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Der Euro-PCT-Leitfaden und andere Informationsquellen
1.3.001
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Euro-PCT-Leitfaden den PCT-Leitfaden für Anmelder (PCT-Leitfaden der WIPO) nicht ersetzen, sondern ergänzen soll.
1.3.002
Der PCT-Leitfaden der WIPO wird in englischer und französischer Sprache vom Internationalen Büro der WIPO (IB) nur in elektronischer Form veröffentlicht.[ 2 ] Eine deutsche Übersetzung wird vom Carl Heymanns Verlag in Papierform veröffentlicht.
1.3.003
Regelmäßig aktualisierte allgemeine Angaben zum EPA und nähere Informationen zu den Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt, internationaler Behörde (ISA, SISA und IPEA) und Bestimmungsamt/ ausgewähltem Amt nach dem PCT enthalten die Anlagen zum PCT-Leitfaden der WIPO[ 3 ].
1.3.004
Einschlägige Informationen sind auch auf der Website des EPA[ 4 ] und im Amtsblatt des EPA ("ABl.") zu finden, das nur in elektronischer Form[ 5 ] veröffentlicht wird. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, diese Publikationen zu konsultieren und insbesondere alle nach dem 1. Januar 2022 veröffentlichten einschlägigen Informationen zu berücksichtigen.
ABl. 2013, 606
1.3.005
Aktuelles zum PCT ist auf der Website der WIPO sowie im PCT-Newsletter und in den Amtlichen Mitteilungen (PCT-Blatt) zu finden, die beide von der WIPO in elektronischer Form veröffentlicht werden[ 6 ]. Anmelder, die mehr über das PCT-Verfahren in der internationalen Phase erfahren wollen, erhalten umfassende Informationen in den PCT-Verwaltungsvorschriften[ 7 ] sowie in den PCT-Richtlinien für Anmeldeämter (RL/RO) und den PCT-Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung ("ISPE-Richtlinien", RL/ISPE)[ 8 ], die alle auf der Website der WIPO verfügbar sind.
1.3.006
Seit 1. November 2015 können Anmelder auch die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT‑EPA-Richtlinien", "RL/PCT‑EPA") konsultieren, die auf der Website des EPA verfügbar sind[ 9 ]. Wird außerdem im Folgenden auf "RL/EPA" Bezug genommen, sind die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt in der Ausgabe vom März 2021[ 10 ] gemeint.
