Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten

Globe with arrows symbolising co-operation

Aufgrund seiner herausragenden Leistungen über dreißig Jahre hinweg gilt das EPA heute als eines der führenden Ämter auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit im Patentwesen. Außerhalb der EPO-Mitgliedstaaten bestehen Zusammenarbeitsabkommen mit etwa 75 IP-Ämtern und regionalen IP-Organisationen.

Unsere bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten ist darauf ausgerichtet, langfristige, strategische Partnerschaften aufzubauen, um das weltweite Patentsystem effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten.

Die Aktivitäten sollen in- und ausländischen Anmeldern eine hohe Patentqualität und Rechtssicherheit in Verbindung mit wirkungsvollen und zugänglichen Patentsystemen bieten. Unsere Strategie für die internationale Zusammenarbeit ruht auf drei Säulen:

Technische Zusammenarbeit

Seit jeher bietet das EPA IP-Ämtern auf der ganzen Welt die technische Zusammenarbeit an. Bausteine dieser Zusammenarbeit sind der Austausch von Patentdaten und der Einsatz gemeinsamer Tools für die Klassifikation, Recherche und Sachprüfung. Beispiele sind die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) und das Recherchentool EPOQUE Net. Unser Ziel bestand stets darin, die Patentqualität anzuheben und den Zugang zum Stand der Technik weltweit zu verbessern.

Programm für verstärkte Partnerschaft

Mit unserem ehrgeizigen Programm für verstärkte Partnerschaft wollen wir anknüpfend an die technische Zusammenarbeit langfristige Partnerschaften mit den aufstrebenden Innovationszentren der Welt eingehen. Die Partnerämter werden sowohl bei der Weiterentwicklung des nationalen Patentsystems als auch bei der Optimierung der Dienstleistungen für Anmelder unterstützt. Außerdem sollen Effizienz und Qualität der Patenterteilungsprozesse verbessert werden, indem Doppelarbeit bei den Partnerämtern durch die systematische Wiederverwertung der Recherchen- und Prüfungsergebnisse des EPA vermieden wird.

Das Validierungssystem

Mit dem Validierungssystem steht Anmeldern ein einfacher und kostengünstiger Weg zur Verfügung, um für ein europäisches Patent in einem Validierungsstaat Patentschutz zu erlangen. Auf Antrag und gegen Gebühr können europäische Patentanmeldungen (direkte und Euro-PCT-Anmeldungen) und Patente in diesen Staaten validiert werden. Eine solche Validierung hat grundsätzlich dieselbe Wirkung wie nationale Patentanmeldungen und Patente, unterliegt dem nationalen Recht und gewährt im Wesentlichen den gleichen Schutz wie vom EPA und den EPÜ-Vertragsstaaten erteilte Patente. Das Validierungssystem fußt zwar auf dem anwendbaren nationalen Recht und unterliegt somit den nationalen Validierungsvorschriften des jeweiligen Landes, doch das Patentamt des Validierungsstaats führt keine weitere Formal- oder Sachprüfung durch, sondern übernimmt die Prüfungsergebnisse des EPA und verwendet diese wieder.

Quick Navigation