Ich bin froh und stolz, berichten zu können, dass 2015 erneut ein positives Jahr für das EPA war.
Zunächst einmal ist unser Anmeldeaufkommen um 4,8 % gewachsen.
Ein solcher Anstieg ist - insbesondere angesichts unserer obersten Priorität, nämlich einer weiteren Verbesserung unserer Qualität - ohne eine Steigerung der Produktion und Produktivität nicht zu bewältigen.
Ich kann mit Stolz verkünden, dass unsere Patentprüfer im vergangenen Jahr einen Rekordwert von fast 365 000 Produkten (Recherchen, Sachprüfungen, Einsprüche) erzielt haben - ein historischer Anstieg von 14 %!
Diese Zahl belegt, dass wir in der Lage sind, unsere Verfahren zu modernisieren und die Effizienz des Patenterteilungsprozesses zu steigern.
Gleichzeitig konnten wir auch unsere Qualität verbessern, was bedeutet, dass die Rechtssicherheit unserer Dienstleistungen und der von uns erteilten Patente immer weiter wächst.
Und das findet Anerkennung! In einer unabhängigen Umfrage, die im vergangenen Jahr veröffentlicht wurde, haben mehr Nutzer bestätigt, dass sie mit der Qualität unserer Produkte und Dienstleistungen hoch zufrieden sind.
Zusätzlich zu unseren eigenen, internen Qualitätszielen für 2015 konnten wir die ISO-9001-Zertifizierung, die wir 2014 für unseren Patenterteilungsprozess erlangt haben, auf die Patentinformation und die Post-Grant-Aktivitäten ausdehnen.
Wir sind stolz, dass das EPA damit als Erstes der fünf weltgrößten IP-Ämter über einen vollständig zertifizierten, durchgängigen Patent- und Post-Grant-Prozess von der Einreichung bis zur Veröffentlichung verfügt.
Alles in allem haben wir also 2015 erfolgreich nachgewiesen, dass wir gleichzeitig unsere Produktion und unsere Qualität steigern können. Hand in Hand.
Die bemerkenswerten Ergebnisse, die in diesem Jahresbericht näher ausgeführt sind, wären nicht möglich gewesen, ohne Maßnahmen zur Modernisierung unseres Amts zu ergreifen, d. h. ohne unser Amt durch Reformen an die Wettbewerbsumgebung des 21. Jahrhunderts anzupassen.
Um dies an einem Beispiel zu verdeutlichen: Seit dem 1. Januar 2015 werden sämtliche Gratifikationen für die Mitarbeiter nicht mehr - wie bislang - nach einem auf dem Dienstalter beruhenden Automatismus vergeben, sondern nur noch nach persönlicher oder kollektiver Leistung.
Hervorheben möchte ich auch, dass wir seit 2010 eine dienstleistungsorientierte und unternehmensfreundliche Politik verfolgen.
Aus diesem Grund haben wir z. B. auch auf eine Gebührenerhöhung verzichtet und unsere Gebühren abgesehen von inflationsbedingten Bereinigungen - wohlwissend, dass die Inflation in Europa niedrig ist - auf dem aktuellen Stand belassen.
Lassen Sie mich abschließend noch die wachsende Bedeutung des EPA im Patentsystem unterstreichen. Der Kreis der Staaten, die ein europäisches Patent wie ein eigenes, nationales anerkennen, hat sich im vergangenen Jahr mit Marokko und Moldau um zwei neue Mitglieder erweitert. Damit kann ein europäisches Patent nun in 42 Staaten bzw. für einen Markt mit rund 650 Millionen Menschen validiert werden, was - nebenbei bemerkt - doppelt so groß ist wie der US-Markt.
2015 war aber auch für das Einheitspatent ein entscheidendes Jahr.
Im Dezember wurden die vorbereitenden Arbeiten abgeschlossen und das endgültige Regelpaket angenommen. Das EPA ist nun also juristisch, technisch und operationell für die Erteilung des neuen, Einheitspatents gerüstet.
Natürlich müssen wir noch die Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht durch die Mitgliedstaaten abwarten, ehe das Einheitspatent in Kraft treten kann. Doch hoffen wir, dass dies 2016 passieren wird.
Das EPA hat alles in seiner Macht Stehende unternommen, damit noch in diesem Jahr das Einheitspatent erteilt werden kann.
Dies ist nur eine der spannenden Aussichten für das Jahr 2016, in dem wir unsere Anstrengungen erneut auf Spitzenleistungen bei Qualität und Produktivität ausrichten werden.
"Alles in allem haben wir also 2015 erfolgreich nachgewiesen, dass wir gleichzeitig unsere Produktion und unsere Qualität steigern können."
