Geistige Eigentumsrechte, so auch Patente, stehen im Zentrum der wissensbasierten Wirtschaft. Ein starkes, integriertes Patentsystem in Europa ist daher essenziell für Unternehmen, die im globalen Wettbewerb stehen.
Europa hat ein zweischichtiges Patentsystem, in dem das EPA als zentrale Behörde Patente für alle Mitgliedstaaten erteilen kann; die nationalen Patentämter hingegen spielen eine Schlüsselrolle als Lokalpartner für innovative Unternehmen.
Bei der Verbesserung der Innovationsbedingungen arbeitet das EPA mit den nationalen Patentämtern Hand in Hand. 2011 haben wir eine Roadmap zur Zusammenarbeit mit unseren europäischen IP-Partnern verabschiedet, um vor allem drei Bereiche zu stärken: IT-Systeme, Aus- und Fortbildung sowie Patentinformation und -sensibilisierung.
Mit den Nutzern des Patentsystems - Forschern, Erfindern, der Industrie, KMU, Forschungszentren und IP-Fachleuten - sind wir weiter im Dialog geblieben und haben ihre Meinung eingeholt, damit das System passgenau ihren Anforderungen entspricht.
Auch die Kooperation mit anderen wichtigen Partnern haben wir ausgebaut: im Mai 2011 wurde eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unterzeichnet, das in der EU für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern zuständig ist. Damit werden unsere Bemühungen gestärkt, die Nutzung von IP-Rechten aller Art in Europa zu fördern.
Die enge Zusammenarbeit mit anderen EU-Institutionen wie der Europäischen Kommission haben wir fortgesetzt und dabei unser technisches wie rechtliches Fachwissen in Patentfragen eingebracht. Große Fortschritte gab es im Berichtszeitraum bei den Initiativen zur Einführung eines einheitlichen Patents und zur Einrichtung eines Einheitlichen Patentgerichts.
