Siehe auch:

CNIPA-EPO Pilotprogramm zu ISA-Akten

Ab dem 1. Dezember 2020 können Staatsangehörige oder Ansässige der Volksrepublik China das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) wählen.

Möchten Sie mehr über das PCT-Verfahren im EPA wissen?


 

Möglichkeiten der Einreichung

Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.

Online-Einreichung

Europäische Patentanmeldungen können mit der Software für die Online-Einreichung (OLF), der neuen Online-Einreichung (CMS) oder der Web-Einreichung des EPA online eingereicht werden.

Auf dem Postweg, per Fax oder persönlich

Europäische Patentanmeldungen können auch auf dem Postweg, per Fax (außer Vollmachten und Prioritätsbelege) oder persönlich beim EPA in München (Hauptsitz), bei der Zweigstelle Den Haag oder der Dienststelle Berlin eingereicht werden.

Gebäudedaresse und Öffnungszeiten
Postanschrift
Faxnummer
München (Isargebäude)

Bob-van-Benthem-Platz 1
(früher Erhardtstraße 27)
80469 München
Deutschland

Mo - Do: 8.00 - 16.45 Uhr
Fr: 8.00 bis 15.30 Uhr
80298 München
Deutschland

Fax +49 89 2399-4465
 
 
 
 
 
Mo - So:
0.00 - 24.00 Uhr
München
(PschorrHöfe)

Bayerstraße 34
(Eingang: Zollstraße 3)
80335 München
Deutschland

Mo - Do: 8.00 - 16.45 Uhr
Fr: 8.00 bis 15.30 Uhr
80298 München
Deutschland

Fax +49 89 2399-4465
 
 
 
 
 
 
Mo - So: 
0.00 - 24.00 Uhr
Den Haag

Patentlaan 2
2288 EE Rijswijk
Niederlande

Mo - Fr: 8.00 bis 18.00 Uhr
Postbus 5818
2280 HV Rijswijk
Niederlande

Fax +31 70 340-3016
 
 
 
Mo - So: 
0.00 - 24.00 Uhr
Berlin
 
Gitschiner Straße 97
10969 Berlin
Deutschland
10958 Berlin
Deutschland

Fax +49 30 25901-840



Mo - So: 

0.00 - 24.00 Uhr

Sendungen per Kurierdienst

Bitte verwenden Sie für Sendungen per Kurierdienst eine der Gebäudeadressen des EPA (erste Spalte oben). Bei München senden Sie bitte Unterlagen an die Adresse PschorrHöfe.

Automatische Briefkästen

Automatische Briefkästen, die zu jeder Zeit benutzt werden können, befinden sich in München (in der Nähe der Dienstgebäude in der Zollstraße) und in Berlin (am Gebäudeeingang Gitschiner Strasse 103). In Den Haag gibt es keinen automatischen Briefkasten; außerhalb der Dienstzeiten können Schriftstücke jederzeit beim Pförtner abgegeben werden.

Nicht möglich ist die Einreichung europäischer Patentanmeldungen und sonstiger Unterlagen beim EPA per E-Mail, Telegramm, Fernschreiben oder Teletex.

Einreichung bei den nationalen Patentämtern

Europäische Patentanmeldungen können auch bei den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten eingereicht werden, die diese Möglichkeit zulassen.

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