. 2007
wurden die Arbeiten an einem auf der ISO-Norm 9001 basierenden
Qualitätsmanagementsystem fortgesetzt. Um die Fortschritte in diesem Bereich
kontinuierlich überwachen zu können, wurde die Balanced Scorecard um einen
Qualitätsindikator erweitert. Weitere Maßnahmen zur Bewertung der Qualität im
Amt umfassen eine Lückenanalyse, mit der ermittelt wurde, welche Schritte im Hinblick
auf eine vollständig ISO-konforme Recherche und Prüfung erforderlich sind, systematische
und stichprobenartige Kontrollen der Recherchen- und Prüfungsqualität sowie die
Partnerschaft für Qualität, ein Spektrum verschiedener Foren, die den Dialog zwischen
dem Amt und den einzelnen Nutzergruppen fördern. Durch Umfragen zur Nutzerzufriedenheit
bezieht das Amt außerdem die Anmelderschaft regelmäßig in seine Kontrollen ein,
wobei die Ergebnisse dieser Umfrage in die internen Programme zur
Prüferausbildung einfließen.
Eine hohe Qualität des Patenterteilungsverfahrens lässt sich nur erreichen,
wenn beide Seiten an einem Strang ziehen, d. h. auch die Nutzer des Systems
ihren Teil dazu beitragen. Die Qualität der ein gehenden Anmeldungen spielt
dabei eine zentrale Rolle. Das EPA ist darauf angewiesen, dass die Anmelder
klar strukturierte und gut geschriebene Anmeldungen ein reichen, die dem EPÜ
genügen, denn nur so kann eine vollständige Recherche, eine gründliche Prüfung und
eine aller Voraussicht nach hohe Rechtsbeständigkeit der erteilten Patente gewährleistet
werden. Qualität beginnt beim Schreiben der Anmel ung und nicht erst, wenn sie
beim Patentamt eingeht. Anmeldungen, die korrekt und in dem ernsthaften Bestreben
geschrieben sind, den Bestimmungen des EPÜ gerecht zu werden, kommen allen
Beteiligten zugute.
Neben internen Maßnahmen und der Verständigung mit den Anmeldern setzt das Amt
auch auf die internationale Zusammenarbeit, um einige der aktuellen
Herausforderungen zu meistern. Überall in Europa und auf der Welt sehen sich
die nationalen Patentämter mit den gleichen Herausforderungen konfrontiert und
haben erkannt, dass Qualität ein unerlässlicher Bestandteil des weltweiten
Patentsystems ist.
In diesem Jahr kann das EPA als Gastgeberland im Rahmen der dreiseitigen
Zusammenarbeit mit dem japanischen Patentamt (JPO) und dem Patent- und
Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) federführend auf Veränderungen
hinwirken. In der letzten Sitzung haben die Partner ihre Bereitschaft signalisiert,
im allgemeinen Interesse über Wege zur Lösung der Qualitätsprobleme zu beraten.
In Europa arbeiten die Patentämter an gemeinsamen Qualitätsstandards.
Ausblick
Wichtige Entscheidungen zum Thema Patentqualität
stehen bevor. Das zu bewältigende Arbeitsaufkommen ist so hoch, dass kein
Akteur, und sei er noch so groß, es im Alleingang bewältigen könnte. Qualitativ
hochwertige Arbeit wird oft als zeit- und kostenintensiv empfunden, doch wenn Patentanmelder
und Prüfer Hand in Hand arbeiten und das Management sie konsequent unterstützt,
wird sich die Qualität der EPA-Produkte und -Verfahren in den kommenden Jahren
weiter verbessern.
Die Kerntätigkeiten des EPA genießen weltweit den Ruf, qualitativ sehr
hochwertig zu sein, und diesem Ruf möchte das Amt auch weiterhin gerecht
werden.
