Leitfaden zum Einheitspatent
2. Auflage, April 2022
Der "Leitfaden zum Einheitspatent" bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim EPA im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen.
Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den nachgeordneten Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.
Erhältliche Formate
Der Leitfaden zum Einheitspatent ist in Deutsch, Englisch und Französisch erhältlich und wird nur elektronisch publiziert.
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