Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten

Globe with arrows symbolising co-operation

Unsere bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten ist darauf ausgerichtet, langfristige strategische Partnerschaften aufzubauen, um das weltweite Patentsystem effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten.

Die Aktivitäten in diesem Rahmen zielen darauf ab, für die Anmelder eine hochwertige, termingerechte und kosteneffiziente Patentprüfung sicherzustellen und gleichzeitig Doppelarbeit zu vermeiden und die Kapazität der Patentämter zu maximieren. Es gibt drei wesentliche Modelle der Zusammenarbeit:

Technische Zusammenarbeit

Das EPA hat Entwicklungs- und Schwellenländern seit jeher eine technische Zusammenarbeit angeboten. Ziel war es, Innovation und den bilateralen Handel durch Aufbau eines effizienten nationalen oder regionalen Patentsystems zu fördern, das eng an das europäische Patentsystem angelehnt ist. Tools wie die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) und EPOQUE Net (das einzigartige, "von Patentprüfern für Patentprüfer entwickelte" Recherchentool des EPA) erleichtern die technische Harmonisierung und gewährleisten, dass Patentprüfer und die Öffentlichkeit Zugriff auf den weltweit rasch wachsenden Stand der Technik haben. Im Rahmen der PPH-Pilotprogramme ("Patent Prosecution Highway"), die das EPA mit rund einem Dutzend Partnerämtern auf der ganzen Welt betreibt, können Anmelder Patente in einem beschleunigten Verfahren schneller und auf effizientere Weise erhalten. Aufgrund der beeindruckenden Ergebnisse, die in mehr als 30 Jahren erzielt wurden, gilt das EPA heute auf breiter Front als das weltweit führende Patentamt, wenn es um die internationale Zusammenarbeit im Patentwesen geht. Wir haben verschiedene Zusammenarbeitsabkommen mit über 70 IP-Ämtern auf der ganzen Welt abgeschlossen (EPO-Mitgliedstaaten nicht mitgerechnet).

Verstärkte Zusammenarbeit

Die verstärkte Zusammenarbeit baut auf der technischen Zusammenarbeit auf und strebt eine ehrgeizige langfristige Partnerschaft auf strategischen und technischen Gebieten von gemeinsamem Interesse an. Das Partneramt wird sowohl bei der Weiterentwicklung des nationalen Patentsystems als auch bei der Bereitstellung von Dienstleistungen für inländische Innovatoren unterstützt, um Innovation und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Außerdem soll die Effizienz und Qualität des Patentsystems verbessert werden, indem Doppelarbeit des Partneramts durch die systematische Wiederverwertung der Ergebnisse des EPA vermieden wird. Das Programm des EPA zur verstärkten Zusammenarbeit trägt daher zur weiteren Integration und Stärkung des globalen Patentsystems bei, indem es das Netz von IP-Ämtern erweitert, die die Arbeitsergebnisse des EPA nutzen.

Das Validierungssystem

Das Validierungssystem bietet sowohl für das EPA als auch für das Partnerland das fortschrittlichste und strategisch beste Zusammenarbeitsmodell. Validierungsabkommen verbessern das Dienstleistungsangebot für EPA-Anmelder insofern, als mit dem zentralisierten EPA-Anmeldeverfahren Patentschutz in bis zu 44 Ländern erlangt werden kann. Das europäische Patentsystem macht erteilte Rechte in diesen Staaten berechenbarer, und das einmalige Verfahren reduziert den administrativen und finanziellen Aufwand der Anmelder. Für das Patentamt im jeweiligen Validierungsstaat stellt das Validierungssystem eine effiziente Möglichkeit dar, die Arbeitsbelastung der Patentprüfer zu verringern. Da die Validierung eine Verlagerung der PCT-Anmeldungen vom nationalen Weg zum Euro-PCT-Weg bewirkt, kann das nationale Amt des Validierungsstaates seine Ressourcen auf die direkte Unterstützung der nationalen Innovation konzentrieren. Diese Bemühungen werden durch eine langfristige, nachhaltige technische Zusammenarbeit mit dem EPA unterstützt, die an die Prioritäten des jeweiligen nationalen Amts angepasst ist.

Die Politik des EPA zur bilateralen Zusammenarbeit im Überblick:

Bilateral co-op pillars de

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