Patentinformation ist unverzichtbar für die technische Innovation: Wissenschaftler und Ingenieure können die veröffentlichten Patente anderer Erfinder ihres Fachgebiets einsehen und deren Lösungen aufgreifen, um Verfahren und Erzeugnisse weiter zu optimieren. Die Fülle der verfügbaren Informationen erlaubt eine bessere Forschung und damit bessere Erfindungen, wodurch sich wiederum die Qualität der Patente erhöht. Doch nicht nur Forschung und Entwicklung profitieren von den Datenbanken, auch Unternehmen können sie nutzen, um die richtigen strategischen Entscheidungen zu treffen - mit Blick auf Markttrends, potenzielle Partner, Lieferanten, Kunden und Konkurrenten.
Patentprüfer, die primär sicherzustellen haben, dass sich der Schutzbereich einer Patentanmeldung nur auf wirklich neue und erfinderische Gegenstände erstreckt, können aus früheren Patenten ersehen, was irgendwo sonst auf der Welt bereits bekannt und somit nicht mehr patentierbar ist. Doch sie können nur dann Patente höchster Qualität erteilen, wenn sie auf eine möglichst umfangreiche Dokumentensammlung zugreifen können und über Tools verfügen, mit denen sich die relevantesten Dokumente herausfiltern lassen.
2012 hat das EPA mehr Vereinbarungen zum Austausch von Patentdaten mit führenden Patentämtern aus aller Welt geschlossen als jemals zuvor. Durch Abkommen mit den Patentämtern Chinas, Japans, Koreas, Brasiliens, Russlands und verschiedener anderer Länder konnten deren Patentarchive in die mit 80 Millionen Dokumenten ohnehin schon riesengroße Datenbank des EPA integriert werden. Dadurch hat sich die Recherchenqualität des EPA weiter erhöht, die von den Nutzern als weltweit führend eingestuft wird.
Die Datenbanken sind mit Dokumenten aus aller Welt gefüllt. Unweigerlich sind die meisten Dokumente also fremdsprachig. Sprache ist die letzte Barriere der Patentinformation, doch auch hier bietet die Technik bereits eine Lösung: Dank der Kooperation mit Google stellt das EPA inzwischen über Patent Translate eine kostenlose, sofortige und direkte maschinelle Übersetzung aus dem Chinesischen und aus mehr als einem Dutzend europäischer Sprachen ins Englische zur Verfügung.
Über das Internet sind immer mehr Dokumente aus aller Welt zugänglich. Das erleichtert die Recherche nicht etwa, sondern erschwert sie, denn der Rechercheur ist mit viel mehr potenziell relevanten Dokumenten konfrontiert als je zuvor. Ordnung ins Chaos bringen Klassifikationssysteme, mit deren Hilfe sich Erfindungen kategorisieren lassen. Die Entfaltung bestimmter Technologiebereiche ist stets auch mit einem Anstieg der Dokumentenzahl verbunden, sodass mehr Kategorien zur Definition der verschiedenen Erfindungen benötigt werden. Auf der ganzen Welt sind Patentprüfer scheinbar endlos damit beschäftigt, einen Berg von Dokumenten zu klassifizieren, der umso stärker wächst, je mehr das menschliche Wissen zunimmt.
Durch die Kombination der besten Merkmale des EPA-Klassifikationssystems (ECLA) mit denen des vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten genutzten Systems ist nun ein umfassendes, robustes und erweiterbares Indexierungsschema für alle Gebiete der Technik entstanden, mit dem sich die Recherche leichter auf bestimmte erfinderische Merkmale fokussieren lässt. Diese neue Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) wurde bereits unter Espacenet in einer nutzerfreundlichen Oberfläche implementiert, die selbst Laien eine bequeme und effiziente Recherche erlaubt. Auch unsere Partnerämter unterstützen die CPC, um - im Rahmen der globalen Harmonisierung der Patentsysteme - ihre Etablierung als weltweiter Standard zu fördern.
Weiter verbessert wurde die Klassifikation im letzten Jahr aber auch durch die Expansion der Sektion Y. Dieses System, für das das EPA den Weg bereitet hat, ist speziell den Klimaschutztechnologien gewidmet - von sauberen Energien und intelligenten Stromnetzen bis hin zu kohlenstoffarmen Baustoffen und CO2-Abscheidung. Wissenschaftlern, die sich mit diesen lebenswichtigen Technologien befassen, helfen die neuen Klassifikationstools, relevante Dokumente schnell zu ermitteln.
Angesichts all dieser zusätzlichen Informationen in den Datenbanken, die dank verbesserter Klassifizierung leichter auffindbar und dank eines hoch entwickelten Übersetzungstools leichter verständlich sind, darf man mittlerweile mit Fug und Recht sagen, dass die Patentinformation "groß geworden" ist. Erfinder und Anmelder haben Zugang zu den besten Datenbanken und können sie heranziehen, um fundierte Entscheidungen darüber zu treffen, was sie entwickeln und schützen lassen wollen. Patentprüfer - im EPA, aber auch in vielen anderen Ämtern, die unsere Systeme nutzen - profitieren ebenfalls, denn sie verfügen über erstklassige Tools zur Beurteilung der Neuheit und des erfinderischen Charakters von Patentanmeldungen. Den Anmeldern und dem EPA beschert dies eine höhere Qualität sowohl bei den eingehenden Patentanmeldungen als auch bei den erteilten Patenten, wovon letztlich Gesellschaft und Wirtschaft insgesamt profitieren.
