Zusammenarbeit in EuropaDas EPA arbeitet nach wie vor eng mit den nationalen Patentämtern der Mitgliedstaaten zusammen. Ein Höhepunkt war im April 2015 die Inbetriebnahme des Vereinigten Registers, eines neuen Dienstes, über den kostenlos Rechtsstandsdaten für europäische Patente in der (nationalen) Nacherteilungsphase abgerufen werden können. Innerhalb der Umgebung des Europäischen Patentregisters bietet dieser Dienst einen universalen Zugang, über den sich der Nutzer sofort einen Überblick über die bibliografischen und Rechtsstandsdaten aus den nationalen Registern der benannten Staaten verschaffen kann. Zwischenzeitlich ist auch die Zahl der nationalen Patentämter weiter gewachsen, die die von EPA und USPTO zusammen entwickelte Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) nutzen, nachdem die Patentämter Norwegens, Portugals und der Schweiz ebenfalls auf die CPC umgestellt haben. Insgesamt klassifizieren nun dreizehn nationale Patentämter in Europa nach der CPC.
Im März 2015 ist das europäische Patentsystem noch attraktiver geworden, denn seither validiert Marokko als erstes nicht europäisches Land die Rechtswirkung europäischer Patente auf seinem Hoheitsgebiet. Auch die Republik Moldau unterzeichnete ein Validierungsabkommen, das am 1. November 2015 in Kraft getreten ist. Damit ist die Zahl der Länder, in denen gleichzeitig auf der Grundlage einer einzigen europäischen Anmeldung Patentschutz erlangt werden kann, auf 42 gestiegen.
Auf internationaler Ebene markierte die Erweiterung der "Globalen Akte" einen Höhepunkt: Mit dem Dienst können nun direkt über unsere Website kostenlos die Akten von Patentanmeldungen eingesehen werden, die bei einem unserer IP5-Partner eingereicht wurden (China, Korea, Japan und USA). Der Dienst liefert die Akten chinesischer, japanischer und koreanischer Patentanmeldungen in der Originalsprache sowie maschinell erstellte Übersetzungen ins Englische. Daneben bemüht sich das EPA um eine Harmonisierung der Verfahren und Praktiken, schließlich werden jedes Jahr rund 300 000 Anmeldungen parallel bei zwei oder mehr IP5-Ämtern eingereicht. Weit oben auf der Agenda für die Zusammenarbeit stand auch die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC), ist sie doch von enormer Bedeutung für die Qualität der Recherchenprodukte und die Effizienz des EPA, insbesondere wenn es um die Suche nach asiatischem Stand der Technik geht. CPC-Klassifikationsdaten für chinesische und koreanische Publikationen werden nun regelmäßig in die EPA-Systeme aufgenommen und so den Prüfern und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Auch das mexikanische Patentamt hat sich zur Einführung der CPC verpflichtet und im Juli 2015 ein entsprechendes Memorandum of Understanding mit dem EPA unterzeichnet. Weltweit klassifizieren damit momentan 20 Patentämter nach der CPC.
30 Jahre Zusammenarbeit mit ChinaDas EPA und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) feierten im vergangenen Jahr das dreißigjährige Jubiläum ihrer bilateralen Zusammenarbeit. Mit Unterstützung des EPA hat China ein Patentsystem von Grund auf errichtet und das SIPO zu einem der weltweit führenden Patentämter gemacht. Diese Partnerschaft hat nicht nur dazu beigetragen, das Konzept des Stands der Technik und einen wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in China zu etablieren, sondern gereicht auch den Unternehmen in beiden Regionen zum Vorteil. Überdies ist es zu einem Grundpfeiler des globalen Patentsystems geworden. Das Jubiläum wurde mit mehreren Veranstaltungen begangen, darunter eine hochkarätige Konferenz im Oktober 2015 in Lyon, Frankreich.
