Die 168. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation fand unter dem Vorsitz seines Präsidenten Josef KRATOCHVÍL (CZ) am 13. Oktober 2021 als E-Meeting statt.
Der Rat beschloss die folgenden Ernennungen:
Der Präsident des Europäischen Patentamts António CAMPINOS erstattete dem Rat zusammen mit seinem Führungsteam ausführlich Bericht über die jüngsten Erfolge und die herausragenden Entwicklungen im Rahmen der fünf Hauptziele des Strategieplans 2023. Der Amtspräsident unterstrich die Investitionen, die auf mehreren Ebenen in die aktuelle und die zukünftige Generation von EPA-Talenten getätigt wurden, die Fokussierung auf Zusammenarbeit und Teamarbeit als Schlüsselelemente zur weiteren Qualitätssteigerung und die Fortschritte bei den IT-Tools. Er verwies insbesondere auf die kontinuierliche Verbesserung der Qualitätsmessung im Kerngeschäft, wo die Konsultation von Nutzern und Stakeholdern weiterhin eine zentrale Säule für die Gewährleistung eines nachhaltigen europäischen Patentsystems mit globaler Wirkung darstelle, sowie auf die Pläne des Amts für die externe und die interne Governance Ferner äußerte sich der Rat anerkennend über die Präsentation externer Experten bezüglich der ersten konsolidierten Umfrage zur Nutzerzufriedenheit in allen Sektoren, die sehr ermutigende Ergebnisse zeigte. Der Rat nahm den Bericht des Amtspräsidenten zur Kenntnis und beglückwünschte ihn wie auch das Management und die Bediensteten des Amts zur fortdauernden Einhaltung sehr hoher Standards.
Der Rat nahm den Tätigkeitsbericht seines Präsidenten zur Kenntnis, hörte den Bericht des Vorsitzenden des Beschwerdekammerausschusses an und äußerte sich positiv über den Tätigkeitsbericht des Präsidenten der Beschwerdekammern für das erste Halbjahr 2021. Anerkannt wurden insbesondere die spürbare Erholung von Produktion und Produktivität der Beschwerdekammern in den ersten sechs Monaten 2021, die kontinuierliche Verbesserung der Videokonferenztechnik für mündliche Verhandlungen und das beispielhafte Engagement der Beschäftigten.
Um die neue Arbeitsweise zu formalisieren und hybride (d. h. physische und virtuelle) Sitzungen zu ermöglichen, genehmigte der Rat einstimmig die Änderung der Artikel 1 (4), 7 und 14 (5) seiner Geschäftsordnung.
Der Vorschlag zur Modernisierung der Europäischen Patentakademie wurde vom Rat ebenfalls genehmigt. Der Vorschlag umfasst Maßnahmen zur Aktualisierung des Schulungsportfolios, der Methodik und Verantwortlichkeit sowie im Hinblick auf die Governance die Übertragung der Aufsichtsfunktion vom früheren Aufsichtsrat der Akademie an den ATOU. Zahlreiche Vorteile sind von der Digitalisierung und den Schulungsaktivitäten im Hybridmodus zu erwarten.
Der Rat nahm den ehrgeizigen und umfassenden Vorschlag zu Strategie und Planung der Modernisierung des Datenschutzrahmens zur Kenntnis. Er wurde auch darauf aufmerksam gemacht, wie das EPA als sozial verantwortliche Organisation seine Arbeitsweise im Einklang mit den neuen Datenschutzvorschriften verändert und sein Engagement und seine Sorgfaltspflicht gegenüber seinen Bediensteten, Nutzern, Partnern und Stakeholdern unter Beweis stellt.
Abschließend begrüßte der Rat die jüngsten Entwicklungen in Sachen
Einheitspatent, die den Weg dafür bereiten, dass das EPG und das Paket für den
einheitlichen Patentschutz im zweiten Halbjahr 2022 wirksam werden.
Ratssekretariat
Die 167. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation fand unter dem Vorsitz seines Präsidenten Josef KRATOCHVÍL (CZ) als E-Meeting statt.
Der Amtspräsident erstattete dem Rat seinen Tätigkeitsbericht in Form eines umfassenden Videos, in dem die Höhepunkte des Jahres 2020, die wichtigsten Veränderungen im EPA und die einzelnen Fortschritte bei der Umsetzung des Strategieplans vorgestellt wurden. Der Präsident hob außerdem Verbesserungen bei Qualität und Pünktlichkeit sowie den deutlichen Abbau der Rückstände des Amts hervor. Die Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses führte - zusammen mit der digitalen Aktentauschbörse, der digitalen Aktenzuweisung und der digitalen Talentbörse - auch zu einem flexiblerem Management der Arbeitslast, größerer interner Mobilität und Effizienzsteigerungen. Die berufliche Weiterentwicklung bleibt daher auch 2021 eine der obersten Prioritäten, was sich in dem erweiterten Online-Schulungsangebot widerspiegelt. Mehrere Mitgliedstaaten gratulierten dem Präsidenten, dem Management und dem Personal zu den ausgezeichneten Ergebnissen, die die Widerstandsfähigkeit, den Einfallsreichtum und das Engagement des Amts bei der Anpassung an die Herausforderungen der Pandemie über das gesamte Jahr bezeugten.
Der Rat nahm außerdem Kenntnis von den Berichten seines Präsidenten und der Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses, des Ausschusses für technische und operative Unterstützung und des Aufsichtsrats der Reservefonds für Pensionen und soziale Sicherheit (RFPSS).
Das Amt legte das Orientierungsdokument "Auf dem Weg zu einer neuen Normalität" vor, in dem dargelegt wurde, wie sich das Amt an die neue Normalität anpassen kann, um seiner Selbstverpflichtung zur Exzellenz weiterhin nachzukommen. Das Dokument bietet strategische Orientierung für eine Steigerung der Flexibilität, eine Stärkung der Zusammenarbeit und die Förderung des Gemeinschaftssinns im EPA. Nach einer lebhaften Debatte, in der einige Mitgliedstaaten zu einem vorsichtigen Vorgehen aufriefen, gab der Rat eine einstimmig positive Stellungnahme ab. Der Rat erörterte auch das Vorhaben des Amts, seine mittelfristige Gebäudeinvestitionsstrategie in Anbetracht der neuen Normalität zu revidieren, und nahm den neuen Ansatz zur Kenntnis.
Der Rat befasste sich außerdem mit weiteren wichtigen Punkten und genehmigte:
Im Bereich Finanzen genehmigte der Rat den Bericht des Kollegiums der Rechnungsprüfer, nachdem er deren Stellungnahme zur Kenntnis genommen hatte, sowie die Jahresrechnung der EPO für 2020. Der Rat lobte den umsichtigen Ansatz des Amts bei seinen Planungsannahmen für 2022, in denen die Auswirkungen der Pandemie berücksichtigt werden. Dank seiner vorsichtigen Einstellungspolitik und dem positiven Beitrag des Bündels finanzieller Maßnahmen konnte das Amt für 2022 ein positives Nettoergebnis prognostizieren.
Der Rat nahm ferner Kenntnis von den jüngsten Entwicklungen im Hinblick auf das Einheitspatent.
Abschließend fasste der Rat im geschlossenen Kreis mehrere Beschlüsse in Personalangelegenheiten; insbesondere beschloss er die Ernennung, Wiederernennung und Beförderung von mehreren Mitgliedern und Vorsitzenden der Beschwerdekammern, gestützt auf Vorschläge des Präsidenten der Beschwerdekammern nach dessen Anhörung oder gestützt auf Vorschläge des Ratspräsidenten.
Ratssekretariat
