https://www.epo.org/de/node/objectives

Ziele

Als maßgebliches Beratungsgremium des EPA bietet der SACEPO einen beständigen Rahmen für Konsultationen und Austausch zwischen Nutzervertretern und dem EPA-Management über alle wichtigen Vorschläge und Projekte im Zusammenhang mit der Entwicklung des europäischen Patentsystems.

Der SACEPO erfüllt eine ausschließlich beratende Funktion. In regelmäßigen Sitzungen führen das EPA und die Nutzervertreter einen konstruktiven Dialog und erörtern vorgeschlagene Änderungen des europäischen Patentrechts und der europäischen Patentpraxis zu einem frühen Zeitpunkt im Entscheidungsprozess.

Der SACEPO-Hauptausschuss bietet zusammen mit den fünf SACEPO-Arbeitsgruppen, die im Laufe der Jahre zu bestimmten Bereichen eingerichtet wurden, eine bewährte Plattform zur Überprüfung von Projekten und Pilotprogrammen und zur Konsultation der Stakeholder zu weiteren Projekten wie dem Qualitätsmanagementsystem des EPA, dem Einheitspatent und dem Programm Konvergenz der Verfahren.